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Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

Verordnung über die Erteilung von Inbetriebnahmegenehmigungen für das Eisenbahnsystem (Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung - EIGV)
Inhaltsübersicht 

Teil 1
Allgemeine Vorschriften
§  1Anwendungsbereich
§  2Begriffsbestimmungen
§  3Grundlegende Anforderungen
§  4Anwendung der Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität, der notifizierten technischen Vorschriften und der technischen Vorschriften
§  5Ausnahmeverfahren betreffend die Anwendung der Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität
§  6Zur Erfüllung der grundlegenden Anforderungen anzuwendende Vorschriften
§  7Notifizierung von technischen Vorschriften
 
Teil 2
Inbetriebnahmegenehmigung
 
Kapitel 1
Erteilung einer
erstmaligen Inbetriebnahmegenehmigung
 
§  8Erfordernis der Inbetriebnahmegenehmigung
§  9Voraussetzungen für die Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung, sofern Technische Spezifikationen für die Interoperabilität anzuwenden sind
§ 10Voraussetzungen für die Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung, sofern Technische Spezifikationen für die Interoperabilität nicht anzuwenden sind
§ 11Verfahren für die Erteilung einer erstmaligen Inbetriebnahmegenehmigung
§ 12Nebenbestimmungen
§ 13Verfahren bei Genehmigung für mehrere Staaten
 
Kapitel 2
Erteilung einer
Inbetriebnahmegenehmigung
nach Umrüstung oder Erneuerung
 
§ 14Umrüstung und Erneuerung
§ 15Verfahren bei Umrüstung und Erneuerung
 
Kapitel 3
Probefahrten
 
§ 16Probefahrten
 
Kapitel 4

Ergänzende Vorschriften für die Erteilung
von Inbetriebnahmegenehmigungen für Fahrzeuge
 
§ 17Inbetriebnahmegenehmigung für Fahrzeuge
§ 18Genehmigung einer Fahrzeugserie
§ 19Genehmigung einer Fahrzeugvariante
§ 20Genehmigung eines Fahrzeugtyps
§ 21Fahrzeuge mit ausländischer Zulassung
 
Kapitel 5
Ergänzende Vorschriften
für die Erteilung von Inbetriebnahme-
genehmigungen für die Teilsysteme Infrastruktur,
Energie, streckenseitige Zugsteuerung, Zugsicherung
und Signalgebung sowie für die übrige Eisenbahninfrastruktur
 
§ 22Ergänzende Vorschriften für die erstmalige Inbetriebnahmegenehmigung
§ 23Ergänzende Vorschriften für Umrüstungen oder Erneuerungen
 
Teil 3
Interoperabilitätskomponenten,
Bauprodukte und Systeme
 
§ 24Inverkehrbringen und Verwenden von Interoperabilitätskomponenten
§ 25Interoperabilitätskomponenten, die die grundlegenden Anforderungen nicht erfüllen
§ 26Verwendung von Bauprodukten und Anwendung von Bauarten
§ 27Genehmigung zum Inverkehrbringen und Verwenden von sicherungstechnischen oder elektrotechnischen Systemen und deren Bestandteilen
§ 28Marktaufsicht
 
Teil 4
Pflichten der Eisenbahnen,
der Halter und Hersteller von Eisenbahnfahrzeugen
sowie der für die Instandhaltung zuständigen Stellen
 
§ 29Pflichten der Eisenbahnen, der Halter und Hersteller von Eisenbahnfahrzeugen sowie der für die Instandhaltung zuständigen Stellen
§ 30Pflichten bei Maßnahmen zur Umrüstung oder Erneuerung
§ 31Weitere Unterrichtungspflichten
§ 32Aufbewahrungs-, Weitergabe- und Aufzeichnungspflichten
 
Teil 5
Benannte Stellen, bestimmte Stellen
 
§ 33Aufgaben der benannten Stellen
§ 34Aufgaben der bestimmten Stellen
§ 35Anerkennungsverfahren
§ 36Rücknahme und Widerruf
§ 37Unterauftragsvergabe
 
Teil 6
Register für Fahrzeuge
und Fahrzeugkennzeichnung
 
§ 38Fahrzeugeinstellungsregister
§ 39Fahrzeugkennzeichnung
§ 40Europäisches Register genehmigter Fahrzeugtypen
 
Teil 7
Schlussbestimmungen
 
§ 41Ordnungswidrigkeiten
§ 42Übergangsvorschriften
 
Anlage 1Umsetzung von Entscheidungen und Beschlüssen der Kommission über die Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität (TSI)
Anlage 2Übrige Eisenbahninfrastruktur
Anlage 3Inhalt und Umfang des nach § 9 Absatz 1 vorzulegenden technischen Dossiers zur Prüferklärung für die EG-Prüfung
Anlage 4Maßnahmen, die für die Bestandteile des Eisenbahnsystems als genehmigungspflichtige Umrüstung oder Erneuerung einzustufen sind
Anlage 5Maßnahmen, die für die Teilsysteme Infrastruktur, Energie, streckenseitige Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung sowie für die übrige Eisenbahninfrastruktur als Austausch im Zuge von Instandhaltungsarbeiten einzustufen sind
Anlage 6Unterlagen zum Antrag auf Inbetriebnahmegenehmigung für die Teilsysteme Infrastruktur, Energie, streckenseitige Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung sowie für die übrige Eisenbahninfrastruktur
Anlage 7Gegenstand einer Genehmigung zum Inverkehrbringen und Verwenden von sicherungstechnischen oder elektrotechnischen Systemen und deren Bestandteilen