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Verordnung über die Erteilung von Inbetriebnahmegenehmigungen für das Eisenbahnsystem

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  Inhaltsübersicht
Teil 1
 Allgemeine Vorschriften
  § 1 Anwendungsbereich
  § 2 Begriffsbestimmungen
  § 3 Grundlegende Anforderungen
  § 4 Anwendung der Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität, der notifizierten technischen Vorschriften und der technischen Vorschriften
  § 5 Ausnahmeverfahren betreffend die Anwendung der Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität
  § 6 Zur Erfüllung der grundlegenden Anforderungen anzuwendende Vorschriften
  § 7 Notifizierung von technischen Vorschriften
Teil 2
 Inbetriebnahmegenehmigung
Kapitel 1
 Erteilung einer erstmaligen Inbetriebnahmegenehmigung
  § 8 Erfordernis der Inbetriebnahmegenehmigung
  § 9 Voraussetzungen für die Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung, sofern Technische Spezifikationen für die Interoperabilität anzuwenden sind
  § 10 Voraussetzungen für die Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung, sofern Technische Spezifikationen für die Interoperabilität nicht anzuwenden sind
  § 11 Verfahren für die Erteilung einer erstmaligen Inbetriebnahmegenehmigung
  § 12 Nebenbestimmungen
  § 13 Verfahren bei Genehmigung für mehrere Staaten
Kapitel 2
 Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung nach Umrüstung oder Erneuerung
  § 14 Umrüstung und Erneuerung
  § 15 Verfahren bei Umrüstung und Erneuerung
Kapitel 3
 Probefahrten
  § 16 Probefahrten
Kapitel 4
 Ergänzende Vorschriften für die Erteilung von Inbetrieb- nahmegenehmigungen für Fahrzeuge
  § 17 Inbetriebnahmegenehmigung für Fahrzeuge
  § 18 Genehmigung einer Fahrzeugserie
  § 19 Genehmigung einer Fahrzeugvariante
  § 20 Genehmigung eines Fahrzeugtyps
  § 21 Fahrzeuge mit ausländischer Zulassung
Kapitel 5
 Ergänzende Vorschriften für die Erteilung von Inbetriebnahmegenehmigungen für die Teilsysteme Infrastruktur, Energie, streckenseitige Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung sowie für die übrige Eisenbahninfrastruktur
  § 22 Ergänzende Vorschriften für die erstmalige Inbetriebnahmegenehmigung
  § 23 Ergänzende Vorschriften für Umrüstungen oder Erneuerungen
Teil 3
 Interoperabilitätskomponenten, Bauprodukte und Systeme
  § 24 Inverkehrbringen und Verwenden von Interoperabilitätskomponenten
  § 25 Interoperabilitätskomponenten, die die grundlegenden Anforderungen nicht erfüllen
  § 26 Verwendung von Bauprodukten und Anwendung von Bauarten
  § 27 Genehmigung zum Inverkehrbringen und Verwenden von sicherungs- technischen oder elektrotechnischen Systemen und deren Bestandteilen
  § 28 Marktaufsicht
Teil 4
 Pflichten der Eisenbahnen, der Halter und Hersteller von Eisenbahnfahrzeugen sowie der für die Instandhaltung zuständigen Stellen
  § 29 Pflichten der Eisenbahnen, der Halter und Hersteller von Eisenbahnfahrzeugen sowie der für die Instandhaltung zuständigen Stellen
  § 30 Pflichten bei Maßnahmen zur Umrüstung oder Erneuerung
  § 31 Weitere Unterrichtungspflichten
  § 32 Aufbewahrungs-, Weitergabe- und Aufzeichnungspflichten
Teil 5
 Benannte Stellen, bestimmte Stellen
  § 33 Aufgaben der benannten Stellen
  § 34 Aufgaben der bestimmten Stellen
  § 35 Anerkennungsverfahren
  § 36 Rücknahme und Widerruf
  § 37 Unterauftragsvergabe
Teil 6
 Register für Fahrzeuge und Fahrzeugkennzeichnung
  § 38 Fahrzeugeinstellungsregister
  § 39 Fahrzeugkennzeichnung
  § 40 Europäisches Register genehmigter Fahrzeugtypen
Teil 7
 Schlussbestimmungen
  § 41 Ordnungswidrigkeiten
  § 42 Übergangsvorschriften
  Anlage 1 (zu § 4 Absatz 1)
Umsetzung von Entscheidungen und Beschlüssen der Kommission über die Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität (TSI)
  Anlage 2 (zu § 6 Absatz 4)
Übrige Eisenbahninfrastruktur
  Anlage 3 (zu § 9 Absatz 1)
Inhalt und Umfang des nach § 9 Absatz 1 vorzulegenden technischen Dossiers zur Prüferklärung für die EG-Prüfung
  Anlage 4 (zu § 14 Absatz 1, § 15 Absatz 2 und § 30)
Maßnahmen, die für die Bestandteile des Eisenbahnsystems als genehmigungspflichtige Umrüstung oder Erneuerung einzustufen sind
  Anlage 5 (zu § 14 Absatz 1)
Maßnahmen, die für die Teilsysteme Infrastruktur, Energie, streckenseitige Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung sowie für die übrige Eisenbahninfrastruktur als Austausch im Zuge von Instandhaltungsarbeiten einzustufen sind
  Anlage 6 (zu § 22 Absatz 2 und § 23)
Unterlagen zum Antrag auf Inbetriebnahmegenehmigung für die Teilsysteme Infrastruktur, Energie, streckenseitige Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung sowie für die übrige Eisenbahninfrastruktur
  Anlage 7 (zu § 27 Absatz 1 und 4)
Gegenstand einer Genehmigung zum Inverkehrbringen und Verwenden von sicherungstechnischen oder elektrotechnischen Systemen und deren Bestandteilen