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Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz - KWKG 2020)
Inhaltsübersicht 

Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen
§  1Anwendungsbereich
§  2Begriffsbestimmungen
§  3Anschluss- und Abnahmepflicht
§  4Direktvermarktung des KWK-Stroms, Vergütung für nicht direkt vermarktete KWK-Anlagen
Abschnitt 2
Zuschlagzahlungen für KWK-Strom
§  5Anspruch auf Zuschlagzahlung für KWK-Anlagen und Förderung innovativer KWK-Systeme
§  6Zuschlagberechtigte neue, modernisierte oder nachgerüstete KWK-Anlagen
§  7Höhe des Zuschlags für KWK-Strom aus neuen, modernisierten oder nachgerüsteten KWK-Anlagen
§ 7aBonus für innovative erneuerbare Wärme
§ 7bBonus für elektrische Wärmeerzeuger
§ 7cKohleersatzbonus
§ 7d(weggefallen)
§ 7eMitteilungspflicht im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme der Boni
§  8Dauer der Zuschlagzahlung für neue, modernisierte oder nachgerüstete KWK-Anlagen
§ 8aAusschreibung der Zuschlagzahlung für KWK-Strom
§ 8bAusschreibung der Förderung für innovative KWK-Systeme
§ 8cAusschreibungsvolumen
§ 8dZahlungsanspruch und Eigenversorgung
§  9Neue KWK-Anlagen mit einer elektrischen KWK-Leistung von bis zu 2 Kilowatt
§ 10Zulassung von neuen, modernisierten oder nachgerüsteten KWK-Anlagen
§ 11Überprüfung, Wirkung und Erlöschen der Zulassung
§ 12Vorbescheid für neue KWK-Anlagen mit einer elektrischen Leistung von mehr als 50 Megawatt
§ 13Zuschlagberechtigte bestehende KWK-Anlagen, Höhe des Zuschlags und Dauer der Zahlung
§ 13aRegistrierung von KWK-Anlagen
Abschnitt 3
Vorschriften zum Nachweis
der Menge des eingespeisten KWK-Stroms und
zur Übermittlung von Daten an das Statistische Bundesamt
§ 14Messung von KWK-Strom und Nutzwärme
§ 15Mitteilungs- und Vorlagepflichten des Betreibers einer KWK-Anlage
§ 16Maßnahmen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle zur Überprüfung
§ 17Übermittlung von Daten an das Statistische Bundesamt
Abschnitt 4
Zuschlagzahlungen für Wärmenetze und Kältenetze
§ 18Zuschlagberechtigter Neu- und Ausbau von Wärmenetzen
§ 19Höhe des Zuschlags für den Neu- und Ausbau von Wärmenetzen
§ 20Zulassung für den Neu- und Ausbau von Wärmenetzen, Vorbescheid
§ 21Zuschlagzahlungen für Kältenetze
Abschnitt 5
Zuschlagzahlungen für
Wärmespeicher und Kältespeicher
§ 22Zuschlagberechtigter Neubau von Wärmespeichern
§ 23Höhe des Zuschlags für den Neubau von Wärmespeichern
§ 24Zulassung für den Neubau von Wärmespeichern, Vorbescheid
§ 25Kältespeicher
Abschnitt 6
Regelungen zur Umlage der Kosten
§ 26KWKG-Umlage
§ 26aErmittlung der KWKG-Umlage
§ 26bVeröffentlichung der KWKG-Umlage
§ 26cGeringfügige Stromverbräuche Dritter und Messung und Schätzung
§ 27Begrenzte KWKG-Umlage bei stromkostenintensiven Unternehmen
§ 27aBegrenzte KWKG-Umlage bei Anlagen zur Verstromung von Kuppelgasen
§ 27bBegrenzte KWKG-Umlage bei Stromspeichern
§ 27cBegrenzte KWKG-Umlage bei Schienenbahnen
§ 27dHerstellung von grünem Wasserstoff
§ 28Belastungsausgleich
§ 29Begrenzung der Höhe der KWKG-Umlage und der Zuschlagzahlungen
Abschnitt 7
Sonstige Vorschriften
§ 30Vorschriften für Prüfungen
§ 31Herkunftsnachweis für Strom aus hocheffizienter Kraft-Wärme-Kopplung
§ 31aWeitere Aufgaben des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
§ 31bWeitere Aufgaben der Bundesnetzagentur
§ 32(weggefallen)
§ 32aClearingstelle
§ 33Verordnungsermächtigungen
§ 33aVerordnungsermächtigungen zur Ausschreibung der Zuschlagzahlung für KWK-Anlagen
§ 33bVerordnungsermächtigungen zur Ausschreibung der Förderung für innovative KWK-Systeme
§ 33cGemeinsame Bestimmungen zu den Verordnungsermächtigungen
Abschnitt 8
Evaluierungen und Übergangsbestimmungen
§ 34Evaluierungen
§ 35Übergangsbestimmungen
§ 36Übergangsbestimmungen zur Begrenzung der KWKG-Umlage
§ 37Übergangsbestimmungen zur Berechnung der KWKG-Umlage und zum Belastungsausgleich
Anlage (zu den §§ 7b und 7d)
(weggefallen)