Logo jurisLogo Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung

zur Gesamtausgabe der Norm im Format:   HTML   PDF   XML   EPUB

  Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
 Allgemeine Bestimmungen
  § 1 Anwendungsbereich
  § 2 Begriffsbestimmungen
  § 3 Anschluss- und Abnahmepflicht
  § 4 Direktvermarktung des KWK-Stroms, Vergütung für nicht direkt vermarktete KWK-Anlagen
Abschnitt 2
 Zuschlagzahlungen für KWK-Strom
  § 5 Anspruch auf Zuschlagzahlung für KWK-Anlagen und Förderung innovativer KWK-Systeme
  § 6 Zuschlagberechtigte neue, modernisierte oder nachgerüstete KWK-Anlagen
  § 7 Höhe des Zuschlags für KWK-Strom aus neuen, modernisierten oder nachgerüsteten KWK-Anlagen
  § 8 Dauer der Zuschlagzahlung für neue, modernisierte oder nachgerüstete KWK-Anlagen
  § 8a Ausschreibung der Zuschlagzahlung für KWK-Strom
  § 8b Ausschreibung der Förderung für innovative KWK-Systeme
  § 8c Ausschreibungsvolumen
  § 8d Zahlungsanspruch und Eigenversorgung
  § 9 Neue KWK-Anlagen mit einer elektrischen KWK-Leistung von bis zu 2 Kilowatt
  § 10 Zulassung von neuen, modernisierten oder nachgerüsteten KWK-Anlagen
  § 11 Überprüfung, Wirkung und Erlöschen der Zulassung
  § 12 Vorbescheid für neue KWK-Anlagen mit einer elektrischen Leistung von mehr als 50 Megawatt
  § 13 Zuschlagberechtigte bestehende KWK-Anlagen, Höhe des Zuschlags und Dauer der Zahlung
  § 13a Registrierung von KWK-Anlagen
Abschnitt 3
 Vorschriften zum Nachweis der Menge des eingespeisten KWK-Stroms und zur Übermittlung von Daten an das Statistische Bundesamt
  § 14 Messung von KWK-Strom und Nutzwärme
  § 15 Mitteilungs- und Vorlagepflichten des Betreibers einer KWK-Anlage
  § 16 Maßnahmen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle zur Überprüfung
  § 17 Übermittlung von Daten an das Statistische Bundesamt
Abschnitt 4
 Zuschlagzahlungen für Wärmenetze und Kältenetze
  § 18 Zuschlagberechtigter Neu- und Ausbau von Wärmenetzen
  § 19 Höhe des Zuschlags für den Neu- und Ausbau von Wärmenetzen
  § 20 Zulassung für den Neu- und Ausbau von Wärmenetzen, Vorbescheid
  § 21 Zuschlagzahlungen für Kältenetze
Abschnitt 5
 Zuschlagzahlungen für Wärmespeicher und Kältespeicher
  § 22 Zuschlagberechtigter Neubau von Wärmespeichern
  § 23 Höhe des Zuschlags für den Neubau von Wärmespeichern
  § 24 Zulassung für den Neubau von Wärmespeichern, Vorbescheid
  § 25 Kältespeicher
Abschnitt 6
 Regelungen zur Umlage der Kosten
  § 26 KWKG-Umlage
  § 26a Ermittlung der KWKG-Umlage
  § 26b Veröffentlichung der KWKG-Umlage
  § 27 Begrenzte KWKG-Umlage bei stromkostenintensiven Unternehmen
  § 27a Begrenzte KWKG-Umlage bei Anlagen zur Verstromung von Kuppelgasen
  § 27b Begrenzte KWKG-Umlage bei Stromspeichern
  § 27c Begrenzte KWKG-Umlage bei Schienenbahnen
  § 28 Belastungsausgleich
  § 29 Begrenzung der Höhe der KWKG-Umlage und der Zuschlagzahlungen
Abschnitt 7
 Sonstige Vorschriften
  § 30 Vorschriften für Prüfungen
  § 31 Herkunftsnachweis für Strom aus hocheffizienter Kraft-Wärme-Kopplung
  § 31a Weitere Aufgaben des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
  § 31b Weitere Aufgaben der Bundesnetzagentur
  § 32 Gebühren und Auslagen
  § 32a Clearingstelle
  § 33 Verordnungsermächtigungen
  § 33a Verordnungsermächtigungen zur Ausschreibung der Zuschlagzahlungen für KWK-Anlagen
  § 33b Verordnungsermächtigungen zur Ausschreibung der Förderung für innovative KWK-Systeme
  § 33c Gemeinsame Bestimmungen zu den Verordnungsermächtigungen
Abschnitt 8
 Evaluierungen und Übergangsbestimmungen
  § 34 Evaluierungen
  § 35 Übergangsbestimmungen
  § 36 Übergangsbestimmungen zur Begrenzung der KWKG-Umlage
  § 37 Übergangsbestimmungen zur Berechnung der KWKG-Umlage und zum Belastungsausgleich