Verordnung über Anwendungsverbote für Pflanzenschutzmittel (Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung)

PflSchAnwV 1992

Ausfertigungsdatum: 10.11.1992

Vollzitat:

"Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung vom 10. November 1992 (BGBl. I S. 1887), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 20. Dezember 2011 (BGBl. I S. 2927) geändert worden ist"

Stand:

Zuletzt geändert durch Art. 2 V v. 20.12.2011 I 2927

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Fußnote

(+++ Textnachweis ab: 22.11.1992 +++)
(+++ Amtlicher Hinweis des Normgebers auf EG-Recht:
     Beachtung der
       EWGRL 189/83 (CELEX Nr: 31983L0189) vgl. V v. 24.1.1997 I 60
     Beachtung der
       EGRL 34/98 (CELEX Nr: 31998L0034) vgl. V v. 23.7.2003 I 1533 +++)

Die V wurde auf Grund d. § 3 Abs. 1 Nr. 1 bis 6, 8, 9, 11 bis 15, auch iVm § 42 Satz 1, G v. 15.9.1986 I 1505 und auf Grund des § 7 Abs. 1 und 2 G v. 15.9.1986 I 1505 iVm Art. 56 G v. 18.3.1975 I 705 u. dem Organisationserlaß v. 23.1.1991 I 530 als Art. 1 V v. 10.11.1992 I 1887 vom Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten im Einvernehmen mit den Bundesministern für Wirtschaft, für Gesundheit und für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit und mit Zustimmung des Bundesrates erlassen. Sie ist gem. Art. 4 Satz 1 V v. 10.11.1992 I 1887 am 22.11.1992 in Kraft getreten.

Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

§ 1 Vollständiges Anwendungsverbot

Pflanzenschutzmittel, die aus einem in Anlage 1 aufgeführten Stoff bestehen oder einen solchen Stoff enthalten, dürfen nicht angewandt werden.

Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

§ 2 Eingeschränktes Anwendungsverbot

Pflanzenschutzmittel, die aus einem in Anlage 2 aufgeführten Stoff bestehen oder einen solchen Stoff enthalten, dürfen nur angewandt werden, soweit dies nach Spalte 3 zulässig ist.

Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

§ 3 Anwendungsbeschränkungen

(1) Pflanzenschutzmittel, die aus einem in Anlage 3 Abschnitt A aufgeführten Stoff bestehen oder einen solchen Stoff enthalten, dürfen nicht angewandt werden, soweit dies nach Spalte 3 verboten ist.

(2) Pflanzenschutzmittel, die aus einem in Anlage 3 Abschnitt B aufgeführten Stoff bestehen oder einen solchen Stoff enthalten, dürfen nicht in Wasserschutzgebieten und Heilquellenschutzgebieten angewandt werden, soweit nicht

1.: sich aus Spalte 3 etwas anderes ergibt oder
2.: das Pflanzenschutzmittel in Unkrautstäben, gebrauchsfertig in Sprühdosen, zur Anwendung nach Wasserzugabe in Handzerstäubern oder als Stäbchen oder Zäpfchen zur Anwendung an Topfpflanzen in den Verkehr gebracht wird oder
3.: eine Anwendung in der Schutzregelung ausdrücklich gestattet ist.

(3) Die zuständige Behörde kann anordnen, daß Pflanzenschutzmittel, die aus einem in Anlage 2 Nummer 2, 3 und 5 oder in Anlage 3 Abschnitt B aufgeführten Stoff bestehen oder einen solchen Stoff enthalten, auch außerhalb von Wasserschutzgebieten und Heilquellenschutzgebieten in bestimmt abgegrenzten

1.: Einzugsgebieten von Trinkwassergewinnungsanlagen oder Heilquellen oder
2.: sonstigen Gebieten zum Schutz des Grundwassers

nicht angewandt werden dürfen.

Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

§ 3a Besondere Abgabebedingungen

Pflanzenschutzmittel, die aus einem in Anlage 4 aufgeführten Stoff bestehen oder einen solchen Stoff enthalten und deren Anwendung auf einer Freilandfläche vorgesehen ist, die nicht landwirtschaftlich, forstwirtschaftlich oder gärtnerisch genutzt wird, dürfen nur dann an einen anderen abgegeben werden, wenn dem Abgebenden zuvor eine dem anderen erteilte Genehmigung nach § 6 Abs. 3 des Pflanzenschutzgesetzes vorgelegt worden ist.

Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

§ 4 Verbot der Anwendung in Naturschutzgebieten und Nationalparken

Pflanzenschutzmittel, die aus einem in Anlage 2 oder 3 aufgeführten Stoff bestehen oder einen solchen Stoff enthalten, dürfen in Naturschutzgebieten, Nationalparken, Nationalen Naturmonumenten, Naturdenkmälern und gesetzlich geschützten Biotopen im Sinne des § 30 des Bundesnaturschutzgesetzes nicht angewandt werden, es sei denn, daß eine Anwendung in der Schutzregelung ausdrücklich gestattet ist oder die Naturschutzbehörde die Anwendung ausdrücklich gestattet.

Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

§ 5 Einfuhrverbote

(1) Pflanzgut, in oder auf dem ein Pflanzenschutzmittel vorhanden ist, das aus einem in Anlage 1 aufgeführten Stoff besteht oder einen solchen Stoff enthält, darf nicht eingeführt werden.

(2) Saat- oder Pflanzgut oder Kultursubstrat, in oder auf dem ein Pflanzenschutzmittel vorhanden ist, das aus einem in Anlage 2 aufgeführten Stoff besteht oder einen solchen Stoff enthält, darf nicht eingeführt werden. Dies gilt nicht, soweit nach Anlage 2 Spalte 3 die Anwendung des Stoffes zur Behandlung des Saat- oder Pflanzgutes oder Kultursubstrats ausdrücklich zulässig ist und nicht der Zustimmung der zuständigen Behörde bedarf.

Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

§ 6 Verunreinigungen

Im Rahmen der §§ 1 bis 4 bleiben produktionstechnisch bedingte, geringfügige Verunreinigen mit in den Anlagen aufgeführten Stoffen unberücksichtigt, soweit dadurch nicht der Schutz der menschlichen Gesundheit oder die Abwehr von Gefahren, insbesondere für die Gesundheit von Mensch und Tier und für den Naturhaushalt, beeinträchtigt wird.

Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

§ 7 Ausnahmen

(1) Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit kann die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln außerhalb von Wasserschutzgebieten und Heilquellenschutzgebieten sowie die Einfuhr von Saat- oder Pflanzgut oder Kultursubstrat in Einzelfällen abweichend von den §§ 1 bis 3 und 5 für Forschungs-, Untersuchungs- oder Versuchszwecke genehmigen.

(2) Die zuständige Behörde kann im Einzelfall genehmigen, daß

1.

in Gewächshäusern oder ähnlich geschlossenen Systemen abweichend von

a): § 2 Pflanzenschutzmittel, die aus einem in Anlage 2 aufgeführten Stoff, der in Wasserschutzgebieten oder Heilquellenschutzgebieten nicht angewandt werden darf,
b): § 3 Abs. 2 Pflanzenschutzmittel, die aus einem in Anlage 3 Abschnitt B aufgeführten Stoff

bestehen oder einen solchen Stoff enthalten, in einem Wasserschutzgebiet oder Heilquellenschutzgebiet angewandt werden, soweit durch Schutzvorkehrungen sichergestellt ist, daß die Pflanzenschutzmittel oder ihre Abbauprodukte nicht abgeschwemmt werden oder in das Erdreich versickern können;

2.

im Einvernehmen mit der nach Wasserrecht zuständigen Behörde abweichend von

a): § 2 Pflanzenschutzmittel, die aus einem in Anlage 2 aufgeführten Stoff, der in Wasserschutzgebieten oder Heilquellenschutzgebieten nicht angewandt werden darf,
b): § 3 Abs. 2 Pflanzenschutzmittel, die aus einem in Anlage 3 Abschnitt B aufgeführten Stoff

bestehen oder einen solchen Stoff enthalten, in einem Wasserschutzgebiet oder Heilquellenschutzgebiet angewandt werden, wenn sichergestellt ist, daß dadurch der Schutz der Gesundheit von Mensch und Tier und der Schutz des Grundwassers und des Naturhaushalts nicht beeinträchtigt wird.

Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

§ 8 Ordnungswidrigkeiten

(1) Ordnungswidrig im Sinne des § 40 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe b des Pflanzenschutzgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig

1.: entgegen § 1, § 2, § 3 Abs. 1 oder 2 oder § 4 ein Pflanzenschutzmittel anwendet,
2.: (weggefallen)
3.: entgegen § 3a ein Pflanzenschutzmittel abgibt oder
4.: entgegen § 5 Abs. 1 oder 2 Satz 1 Pflanzgut, Saatgut oder Kultursubstrat einführt.

(2) Ordnungswidrig im Sinne des § 40 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe c des Pflanzenschutzgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig einer vollziehbaren Anordnung nach § 3 Abs. 3 zuwiderhandelt.

Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

Anlage 1 (zu den §§ 1 und 5 Abs. 1)
Vollständiges Anwendungsverbot

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2003, 1534

Nummer	Stoff
1	2
1	Acrylnitril
2	Aldrin
3	Aramit
4	Arsenverbindungen
5	Atrazin
6	Binapacryl
7	Bleiverbindungen
8	Bromacil
9	Cadmiumverbindungen
10	Captafol
11	Carbaryl
12	Chlordan
13	Chlordecone (Kepone)
14	Chlordimeform
15	Chloroform
16	Chlorpikrin
17	Crimidin
18	DDT (1,1,1-Trichlor-2,2-bis(4-chlorphenyl) -ethan und seine Isomeren)
19	1,2-Dibromethan
20	1,2-Dichlorethan
21	1,3-Dichlorpropen
22	Dicofol mit einem Gehalt von weniger als 780 g je kg p.p'-Dicofol oder mehr als 1 g je kg DDT oder DDT-Verbindungen
23	Dieldrin
24	Dinoseb, seine Acetate und Salze
25	Endrin
26	Ethylenoxid
27	Fluoressigsäure und ihre Derivate
28	HCH, technisch
29	Heptachlor
30	Hexachlorbenzol
31	Isobenzan
32	Isodrin
33	Kelevan
34	Lindan
35	Maleinsäurehydrazid und seine Salze, andere als Cholin-, Kalium- und Natriumsalz
36	Maleinsäurehydrazid-Cholin-, -Kalium- und Natriumsalz mit einem Gehalt von mehr als 1 mg je kg freies Hydrazin, ausgedrückt als Säureäquivalent
37	Morfamquat
38	Nitrofen
39	Pentachlorphenol
40	Polychlorterpene
41	Quecksilberverbindungen
42	Quintozen
43	Selenverbindungen
44	2,4,5-T
45	Tetrachlorkohlenstoff

Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

Anlage 2 (zu den §§ 2, 4 und 5 Abs. 2)
Eingeschränktes Anwendungsverbot

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2003, 1535)

Nummer	Stoff	Anwendung nur zulässig
1	2	3
1	Blausäure und Blausäure entwickelnde Verbindungen	zur Begasung 1. in Mühlen und Lagerräumen, in Vorratsräumen und anderen Räumen in Lebensmittelbetrieben und in Transportmitteln und -behältern gegen Vorratsschädlinge; 2. von Pflanzen in Vegetationsruhe; 3. in Gewächshäusern.
2	Deiquat	1. zur Krautabtötung bei Kartoffeln; 2. zur Abreifebeschleunigung a) bei Raps, Ackerbohnen und Futtererbsen; b) bei Leguminosen, Ölrettich, Lein und Phacelia, deren Samen zur Saatguterzeugung bestimmt sind; 3. zum Hopfenputzen, auch mit gleichzeitiger Unkrautbekämpfung; in der Zeit vom 1. Juli bis 31. August
3	Methylbromid (Monobrommethan)	1. zur Begasung in Mühlen, in Lagerräumen, in Vorratsräumen und anderen Räumen in Lebensmittelbetrieben, in Vakuumkammern, in gasdichten Kleinsilos, in Transportmitteln und -behältern und unter gasdichten Planen gegen Vorratsschädlinge; 2. zur Bodenbehandlung außerhalb von Wasserschutzgebieten und Heilquellenschutzgebieten im Zierpflanzenbau, in Baumschulen, in Rebschulen und bei der Erzeugung von Pflanzkartoffeln in Zuchtgärten.
4	Paraquat	1. zur Behandlung a) gegen Unkräuter und Deckfrüchte im Mais- und Zuckerrübenbau vor der Saat oder vor dem Auflaufen; auf derselben Fläche jedes vierte Jahr; b) gegen Unkräuter in Baumschul-Saatbeeten; auf derselben Fläche jedes vierte Jahr; c) gegen Unkräuter im Weinbau im Pflanzjahr und bis zum dritten Standjahr der Reben; 2. zur Abreifebeschleunigung bei Kulturgräsern, deren Samen zur Saatguterzeugung bestimmt sind.
5	Phosphorwasserstoff entwickelnde Verbindungen, ausgenommen Zinkphosphid als rodentizides Ködermittel	zur Begasung 1. in Lagerräumen, Vorratsräumen, Silozellen, Transportmitteln und -behältern und unter gasdichten Planen gegen Vorratsschädlinge; 2. außerhalb von Wasserschutzgebieten und Heilquellenschutzgebieten a) gegen die Schermaus (Arvicola terrestris L.); b) gegen den Hamster (Cricetus cricetus L.) und den Maulwurf (Talpa europaea L.); nur mit Zustimmung der zuständigen Behörde.
6	Schwefelkohlenstoff	zur Bodenbehandlung im Weinbau gegen Befallsherde der Reblaus (Daktulosphaira vitifoliae Fitch), nur mit Zustimmung der zuständigen Behörde.
7	Thallium-I-sulfat	in geschlossenen Räumen.
8	Zinkphosphid	in Ködern; außerhalb von Forsten nur in verdeckt ausgebrachten Ködern.

Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

Anlage 3 (zu den §§ 3 und 4)
Anwendungsbeschränkungen

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2003, 1536 - 1537;
bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

Nummer	Stoff		Besondere Bestimmungen
1	2		3
	Abschnitt A
1	Amitrol		Die Anwendung ist verboten 1. von Luftfahrzeugen aus, 2. in der Zeit vom 1. September bis 30. April, 3. mit einem Aufwand von mehr als 4 kg Wirkstoff je Hektar.
2	Daminozid		Die Anwendung an Pflanzen, die zur Erzeugung oder Herstellung von Lebensmitteln bestimmt sind, ist verboten.
3	Diuron		Die Anwendung ist verboten 1. auf Gleisanlagen, 2. auf nicht versiegelten Flächen, die mit Schlacke, Split, Kies und ähnlichen Materialien befestigt sind (Wege, Plätze und sonstiges Nichtkulturland), von denen die Gefahr einer unmittelbaren oder mittelbaren Abschwemmung in Gewässer oder Kanalisation, Drainagen, Straßenabläufe sowie Regen- und Schmutzwasserkanäle besteht, 3. auf oder unmittelbar an Flächen, die mit Beton, Bitumen, Pflaster, Platten und ähnlichen Materialen versiegelt sind (Wege, Plätze und sonstiges Nichtkulturland), von denen die Gefahr einer unmittelbaren oder mittelbaren Abschwemmung in Gewässer oder in Kanalisation, Drainagen, Straßenabläufe sowie Regen- und Schmutzwasserkanäle besteht, 4. im Haus- und Kleingarten.
4	Glyphosat	)	Die Anwendung ist verboten
5	Glyphosat-Trimesium	)	1. auf nicht versiegelten Flächen, die mit Schlacke, Split, Kies und ähnlichen Materialien befestigt sind (Wege, Plätze und sonstiges Nichtkulturland), von denen die Gefahr einer unmittelbaren oder mittelbaren Abschwemmung in Gewässer oder Kanalisation, Drainagen, Straßenabläufe sowie Regen- und Schmutzwasserkanäle besteht, es sei denn, die zuständige Behörde schreibt mit der Genehmigung ein Anwendungsverfahren vor, mit dem sichergestellt ist, dass die Gefahr der Abschwemmung nicht besteht, 2. auf oder unmittelbar an Flächen, die mit Beton, Bitumen, Pflaster, Platten und ähnlichen Materialien versiegelt sind (Wege, Plätze und sonstiges Nichtkulturland), von denen die Gefahr einer unmittelbaren oder mittelbaren Abschwemmung in Gewässer oder in Kanalisation, Drainagen, Straßenabläufe sowie Regen- und Schmutzwasserkanäle besteht, es sei denn, die zuständige Behörde schreibt mit der Genehmigung ein Anwendungsverfahren vor, mit dem sichergestellt ist, dass die Gefahr der Abschwemmung nicht besteht.
6	Quarzmehl		Die Anwendung in Vorräten von Getreide und Räumen, die der Lagerung von Getreide dienen, ist verboten.
	Abschnitt B
1	Alloxydim
2	Asulam
3	Benalaxyl
4	Benazolin
5	Bendiocarb
6	Calciumcarbid
7	Chloramben
8	Chlorthiamid
9	Cyanazin
10	Diazinon
11	Dichlobenil
12	Dikegulac
13	Ethidimuron
14	Ethiofencarb
15	Ethoprophos
16	Etrimfos
17	Flamprop
18	Hexazinon
19	Isocarbamid
20	Karbutilat
21	Mefluidid
22	Methamidophos		Die Beschränkung gilt nur für die Anwendung als Gießmittel.
23	Methomyl
24	Monochlorbenzol
25	Natriumchlorat
26	Nitrothal-isopropyl
27	Obstbaumkarbolineum (Anthracenöl)
28	Oxadixyl
29	Oxamyl
30	Oxycarboxin
31	(weggefallen)
32	Propachlor
33	Propazin
34	Prothoat
35	S 421 (Synergist)
36	Sethoxydim
37	Simazin
38	TCA
39	Tebuthiuron
40	Terbacil
41	Terbumeton
42	Thiazafluron
43	Thiofanox

Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

Anlage 4 (zu § 3a)
Besondere Abgabebedingungen

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2003, 1538

Nummer	Stoff
1	2
1	Diuron
2	Glyphosat
3	Glyphosat-Trimesium

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Verordnung über Anwendungsverbote für Pflanzenschutzmittel (Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung)

Fußnote

§ 1 Vollständiges Anwendungsverbot

§ 2 Eingeschränktes Anwendungsverbot

§ 3 Anwendungsbeschränkungen

§ 3a Besondere Abgabebedingungen

§ 4 Verbot der Anwendung in Naturschutzgebieten und Nationalparken

§ 5 Einfuhrverbote

§ 6 Verunreinigungen

§ 7 Ausnahmen

§ 8 Ordnungswidrigkeiten

Anlage 1 (zu den §§ 1 und 5 Abs. 1) Vollständiges Anwendungsverbot

Anlage 2 (zu den §§ 2, 4 und 5 Abs. 2) Eingeschränktes Anwendungsverbot

Anlage 3 (zu den §§ 3 und 4)Anwendungsbeschränkungen

Anlage 4 (zu § 3a) Besondere Abgabebedingungen

Anlage 1 (zu den §§ 1 und 5 Abs. 1)
Vollständiges Anwendungsverbot

Anlage 2 (zu den §§ 2, 4 und 5 Abs. 2)
Eingeschränktes Anwendungsverbot

Anlage 3 (zu den §§ 3 und 4)
Anwendungsbeschränkungen

Anlage 4 (zu § 3a)
Besondere Abgabebedingungen