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N-Lex
Gesetz zur Förderung des Bergarbeiterwohnungsbaues im Kohlenbergbau
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Erster Teil
Aufbringung und Verwendung der Kohlenabgabe
§ 1 Einstellung der Förderung des Bergarbeiterwohnungsbaues
§§ 2 bis 3 (weggefallen)
§ 4 Wohnungsberechtigte
§ 5 Zweckbindung der Bergarbeiterwohnungen
§ 6 Überlassung von Bergarbeiterwohnungen
§§ 7 bis 8 (weggefallen)
§ 9 Einzelne Wohnräume
§ 9a
Zweiter Teil
Verfahrensvorschriften
§§ 10 und 11 (weggefallen)
§ 12 Treuhandstellen
§§ 13 bis 15 (weggefallen)
§ 16 Aufgaben der Treuhandstelle
§ 17 Treuhandvermögen
§ 18 Haftung des Treuhandvermögens
§ 19 Aufsicht über die Treuhandstellen
§ 20
Dritter Teil
Ergänzungs- und Schlußvorschriften
§ 21 Anwendung des Ersten und des Zweiten Wohnungsbaugesetzes
§§ 22 und 23 (weggefallen)
§ 24 (weggefallen)
§§ 24a und 25 (weggefallen)
§ 26 (Inkrafttreten)
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