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Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln

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  Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
 Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
  § 1 Anwendungsbereich und Zielsetzung
  § 2 Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2
 Gefährdungsbeurteilung und Schutzmaßnahmen
  § 3 Gefährdungsbeurteilung
  § 4 Grundpflichten des Arbeitgebers
  § 5 Anforderungen an die zur Verfügung gestellten Arbeitsmittel
  § 6 Grundlegende Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln
  § 7 Vereinfachte Vorgehensweise bei der Verwendung von Arbeitsmitteln
  § 8 Schutzmaßnahmen bei Gefährdungen durch Energien, Ingangsetzen und Stillsetzen
  § 9 Weitere Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln
  § 10 Instandhaltung und Änderung von Arbeitsmitteln
  § 11 Besondere Betriebszustände, Betriebsstörungen und Unfälle
  § 12 Unterweisung und besondere Beauftragung von Beschäftigten
  § 13 Zusammenarbeit verschiedener Arbeitgeber
  § 14 Prüfung von Arbeitsmitteln
Abschnitt 3
 Zusätzliche Vorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen
  § 15 Prüfung vor Inbetriebnahme und vor Wiederinbetriebnahme nach prüfpflichtigen Änderungen
  § 16 Wiederkehrende Prüfung
  § 17 Prüfaufzeichnungen und -bescheinigungen
  § 18 Erlaubnispflicht
Abschnitt 4
 Vollzugsregelungen und Ausschuss für Betriebssicherheit
  § 19 Mitteilungspflichten, behördliche Ausnahmen
  § 20 Sonderbestimmungen für überwachungsbedürftige Anlagen des Bundes
  § 21 Ausschuss für Betriebssicherheit
Abschnitt 5
 Ordnungswidrigkeiten und Straftaten, Schlussvorschriften
  § 22 Ordnungswidrigkeiten
  § 23 Straftaten
  § 24 Übergangsvorschriften
  Anhang 1 (zu § 6 Absatz 1 Satz 2)
Besondere Vorschriften für bestimmte Arbeitsmittel
  Anhang 2 (zu den §§ 15 und 16)
Prüfvorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen
  Anhang 3 (zu § 14 Absatz 4)
Prüfvorschriften für bestimmte Arbeitsmittel