Verordnung zur Regelung der Krankenhauspflegesätze

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		Inhaltsübersicht
Erster Abschnitt
	Allgemeine Vorschriften
		§ 1 Anwendungsbereich
		§ 2 Krankenhausleistungen
Zweiter Abschnitt
	Vergütung der Krankenhausleistungen
		§ 3 Vereinbarung eines Gesamtbetrags für die Jahre 2013 bis 2018
		§ 4 Vereinbarung eines Erlösbudgets für die Jahre 2019 bis 2023
		§ 5 Vereinbarung von Zu- und Abschlägen
		§ 6 Vereinbarung sonstiger Entgelte
Dritter Abschnitt
	Entgeltarten und Abrechnung
		§ 7 Entgelte für allgemeine Krankenhausleistungen
		§ 8 Berechnung der Entgelte
Vierter Abschnitt
	Vereinbarungsverfahren
		§ 9 Vereinbarung auf Bundesebene
		§ 10 Vereinbarung auf Landesebene
		§ 11 Vereinbarung für das einzelne Krankenhaus
		§ 12 Vorläufige Vereinbarung
		§ 13 Schiedsstelle
		§ 14 Genehmigung
		§ 15 Laufzeit
Fünfter Abschnitt
	Sonstige Vorschriften
		§ 16 Gesondert berechenbare ärztliche und andere Leistungen
		§ 17 Zuständigkeit der Krankenkassen auf Landesebene
		§ 18 Übergangsvorschriften
		Anlage Aufstellung der Entgelte und Budgetermittlung (AEB-Psych)
		Anhang 1 (zu Anlage 1) zur Leistungs- und Kalkulationsaufstellung
		Anhang 2 (zu Anlage 1) zur Leistungs- und Kalkulationsaufstellung
		Anhang 3 zur Leistungs- und Kalkulationsaufstellung Gesonderter Ausweis für ausländische Patienten nach § 3 Abs. 4