Logo jurisLogo Bundesministerium der Justiz

Verordnung zur Regelung der Krankenhauspflegesätze

zur Gesamtausgabe der Norm im Format:   HTML   PDF

  Inhaltsübersicht
Erster Abschnitt
 Allgemeine Vorschriften
  § 1 Anwendungsbereich
  § 2 Krankenhausleistungen
Zweiter Abschnitt
 Grundlagen der Entgeltbemessung
  § 3 Allgemeine Grundlagen
  § 4 Versorgungsauftrag
  § 5 Krankenhausvergleich
  § 6 Grundsatz der Beitragssatzstabilität
  § 7 Pflegesatzfähige Kosten bei geförderten Krankenhäusern
  § 8 Investitionskosten bei nicht oder teilweise geförderten Krankenhäusern
  § 9
Dritter Abschnitt
 Entgeltarten und Abrechnung
  § 10 Vergütung der allgemeinen Krankenhausleistungen
  § 11
  § 12 Flexibles Budget
  § 13 Tagesgleiche Pflegesätze
  § 14 Berechnung der Pflegesätze
Vierter Abschnitt
 Pflegesatzverfahren
  § 15 Vereinbarung auf Bundesebene
  § 16
  § 17 Pflegesatzvereinbarung der Vertragsparteien
  § 18 Vorläufige Pflegesatzvereinbarung
  § 19 Schiedsstelle
  § 20 Genehmigung
  § 21 Laufzeit
Fünfter Abschnitt
 Sonstige Vorschriften
  § 22 Gesondert berechenbare ärztliche und andere Leistungen
  § 23 Landespflegesatzausschüsse
  § 24 Modellvorhaben
  § 25 Zuständigkeit der Krankenkassen auf Landesebene
  § 26 Übergangsvorschriften
  Anlage 1 (zu § 17 Abs. 4)
Leistungs- und Kalkulationsaufstellung
  Anhang 1 (zu Anlage 1) zur Leistungs- und Kalkulationsaufstellung
  Anhang 2 (zu Anlage 1) zur Leistungs- und Kalkulationsaufstellung
  Anhang 3 zur Leistungs- und Kalkulationsaufstellung
Gesonderter Ausweis für ausländische Patienten nach § 3 Abs. 4
  Anlage 2 (zu § 17 Abs. 4)
Ergänzende Kalkulationsaufstellung für nicht oder teilweise geförderte Krankenhäuser