Logo Bundesministerium der Justiz und für VerbraucherschutzLogo Bundesamt für Justiz

Gesetz zur Vorbeugung vor und Bekämpfung von Tierseuchen

zur Gesamtausgabe der Norm im Format:   HTML   PDF   XML   EPUB

  Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
 Allgemeines
  § 1 Anwendungsbereich
  § 2 Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2
 Maßnahmen zur Vorbeugung vor Seuchen und zu deren Bekämpfung
  § 3 Anzeichen schwerer Krankheit oder verminderte Produktionsleistung; Verordnungsermächtigung
  § 4 Verordnungsermächtigung zur Meldung von Seuchen bei Tieren
  § 5 Maßnahmen zur Ermittlung einer Seuche
  § 6 Verordnungsermächtigungen zur Vorbeugung vor und Bekämpfung von Seuchen
  § 7 Verordnungsermächtigung für Mittel und Verfahren zur Desinfektion
Abschnitt 3
 Besondere Schutzmaßnahmen
  § 8 Schutzgebiete, Tiergesundheitsstatus
  § 9 Seuchenfreiheit; Verordnungsermächtigungen
  § 10 Monitoring; Verordnungsermächtigungen
Abschnitt 4
 Immunologische Tierarzneimittel, In-vitro-Diagnostika
  § 11 Inverkehrbringen und Anwendung; Verordnungsermächtigungen
  § 12 Herstellung von In-vitro-Diagnostika; Verordnungsermächtigungen
Abschnitt 5
 Verbringung aus einem anderen Mitgliedstaat in das Inland und aus dem Inland in einen anderen Mitgliedstaat, Eingang in die Union, Ausfuhr, Durchfuhr
  § 13 Verbringungs-,Eingangs-, Ausfuhr- und Durchfuhrverbote
  § 14 Verordnungsermächtigungen zur Regelung der Verbringung aus einem anderen Mitgliedstaat in das Inland, der Verbringung aus dem Inland in einen anderen Mitgliedstaat, des Eingangs in die Union, der Ausfuhr, der Durchfuhr
Abschnitt 6
 Entschädigung für Tierverluste
  § 15 Grundsatz der Entschädigung
  § 16 Höhe der Entschädigung; Verordnungsermächtigung
  § 17 Ausschluss der Entschädigung
  § 18 Entfallen der Entschädigung
  § 19 Teilweise Entschädigung
  § 20 Entschädigungspflichtiger
  § 21 Entschädigungsberechtigter, Forderungsübergang
  § 22 Ergänzende Bestimmungen
Abschnitt 7
 Datenverarbeitung
  § 23 Datenverarbeitung
Abschnitt 8
 Überwachung, zuständige Behörden
  § 24 Überwachung
  § 25 Überwachung bestimmter Veranstaltungen und Einrichtungen
  § 26 Verordnungsermächtigungen zur Überwachung
  § 27 Friedrich-Loeffler-Institut; Verordnungsermächtigungen
  § 28 Durchführung bei Bundeswehr, Kliniken und Instituten
  § 29 Mitwirkung der Zollbehörden; Verordnungsermächtigung
  § 30 Bereitstellung von immunologischen Tierarzneimitteln, Seuchenbekämpfungszentren
Abschnitt 9
 Straf- und Bußgeldvorschriften
  § 31 Strafvorschriften
  § 32 Bußgeldvorschriften
  § 33 Einziehung
Abschnitt 10
 Weitere Befugnisse, Schlussvorschriften
  § 34 Verordnungsermächtigung zur Aufgabenübertragung
  § 35 Amtshilfe, gegenseitige Unterrichtung; Verordnungsermächtigung
  § 36 Schiedsverfahren
  § 37 Anfechtung von Anordnungen
  § 38 Rechtsverordnungen und Anordnungsbefugnisse in bestimmten Fällen; Verordnungsermächtigungen
  § 39 Weitergehende Maßnahmen; Verordnungsermächtigungen
  § 39a Beschränkungen des Eigentums, Entschädigung und Ausgleich
  § 40 (weggefallen)
  § 41 Verhältnis zu anderen Vorschriften
  § 42 (weggefallen)
  § 43 Übergangsvorschriften; Verordnungsermächtigung
  § 44 (weggefallen)
  § 45 (weggefallen)