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Verordnung zur Prüfung der Erstattungsfähigkeit digitaler Pflegeanwendungen nach dem Elften Buch Sozialgesetzbuch

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  Eingangsformel
Abschnitt 1
 Antragsberechtigung und Antragsinhalte
  § 1 Antragsberechtigung
  § 2 Antragsinhalt
Abschnitt 2
 Anforderungen an Sicherheit, Funktionstauglichkeit, Qualität sowie Datenschutz und -sicherheit digitaler Pflegeanwendungen
  § 3 Anforderungen an Sicherheit und Funktionstauglichkeit digitaler Pflegeanwendungen als Nicht-Medizinprodukte
  § 4 Anforderungen an Sicherheit und Funktionstauglichkeit digitaler Pflegeanwendungen als Medizinprodukte
  § 5 Anforderungen an Datenschutz und Datensicherheit
  § 6 Anforderungen an Qualität
  § 7 Anforderungen an Interoperabilität
  § 8 Nachweis durch Zertifikate
Abschnitt 3
 Anforderungen an den Nachweis des pflegerischen Nutzens
  § 9 Pflegerischer Nutzen digitaler Pflegeanwendungen
  § 10 Nachweis des pflegerischen Nutzens
  § 11 Studien zum Nachweis des pflegerischen Nutzens
  § 12 Bewertungsentscheidung über das Vorliegen eines hinreichenden Nachweises
Abschnitt 4
 Ergänzende Vorschriften für das Verwaltungsverfahren
  § 13 Einleitung des Verwaltungsverfahrens
  § 14 Wesentliche Veränderungen
  § 15 Verfahren bei wesentlichen Veränderungen
Abschnitt 5
 Inhalte und Veröffentlichung des Verzeichnisses für digitale Pflegeanwendungen
  § 16 Inhalte des elektronischen Verzeichnisses
  § 17 Weitere Ausgestaltung des elektronischen Verzeichnisses
  § 18 Bekanntmachung des Verzeichnisses für digitale Pflegeanwendungen im Bundesanzeiger
Abschnitt 6
 Beratung durch das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte
  § 19 Beratung
Abschnitt 7
 Gebühren und Auslagen
  § 20 Grundsätze
  § 21 Gebühren für Entscheidungen über die Aufnahme digitaler Pflegeanwendungen in das Verzeichnis
  § 22 Gebühren für Änderungsanzeigen und Streichung
  § 23 Gebühr für Beratungen
  § 24 Gebühren in besonderen Fällen
  § 25 Sonstige Gebühren
  § 26 Gebührenermäßigung und Gebührenbefreiung auf Antrag
  § 27 Auslagen
  § 28 Entstehung der Gebühren- und Auslagenschuld
  § 29 Gebühren- und Auslagenschuldner
Abschnitt 8
 Schiedsverfahren
  § 30 Einigung über den Vorsitzenden und die unparteiischen Mitglieder der Schiedsstelle
  § 31 Einleitung des Schiedsverfahrens und Fristen
  § 32 Entschädigung und Kosten
Abschnitt 9
 Inhalte des Berichtes über digitale Pflegeanwendungen
  § 33 Inhalte des Berichtes über digitale Pflegeanwendungen
Abschnitt 10
 Schlussbestimmungen
  § 34 Inkrafttreten
  Anlage 1
Fragebogen gemäß § 3 Absatz 2
  Anlage 2
Fragebogen gemäß den §§ 6 und 7