Logo jurisLogo Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Verordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen

zur Gesamtausgabe der Norm im Format:   HTML   PDF   XML   EPUB

  Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
 Zielsetzung, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
  § 1 Zielsetzung und Anwendungsbereich
  § 2 Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2
 Gefahrstoffinformation
  § 3 Gefährlichkeitsmerkmale
  § 4 Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung
  § 5 Sicherheitsdatenblatt und sonstige Informationspflichten
Abschnitt 3
 Gefährdungsbeurteilung und Grundpflichten
  § 6 Informationsermittlung und Gefährdungsbeurteilung
  § 7 Grundpflichten
Abschnitt 4
 Schutzmaßnahmen
  § 8 Allgemeine Schutzmaßnahmen
  § 9 Zusätzliche Schutzmaßnahmen
  § 10 Besondere Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit krebserzeugenden, erbgutverändernden und fruchtbarkeitsgefährdenden Gefahrstoffen
  § 11 Besondere Schutzmaßnahmen gegen physikalisch-chemische Einwirkungen, insbesondere gegen Brand- und Explosionsgefährdungen
  § 12 (weggefallen)
  § 13 Betriebsstörungen, Unfälle und Notfälle
  § 14 Unterrichtung und Unterweisung der Beschäftigten
  § 15 Zusammenarbeit verschiedener Firmen
Abschnitt 5
 Verbote und Beschränkungen
  § 16 Herstellungs- und Verwendungsbeschränkungen
  § 17 Nationale Ausnahmen von Beschränkungsregelungen nach der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006
Abschnitt 6
 Vollzugsregelungen und Ausschuss für Gefahrstoffe
  § 18 Unterrichtung der Behörde
  § 19 Behördliche Ausnahmen, Anordnungen und Befugnisse
  § 20 Ausschuss für Gefahrstoffe
Abschnitt 7
 Ordnungswidrigkeiten und Straftaten
  § 21 Chemikaliengesetz – Anzeigen
  § 22 Chemikaliengesetz – Tätigkeiten
  § 23 (weggefallen)
  § 24 Chemikaliengesetz – Herstellungs- und Verwendungsbeschränkungen
  Anhang I (zu § 8 Absatz 8, § 11 Absatz 3)
Besondere Vorschriften für bestimmte Gefahrstoffe und Tätigkeiten
  Anhang II (zu § 16 Absatz 2)
Besondere Herstellungs- und Verwendungsbeschränkungen für bestimmte Stoffe, Zubereitungen und Erzeugnisse
  Anhang III (zu § 11 Absatz 4)
Spezielle Anforderungen an Tätigkeiten mit organischen Peroxiden