Vierzehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz 1

zur Gesamtausgabe der Norm im Format: HTML PDF XML EPUB

		Eingangsformel
		Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
	Allgemeine Vorschriften
		§ 1 Anwendungsbereich
		§ 2 Begriffsbestimmungen
		§ 3 Bereitstellung auf dem Markt und Inbetriebnahme
		§ 4 Konformitätsvermutung
Abschnitt 2
	Pflichten der Wirtschaftsakteure
		§ 5 Allgemeine Pflichten des Herstellers
		§ 6 Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Herstellers
		§ 7 Bevollmächtigter des Herstellers
		§ 8 Pflichten des Einführers
		§ 9 Pflichten des Händlers
		§ 10 Einführer oder Händler als Hersteller
		§ 11 Angabe der Wirtschaftsakteure
Abschnitt 3
	Konformitätsbewertung
		§ 12 Einstufung von Druckgeräten
		§ 13 Konformitätsbewertungsverfahren
		§ 14 Europäische Werkstoffzulassung
		§ 15 CE-Kennzeichnung
Abschnitt 4
	Notifizierung von anerkannten unabhängigen Prüfstellen und Betreiberprüfstellen als Konformitätsbewertungsstellen
		§ 16 Anerkannte unabhängige Prüfstellen
		§ 17 Betreiberprüfstellen
Abschnitt 5
	Marktüberwachung
		§ 18 Korrekturmaßnahmen der Wirtschaftsakteure
		§ 19 Vorläufige Maßnahmen der Marktüberwachungsbehörde
		§ 20 Konforme Druckgeräte oder Baugruppen, die ein Risiko darstellen
		§ 21 Formale Nichtkonformität
Abschnitt 6
	Ordnungswidrigkeiten, Straftaten und Schlussbestimmungen
		§ 22 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten
		§ 23 Übergangsvorschriften
		§ 24 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
		Schlussformel