Verordnung zur Durchführung des Jugendschutzgesetzes

zur Gesamtausgabe der Norm im Format: HTML PDF

		Eingangsformel
		§ 1 Sitz der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien
		§ 2 Beginn des Verfahrens
		§ 3 Einheitliches Verfahren
		§ 4 Beteiligte
		§ 5 Verhandlungstermin
		§ 6 Befangenheit von Mitgliedern der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien
		§ 7 Verhandlungsgrundsätze
		§ 8 Durchführung der Verhandlung
		§ 9 Beratung, Abstimmung, Entscheidung, Zustellung
		§ 10 Vereinfachtes Verfahren
		§ 11 Belehrungspflichten
		§ 12 Stellvertretende Mitglieder der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien
		§ 13 Führung und Veröffentlichung der Liste
		§ 14 Zusammenarbeit mit der Kommission für Jugendmedienschutz
		§ 15 Mitteilungspflichten
		§ 16 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
		Schlussformel