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Bergverordnung für das Gebiet der Küstengewässer und des Festlandsockels

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  Inhaltsübersicht
Kapitel 1
 Allgemeine Vorschriften
Abschnitt 1
 Einleitung
  § 1 Geltungsbereich
  § 2 Begriffsbestimmung
Abschnitt 2
 Maßnahmen zum Schutz des Meeres und des Meeresgrundes
  § 3 Grundsätzliche Anforderungen
  § 4 Abwasser, Abfall
  § 5 Bohrspülung, Bohrklein
  § 6 Entledigung und Bergung von Gegenständen
  § 7 Sonstige Vorsorge- und Schutzmaßnahmen
  § 8 Verfüllen nicht mehr genutzter Bohrungen
  § 9 Maßnahmen bei der Gewinnung von Lockersedimenten
Abschnitt 3
 Maßnahmen zur Sicherheit des Schiffs- und Luftverkehrs und von Unterwasser-Leitungsinfrastruktur
  § 10 Schifffahrtszeichen, Kennzeichnung für Luftfahrt, Anzeigepflicht
  § 11 Verbot der Beeinträchtigung von Schifffahrtszeichen
  § 12 Schiffe im Nahbereich
  § 13 Sicherheitszonen
  § 14 Sicherung des Hubschrauberverkehrs
  § 15 Schutz von Unterwasser-Leitungsinfrastruktur
Abschnitt 4
 Eignungsuntersuchungen; Arbeitsschutz
  § 16 Eignungsuntersuchungen, Verbot der Beschäftigung Minderjähriger
  § 17 Arbeitsschutz, Betriebsaufsicht und Pflichten der Beschäftigten
  § 18 Vorkehrungen zur Ersten Hilfe
  § 19 Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument
  § 20 Sprachliche Verständigung
  § 21 Wetterschutzkleidung
  § 22 Unterkünfte, sanitäre Einrichtungen
  § 23 Allgemeine Anforderungen an Taucherarbeiten
  § 24 Durchführung von Taucherarbeiten
  § 25 Plan für Unterwasserarbeiten und Dokumentation von Taucherarbeiten
  § 26 Brand-, Explosions- und Gasschutz
  § 27 Ablegestationen und Sammelpunkte
  § 28 Umgang mit brennbaren und wassergefährdenden Stoffen
  § 29 Umgang mit Sprengstoffen und Zündmitteln
  § 30 Umgang mit radioaktiven Stoffen und Schutz vor ionisierender Strahlung
Abschnitt 5
 Bohrungen
  § 31 Niederbringen von Bohrungen
  § 32 Überwachung des Bohrlochverlaufs und Berichtspflicht
  § 33 Bohrungen zur Gewinnung von Erdöl und Erdgas
  § 34 Hilfsbohrungen
  § 35 Verhütung und Bekämpfung von Ausbrüchen
  § 36 Zusätzliche Überwachungsmaßnahmen für die Sicherheit
Abschnitt 6
 Sonstige Pflichten
  § 37 Betriebsanweisungen
  § 38 Bereithaltungs- und Aufbewahrungspflichten für Unterlagen
  § 39 Anzeige von besonderen Ereignissen und Unfällen
Kapitel 2
 Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten
Abschnitt 1
 Anforderungen an das Risikomanagement und den Betriebsplan; unabhängige Überprüfung
  § 40 Allgemeine Anforderungen an das Risikomanagement
  § 41 Prüfung der Leistungsfähigkeit; Nachweispflicht
  § 42 Anforderungen an den Betriebsplan
  § 43 Bericht über ernste Gefahren
  § 44 Unternehmenskonzept zur Verhütung schwerer Unfälle
  § 45 Sicherheits- und Umweltmanagementsystem
  § 46 Systeme zur unabhängigen Überprüfung
  § 47 Durchführung der unabhängigen Überprüfung
  § 48 Interner Notfalleinsatzplan
  § 49 Mitteilung und Berichte über Bohrungsarbeiten
  § 50 Mitteilung über den kombinierten Betrieb
  § 51 Mitteilung über die Standortverlegung
  § 52 Rohrleitungen
Abschnitt 2
 Anforderungen an Plattformen; Notfallmaßnahmen
  § 53 Genehmigung von Plattformen
  § 54 Positionierung von Plattformen auf See
  § 55 Sprech- und Sprechfunkverbindungen
  § 56 Melde- und Schutzsysteme
  § 57 Rettungsmittel
  § 58 Notfallübungen
  § 59 Notfallmaßnahmen
Abschnitt 3
 Sonstige Berichts- und Handlungspflichten
  § 60 Leitfäden
  § 61 Vertrauliche Meldung
  § 62 Informationsaustausch zwischen Unternehmer und Behörden
  § 63 Beförderungspflicht
  § 64 Bericht über Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten außerhalb der Europäischen Union
Abschnitt 4
 Pflichten der Behörden
  § 65 Externe Notfalleinsatzpläne und Notfallvorsorge
  § 66 Untersuchungen bei und nach einem schweren Unfall
  § 67 Zusammenarbeit innerhalb der Europäischen Union, Meldepflichten
Kapitel 3
 Schlussvorschriften
  § 68 Übertragung der Pflichten
  § 69 Untergrundspeicherung
  § 70 Ausnahmebewilligungen
  § 71 Ordnungswidrigkeiten
  § 72 Übergangsregelung
  Anlage 1 (zu § 43 Absatz 1 und 2, § 44 Absatz 2, § 45 Absatz 1 und 2, § 46 Absatz 2, § 48 Absatz 1 und 2, § 49 Absatz 1, § 50 Absatz 1, § 51 Absatz 1 und § 53 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3)
Ausgestaltung der Unterlagen für den Betriebsplan und die Genehmigung von Plattformen
  Anlage 2 (zu § 49 Absatz 3)
Informationen in den Berichten über Bohrungsarbeiten
  Anlage 3 (zu den §§ 44, 45)
Vorkehrungen des Unternehmers zur Verhütung schwerer Unfälle
  Anlage 4 (zu § 60 Absatz 1)
Prioritäten für Entwicklung von Leitfäden nach § 60
  Anlage 5 (zu § 65 Absatz 1)
Informationen in den externen Notfalleinsatzplänen
  Anlage 6 (zu § 65 Absatz 5)
Verzeichnis über Notfallgerätschaften und -vorkehrungen
  Anlage 7 (zu § 62 Absatz 1 und § 67 Absatz 1)
Informationsaustausch und Jahresbericht