Zwölfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz

zur Gesamtausgabe der Norm im Format: HTML PDF XML EPUB

		Eingangsformel
		Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
	Allgemeine Vorschriften
		§ 1 Anwendungsbereich
		§ 2 Begriffsbestimmungen
		§ 3 Inverkehrbringen und Bereitstellung auf dem Markt
		§ 4 Konformitätsvermutung
Abschnitt 2
	Pflichten der Wirtschaftsakteure
		§ 5 Allgemeine Pflichten des Montagebetriebs
		§ 6 Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Montagebetriebs
		§ 7 Allgemeine Pflichten des Herstellers
		§ 8 Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Herstellers
		§ 9 Bevollmächtigter des Montagebetriebs, Bevollmächtigter des Herstellers
		§ 10 Allgemeine Pflichten des Einführers
		§ 11 Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Einführers
		§ 12 Pflichten des Händlers
		§ 13 Einführer oder Händler als Hersteller
		§ 14 Angabe der Wirtschaftsakteure
Abschnitt 3
	Konformitätsbewertungsverfahren
		§ 15 Konformitätsbewertungsverfahren für Aufzüge
		§ 16 Konformitätsbewertungsverfahren für Sicherheitsbauteile für Aufzüge
Abschnitt 4
	Marktüberwachung
		§ 17 Korrekturmaßnahmen der Wirtschaftsakteure
		§ 18 Vorläufige Maßnahmen der Marktüberwachungsbehörde
		§ 19 Konforme Aufzüge oder Sicherheitsbauteile für Aufzüge, die ein Risiko darstellen
		§ 20 Formale Nichtkonformität
Abschnitt 5
	Ordnungswidrigkeiten, Straftaten und Schlussbestimmungen
		§ 21 Ordnungswidrigkeiten
		§ 22 Straftaten
		§ 23 Übergangsvorschriften
		§ 24 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
		Schlussformel