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Zwölfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz

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  Eingangsformel
  Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
 Allgemeine Vorschriften
  § 1 Anwendungsbereich
  § 2 Begriffsbestimmungen
  § 3 Inverkehrbringen und Bereitstellung auf dem Markt
  § 4 Konformitätsvermutung
Abschnitt 2
 Pflichten der Wirtschaftsakteure
  § 5 Allgemeine Pflichten des Montagebetriebs
  § 6 Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Montagebetriebs
  § 7 Allgemeine Pflichten des Herstellers
  § 8 Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Herstellers
  § 9 Bevollmächtigter des Montagebetriebs, Bevollmächtigter des Herstellers
  § 10 Allgemeine Pflichten des Einführers
  § 11 Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Einführers
  § 12 Pflichten des Händlers
  § 13 Einführer oder Händler als Hersteller
  § 14 Angabe der Wirtschaftsakteure
Abschnitt 3
 Konformitätsbewertungsverfahren
  § 15 Konformitätsbewertungsverfahren für Aufzüge
  § 16 Konformitätsbewertungsverfahren für Sicherheitsbauteile für Aufzüge
Abschnitt 4
 Marktüberwachung
  § 17 Korrekturmaßnahmen der Wirtschaftsakteure
  § 18 Vorläufige Maßnahmen der Marktüberwachungsbehörde
  § 19 Konforme Aufzüge oder Sicherheitsbauteile für Aufzüge, die ein Risiko darstellen
  § 20 Formale Nichtkonformität
Abschnitt 5
 Ordnungswidrigkeiten, Straftaten und Schlussbestimmungen
  § 21 Ordnungswidrigkeiten
  § 22 Straftaten
  § 23 Übergangsvorschriften
  § 24 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
  Schlussformel