Logo jurisLogo Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Verordnung über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse

zur Gesamtausgabe der Norm im Format:   HTML   PDF   XML   EPUB

  Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
 Tabakerzeugnisse
Unterabschnitt 1
 Messverfahren, Prüflaboratorien
  § 1 Messverfahren
  § 2 Prüflaboratorien
  § 3 Zulassungsverfahren
Unterabschnitt 2
 Zusatzstoffe, Mitteilungspflichten, Zulassung neuartiger Tabakerzeugnisse
  § 4 Zusatzstoffe
  § 5 Pflanzenschutzmittel
  § 5a Bestimmung von Tabakerzeugnissen mit einem charakteristischen Aroma
  § 6 Mitteilungspflichten
  § 7 Studien und Informationspflichten
  § 8 Besondere Mitteilungspflichten für bestimmte Zusatzstoffe
  § 9 Zulassung neuartiger Tabakerzeugnisse
Unterabschnitt 3
 Verpackung und Warnhinweise
  § 10 Aufmachung der Packungen von Zigaretten und Tabak zum Selbstdrehen
  § 11 Allgemeine Vorschriften zur Kennzeichnung von Tabakerzeugnissen
  § 12 Kennzeichnung von Zigaretten, Tabak zum Selbstdrehen und Wasserpfeifentabak
  § 13 Allgemeiner Warnhinweis und Informationsbotschaft bei Zigaretten, Tabak zum Selbstdrehen und Wasserpfeifentabak
  § 14 Kombinierte Text-Bild-Warnhinweise bei Zigaretten, Tabak zum Selbstdrehen und Wasserpfeifentabak
  § 15 Kennzeichnung von anderen Rauchtabakerzeugnissen als Zigaretten, Tabak zum Selbstdrehen und Wasserpfeifentabak
  § 16 Allgemeiner Warnhinweis und Text-Warnhinweis bei anderen Rauchtabakerzeugnissen als Zigaretten, Tabak zum Selbstdrehen und Wasserpfeifentabak
  § 17 Kennzeichnung rauchloser Tabakerzeugnisse
  § 18 Verbote zum Schutz vor Täuschung
Unterabschnitt 4
 Rückverfolgbarkeit und Sicherheitsmerkmal
  § 19 Individuelles Erkennungsmerkmal
  § 20 Rückverfolgbarkeit
  § 21 Datenspeicherung durch Dritte
  § 22 Externer Prüfer
  § 23 Sicherheitsmerkmal
Abschnitt 2
 Elektronische Zigaretten und Nachfüllbehälter
  § 24 Mitteilungspflichten
  § 25 Informationspflichten
  § 26 Beipackzettel
  § 27 Warnhinweis und Verpackung
  § 28 Inhaltsstoffe
  § 28a Nachfüllmechanismus
Abschnitt 3
 Pflanzliche Raucherzeugnisse
  § 29 Mitteilungspflichten
  § 30 Warnhinweis
Abschnitt 4
 Allgemeine Vorschriften
  § 31 Grenzüberschreitender Fernabsatz an Verbraucher
  § 32 Veröffentlichung von Informationen
Abschnitt 5
 Ordnungswidrigkeiten, Schlussbestimmungen
  § 33 Ordnungswidrigkeiten
  § 34 Übergangsregelungen
  Anlage 1 (zu § 4)
Verbotene Zusatzstoffe in Tabakerzeugnissen
  Anlage 2 (zu § 28)
Verbotene Inhaltsstoffe in elektronischen Zigaretten und Nachfüllbehältern
  Anlage 3 (zu § 5 Absatz 1)
Rückstandshöchstgehalte für Pflanzenschutzmittel