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Zollkostenverordnung
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Eingangsformel
Inhaltsübersicht
§ 1 Regelungsgegenstand
§ 2 Kostenpflichtige Amtshandlungen
§ 3 Gebührensätze
§ 4 Gebührenberechnung
§ 5 Zusätzliche Kosten
§ 6 Untersuchung von Waren
§ 7 Lagerkosten
§ 8 Schreibauslagen
§ 9 Kostenpflichtige Amtshandlungen im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes
§ 10 Verbundener Kostenbescheid
§ 11 Absehen von der Kostenerhebung
§ 12 Übergangsregelung
Anlage 1 (zu § 6 Absatz 1)
Gebührentarif für Untersuchungen
Anlage 2 (zu § 9 Absatz 1)
Gebührentarif für Maßnahmen im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes
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