Logo jurisLogo Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte (ALG)
Inhaltsübersicht 

Erstes Kapitel
Versicherter Personenkreis
 
§ 1Versicherte kraft Gesetzes
§ 1aGeltung für Lebenspartner
§ 2Versicherungsfreiheit
§ 3Befreiung von der Versicherungspflicht
§ 4Freiwillige Versicherung
§ 5Freiwillige Weiterversicherung
§ 6Verordnungsermächtigung
 
Zweites Kapitel
Leistungen
  
Erster Abschnitt
Leistungen zur Teilhabe
 
  Erster Unterabschnitt
Voraussetzungen für die Leistungen
 
§ 7Aufgabe der Leistungen zur Teilhabe
§ 8Persönliche und versicherungsrechtliche Voraussetzungen
§ 9Ausschluß von Leistungen
 
  Zweiter Unterabschnitt
Umfang und Ort der Leistungen
 
§ 10Umfang und Ort der Leistungen
 
Zweiter Abschnitt
Laufende Geldleistungen
  
  Erster Unterabschnitt
Renten
  
Erster Titel
Anspruchsvoraussetzungen
  
  Erster Untertitel
  Renten wegen Alters
 
§ 11Regelaltersrente
§ 12Vorzeitige Altersrente
 
  Zweiter Untertitel
  Renten wegen Erwerbsminderung
 
§ 13Renten wegen Erwerbsminderung
 
  Dritter Untertitel
  Renten wegen Todes
 
§ 14Witwenrente und Witwerrente
§ 14a(weggefallen)
§ 15Waisenrente
§ 16Renten wegen Todes bei Verschollenheit
 
  Vierter Untertitel
  Wartezeiterfüllung
 
§ 17Anrechenbare Zeiten
 
  Fünfter Untertitel
  Rentenrechtliche Zeiten
 
§ 18Beitragszeiten
§ 19Zurechnungszeit
§ 20Schadensersatz bei rentenrechtlichen Zeiten
 
  Sechster Untertitel
  Abgabe des Unternehmens
 
§ 21Abgabe des Unternehmens
§ 22Verordnungsermächtigung
 
Zweiter Titel
Berechnung der Renten
 
§ 23Berechnung der Renten
§ 24Zuschläge oder Abschläge aufgrund eines Versorgungsausgleichs
 
Dritter Titel
Anpassung der Renten
 
§ 25Anpassung
§ 26Verordnungsermächtigung
 
Vierter Titel
Zusammentreffen von Renten mit Einkommen
 
§ 27Zusammentreffen von Renten
§ 27aRenten wegen Erwerbsminderung und Hinzuverdienst
§ 28Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes
§ 29Reihenfolge bei der Anwendung von Berechnungsvorschriften
 
Fünfter Titel
Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Renten
 
§ 30Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Renten
 
Sechster Titel
Ausschluß und Minderung von Renten
 
§ 31Ausschluß und Minderung von Renten
 
  Zweiter Unterabschnitt
Beitragszuschüsse
  
Erster Titel
Zuschuß zum Beitrag
 
§ 32Anspruchsvoraussetzungen
§ 33Berechnung
§ 34Fälligkeit, Beginn und Änderung von Beitragszuschüssen
§ 35Verordnungsermächtigung
 
Zweiter Titel
Zuschuss zum Beitrag zur Krankenversicherung
 
§ 35aZuschuß zum Beitrag zur Krankenversicherung
§ 35b(weggefallen)
 
Dritter Abschnitt
Betriebs- und Haushaltshilfe oder sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unternehmens der Landwirtschaft
 
§ 36Betriebs- und Haushaltshilfe bei Arbeitsunfähigkeit, Schwangerschaft und medizinischen Vorsorge- und Rehabilitationsleistungen
§ 37Betriebs- und Haushaltshilfe bei Tod des Landwirts
§ 38Überbrückungsgeld
§ 39Betriebs- und Haushaltshilfe in anderen Fällen
 
Vierter Abschnitt
Rentenauskunft
 
§ 40Rentenauskunft
 
Fünfter Abschnitt
Leistungen an Berechtigte im Ausland
 
§ 41Grundsatz
§ 42Leistungen zur Teilhabe, Renten
 
Sechster Abschnitt
Versorgungsausgleich
 
§ 43Interne und externe Teilung
 
Siebter Abschnitt
Durchführung
 
  Erster Unterabschnitt
Beginn und Abschluß des Verfahrens
 
§ 44Beginn und Abschluß
 
  Zweiter Unterabschnitt
Auszahlung und Anpassung
 
§ 45Auszahlung und Anpassung
§ 46Verordnungsermächtigung
 
  Dritter Unterabschnitt
Berechnungsgrundsätze
 
§ 47Berechnungsgrundsätze
  
  Vierter Unterabschnitt
Rechtsweg
 
§ 48(weggefallen)
 
Drittes Kapitel
Organisation und Datenschutz
 
Erster Abschnitt
Organisation
 
§ 49Träger der Alterssicherung der Landwirte
§ 50Aufgaben der landwirtschaftlichen Alterskasse
§§ 51 bis 58b(weggefallen)
 
Zweiter Abschnitt
Datenschutz
 
§ 59Mitgliedsnummer
§ 60(weggefallen)
§ 61Versicherungskonto
§ 61aÜberprüfung von Beitragszuschüssen
§ 62Dateien der landwirtschaftlichen Sozialversicherung
§ 63Auskünfte der Deutschen Post AG
§ 64(weggefallen)
§ 65Verordnungsermächtigung
 
Viertes Kapitel
Finanzierung
 
Erster Abschnitt
Finanzierungsgrundsatz und Lagebericht
 
§ 66Finanzierungsgrundsatz
§ 67Lagebericht
 
Zweiter Abschnitt
Beiträge und Verfahren
 
Erster Unterabschnitt
Beitragshöhe
 
§ 68Beitragshöhe
§ 69(weggefallen)
 
  Zweiter Unterabschnitt
Verteilung der Beitragslast und Zahlung der Beiträge
 
§ 70Verteilung der Beitragslast und Zahlung der Beiträge
 
  Dritter Unterabschnitt
Fälligkeit und Wirksamkeit von Beiträgen
 
§ 71Fälligkeit und Wirksamkeit von Beiträgen
 
  Vierter Unterabschnitt
Versorgungsausgleich
 
§ 72Wiederauffüllung geminderter Anrechte
 
  Fünfter Unterabschnitt
Auskunfts- und Mitteilungspflichten
 
§ 73Auskunfts- und Mitteilungspflichten
 
  Sechster Unterabschnitt
(weggefallen)
 
§ 74(weggefallen)
 
  Siebter Unterabschnitt
Beitragserstattung
 
§ 75Erstattungsberechtigte
§ 76Umfang und Wirkung
§ 77Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge
 
Dritter Abschnitt
Beteiligung des Bundes, Ausgabenbegrenzung
 
  Erster Unterabschnitt
Beteiligung des Bundes
 
§ 78Beteiligung des Bundes
 
  Zweiter Unterabschnitt
Ausgabenbegrenzung
 
§ 79Reduzierung der Kosten für Verwaltung und Verfahren
§ 80Ausgaben für Teilhabe sowie für Betriebs- und Haushaltshilfe
 
  Dritter Unterabschnitt
(weggefallen)
 
§ 81(weggefallen)
 
Fünftes Kapitel
Sonderregelungen
 
Erster Abschnitt
Ergänzungen für Sonderfälle
 
  Erster Unterabschnitt
Grundsatz
 
§ 82Grundsatz
§ 83Besonderheiten für das Beitrittsgebiet
 
  Zweiter Unterabschnitt
Versicherter Personenkreis
 
§ 84Versicherungspflicht
§ 85Versicherungsfreiheit, Versicherungsbefreiung
 
  Dritter Unterabschnitt
Teilhabe
 
§ 86Teilhabe
 
Vierter Unterabschnitt
Vorzeitige Wartezeiterfüllung
 
§ 87Vorzeitige Wartezeiterfüllung
 
  Fünfter Unterabschnitt
Anspruchsvoraussetzungen für Renten
 
Erster Titel
Renten wegen Alters und Renten wegen Todes
 
§ 87aRegelaltersrente
§ 87bVorzeitige Altersrente
§ 87cVorzeitige Altersrente für langjährig Versicherte
§ 88Rente an frühere Ehegatten
 
Zweiter Titel
Hinzuverdienstgrenze
 
§ 89Hinzuverdienstgrenze
 
Dritter Titel
Wartezeiterfüllung
 
§ 90Wartezeit
§ 91Wartezeit für Ehegatten befreiter Landwirte
 
Vierter Titel
Rentenrechtliche Zeiten
 
§ 92Beitragszeiten von Ehegatten und mitarbeitenden Familienangehörigen
§ 92aZurechnungszeit
 
  Sechster Unterabschnitt
Berechnung der Renten
 
§ 93Berechnung der Renten
§ 93aAbschlag vom Rentenwert
 
Zweiter Abschnitt
Ausnahmen von der Anwendung neuen Rechts
 
  Erster Unterabschnitt
Grundsatz
 
§ 94Grundsatz
 
  Zweiter Unterabschnitt
Leistungen zur Teilhabe
 
§ 95Leistungen zur Teilhabe
 
  Dritter Unterabschnitt
Anspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten
 
§ 95aRente wegen Erwerbsunfähigkeit und wegen Todes
§ 96Anspruchsvoraussetzungen für Witwen- oder Witwerrenten
 
  Vierter Unterabschnitt
Rentenhöhe
 
§ 97Zuschlag bei Zugangsrenten
§ 98Höhe von Bestandsrenten
§ 99Ermittlung der nach dem am 31. Dezember 1994 geltenden Recht festzustellenden Renten
§ 100Begrenzung der Steigerungszahl
§ 101Auswirkungen eines Versorgungsausgleichs
§ 102Allgemeiner Rentenwert (Ost)
§ 102a(weggefallen)
§ 102bAbschlagsfreiheit vorzeitig in Anspruch genommener Altersrenten
§ 103Höhe der Rente wegen Erwerbsminderung
§ 104Höhe der Rente für frühere Ehegatten
§ 104aRentenartfaktor
§ 104bZuschlag bei Witwenrenten und Witwerrenten
§ 105Verordnungsermächtigung
§ 105aWiderspruch und Klage gegen die Veränderung des Zahlbetrags der Rente zum 1. April 2004
 
  Fünfter Unterabschnitt
Zusammentreffen von Renten mit Einkommen
 
§ 106Zusammentreffen von Renten mit Einkommen
§ 106aEinkommensanrechnung auf Renten wegen Todes
 
Sechster Unterabschnitt
Beitragszuschüsse
 
§ 107Beitragszuschüsse
§ 107aAusfertigung von Einkommensteuerbescheiden
§ 107b(weggefallen)
 
  Siebter Unterabschnitt
Rentenauskunft
 
§ 108Anspruch auf Rentenauskunft
 
  Achter Unterabschnitt
Betriebs- und Haushaltshilfe oder sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unternehmens der Landwirtschaft
 
§ 109Betriebs- und Haushaltshilfe sowie sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unternehmens der Landwirtschaft
§ 110(weggefallen)
 
  Neunter Unterabschnitt
(weggefallen)
 
  Zehnter Unterabschnitt
  Organisation und Datenschutz
 
§ 111Zuständige Versicherungsträger
§ 112Versicherungskonto
 
  Elfter Unterabschnitt
Finanzierung
 
§ 113Lagebericht
§ 114Beitragshöhe
§ 115Beitragstragung
§ 116Wiederauffüllung geminderter angleichungsdynamischer Anrechte
§ 117Beitragserstattung
§ 117aAusgaben für Leistungen zur Teilhabe sowie für Betriebs- und Haushaltshilfe
§ 118Aufrechnung mit Beitragsentlastungen
§ 119Überführung der Betriebsmittel
§ 119a(weggefallen)
§ 120Berechnung des Zuschusses zum Beitrag für das Beitrittsgebiet
 
Dritter Abschnitt
Landabgaberente
 
§ 121Anspruchsvoraussetzungen
§ 122Leistungshöhe und Anpassung
§ 123Leistungen an Berechtigte im Ausland
§ 124Zusammentreffen von Renten mit Einkommen
§ 125Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Landabgaberenten
§ 126Durchführende Stelle
§ 127Kostentragung
 
Vierter Abschnitt
Zuschuß zur Nachzahlung von Beiträgen für Landwirte zur gesetzlichen Rentenversicherung
 
§ 128Versicherungsfreiheit
§ 129Kürzung der Renten
 
Anlage 1 (weggefallen)
 
Anlage 2 Umrechnungsfaktoren
 
Anlage 3 Zurechnungszeiten und Abschlag vom allgemeinen Rentenwert