Altölverordnung

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Erster Abschnitt
	Allgemeine Bestimmungen
		§ 1 Anwendungsbereich
		§ 1a Definitionen
		§ 2 Vorrang der Aufbereitung
		§ 3 Grenzwerte
		§ 4 Getrennte Entsorgung, Vermischungsverbote
		§ 5 Entnahme, Untersuchung und Aufbewahrung von Proben
		§ 6 Ergänzende Erklärungen zur Nachweisführung
Zweiter Abschnitt
	Anforderungen an die Abgabe von Verbrennungsmotoren- oder Getriebeölen
		§ 7 Kennzeichnung der Gebinde
		§ 8 Altölannahmestelle bei Abgabe an Endverbraucher
		§ 9 Ausnahmen für gewerbliche Endverbraucher, Schiffahrt
Dritter Abschnitt
	Schlussbestimmungen
		§ 10 Ordnungswidrigkeiten
		§ 11 (weggefallen)
		§§ 12 und 13 (weggefallen)
		§ 14
		Anlage 1 (zu § 2 Abs. 2 und § 4 Abs. 3 und 6) Zuordnung von Abfallschlüsseln zu einer Sammelkategorie
		Anlage 2 (zu § 5 Abs. 3) Probenahme und Untersuchung von Altöl
		Anlage 3 (zu § 6 Abs. 1 und 2) Erklärung über die Entsorgung von Altölen