Gesetz zum Elterngeld und zur Elternzeit

zur Gesamtausgabe der Norm im Format: HTML PDF XML EPUB

Abschnitt 1
	Elterngeld
		§ 1 Berechtigte
		§ 2 Höhe des Elterngeldes
		§ 2a Geschwisterbonus und Mehrlingszuschlag
		§ 2b Bemessungszeitraum
		§ 2c Einkommen aus nichtselbstständiger Erwerbstätigkeit
		§ 2d Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit
		§ 2e Abzüge für Steuern
		§ 2f Abzüge für Sozialabgaben
		§ 3 Anrechnung von anderen Einnahmen
		§ 4 Bezugsdauer, Anspruchsumfang
		§ 4a Berechnung von Basiselterngeld und Elterngeld Plus
		§ 4b Partnerschaftsbonus
		§ 4c Alleiniger Bezug durch einen Elternteil
		§ 4d Weitere Berechtigte
Abschnitt 2
	Verfahren und Organisation
		§ 5 Zusammentreffen von Ansprüchen
		§ 6 Auszahlung
		§ 7 Antragstellung
		§ 8 Auskunftspflicht, Nebenbestimmungen
		§ 9 Einkommens- und Arbeitszeitnachweis, Auskunftspflicht des Arbeitgebers
		§ 10 Verhältnis zu anderen Sozialleistungen
		§ 11 Unterhaltspflichten
		§ 12 Zuständigkeit; Bewirtschaftung der Mittel
		§ 13 Rechtsweg
		§ 14 Bußgeldvorschriften
Abschnitt 3
	Elternzeit für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
		§ 15 Anspruch auf Elternzeit
		§ 16 Inanspruchnahme der Elternzeit
		§ 17 Urlaub
		§ 18 Kündigungsschutz
		§ 19 Kündigung zum Ende der Elternzeit
		§ 20 Zur Berufsbildung Beschäftigte, in Heimarbeit Beschäftigte
		§ 21 Befristete Arbeitsverträge
Abschnitt 4
	Statistik und Schlussvorschriften
		§ 22 Bundesstatistik
		§ 23 Auskunftspflicht; Datenübermittlung an das Statistische Bundesamt
		§ 24 Übermittlung von Tabellen mit statistischen Ergebnissen durch das Statistische Bundesamt
		§ 24a Übermittlung von Einzelangaben durch das Statistische Bundesamt
		§ 24b Elektronische Unterstützung bei der Antragstellung
		§ 25 Automatisierter Datenabruf bei den Standesämtern
		§ 26 Anwendung der Bücher des Sozialgesetzbuches
		§ 27 Sonderregelung aus Anlass der COVID-19-Pandemie
		§ 28 Übergangsvorschrift