Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
§ 1 | Anwendungsbereich und Zielsetzung |
§ 2 | Begriffsbestimmungen |
Abschnitt 2
Gefährdungsbeurteilung und Schutzmaßnahmen
§ 3 | Gefährdungsbeurteilung |
§ 4 | Grundpflichten des Arbeitgebers |
§ 5 | Anforderungen an die zur Verfügung gestellten Arbeitsmittel |
§ 6 | Grundlegende Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln |
§ 7 | Vereinfachte Vorgehensweise bei der Verwendung von Arbeitsmitteln |
§ 8 | Schutzmaßnahmen bei Gefährdungen durch Energien, Ingangsetzen und Stillsetzen |
§ 9 | Weitere Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln |
§ 10 | Instandhaltung und Änderung von Arbeitsmitteln |
§ 11 | Besondere Betriebszustände, Betriebsstörungen und Unfälle |
§ 12 | Unterweisung und besondere Beauftragung von Beschäftigten |
§ 13 | Zusammenarbeit verschiedener Arbeitgeber |
§ 14 | Prüfung von Arbeitsmitteln |
Abschnitt 3
Zusätzliche Vorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen
§ 15 | Prüfung vor Inbetriebnahme und vor Wiederinbetriebnahme nach prüfpflichtigen Änderungen |
§ 16 | Wiederkehrende Prüfung |
§ 17 | Prüfaufzeichnungen und -bescheinigungen |
§ 18 | Erlaubnispflicht |
Abschnitt 4
Vollzugsregelungen
und Ausschuss für Betriebssicherheit
§ 19 | Mitteilungspflichten, behördliche Ausnahmen |
§ 20 | Sonderbestimmungen für überwachungsbedürftige Anlagen des Bundes |
§ 21 | Ausschuss für Betriebssicherheit |
Abschnitt 5
Ordnungswidrigkeiten
und Straftaten, Schlussvorschriften
§ 22 | Ordnungswidrigkeiten |
§ 23 | Straftaten |
§ 24 | Übergangsvorschriften |
Anhang 1 (zu § 6 Absatz 1 Satz 2) | Besondere Vorschriften für bestimmte Arbeitsmittel |
Anhang 2 (zu den §§ 15 und 16) | Prüfvorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen |
Anhang 3 (zu § 14 Absatz 4) | Prüfvorschriften für bestimmte Arbeitsmittel |