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N-Lex
Neunte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
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Inhaltsübersicht
Erster Teil
Allgemeine Vorschriften
Erster Abschnitt
Anwendungsbereich, Antrag, Unterlagen und Projektmanager
§ 1 Anwendungsbereich
§ 1a Gegenstand der Prüfung der Umweltverträglichkeit
§ 2 Antragstellung
§ 2a Unterrichtung über den Untersuchungsrahmen bei UVP-pflichtigen Vorhaben
§ 2b Projektmanager
§ 3 Antragsinhalt
§ 4 Antragsunterlagen
§ 4a Angaben zur Anlage und zum Anlagenbetrieb
§ 4b Angaben zu den Schutzmaßnahmen
§ 4c Plan zur Behandlung der Abfälle
§ 4d Angaben zur Energieeffizienz
§ 4e Zusätzliche Angaben zur Prüfung der Umweltverträglichkeit; UVP-Bericht
§ 5 Vordrucke und elektronische Dateiformate
§ 6 Eingangsbestätigung
§ 7 Prüfung der Vollständigkeit, Verfahrensablauf
Zweiter Abschnitt
Beteiligung Dritter
§ 8 Bekanntmachung des Vorhabens
§ 9 Inhalt der Bekanntmachung
§ 10 Auslegung von Antrag und Unterlagen; Veröffentlichung des UVP-Berichts
§ 10a Akteneinsicht
§ 11 Beteiligung anderer Behörden
§ 11a Grenzüberschreitende Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung
§ 12 Einwendungen
§ 13 Sachverständigengutachten
Dritter Abschnitt
Erörterungstermin
§ 14 Zweck
§ 15 Besondere Einwendungen
§ 16 Wegfall
§ 17 Verlegung
§ 18 Verlauf
§ 19 Niederschrift
Vierter Abschnitt
Genehmigung
§ 20 Entscheidung
§ 21 Inhalt des Genehmigungsbescheids
§ 21a Öffentliche Bekanntmachung und Veröffentlichung des Genehmigungsbescheids
Zweiter Teil
Besondere Vorschriften
§ 22 Teilgenehmigung
§ 23 Vorbescheid
§ 23a Raumverträglichkeitsprüfung und Genehmigungsverfahren
§ 24 Vereinfachtes Verfahren
§ 24a Zulassung vorzeitigen Beginns
§ 24b Verbundene Prüfverfahren bei UVP-pflichtigen Vorhaben
Dritter Teil
Schlussvorschriften
§ 24c Vermeidung von Interessenkonflikten
§ 25 Übergangsvorschrift
§ 26 (weggefallen)
§ 27 (weggefallen)
Anlage (zu § 4e)
Angaben des UVP-Berichts für die Umweltverträglichkeitsprüfung
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