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Verordnung über die Besatzung und über die Befähigungen der Besatzung von Fahrzeugen in der Binnenschifffahrt

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  Inhaltsübersicht
Teil 1
 Allgemeine Bestimmungen
  § 1 Anwendungsbereich
  § 2 Begriffsbestimmungen
  § 3 Vorübergehende Abweichungen; Verordnungsermächtigung
  § 4 Zuständige Behörde
  § 5 Identitätsnachweis
  § 6 Handlungsfähigkeit von Minderjährigen
  § 7 Übersetzungen
  § 8 Gebühren und Auslagen
Teil 2
 Befähigungen
Kapitel 1
 Befähigungszeugnisse der Besatzung
  § 9 Befähigungszeugnisse für Besatzungsmitglieder auf Einstiegsebene und Betriebsebene
  § 10 Befähigungszeugnisse für das Maschinenpersonal
  § 11 Befähigungszeugnisse für Besatzungsmitglieder auf Führungsebene
  § 12 Ausnahme von der Pflicht zum Besitz eines Befähigungszeugnisses für die Besatzungsmitglieder auf Führungsebene
  § 13 Amtlicher Berechtigungsschein
  § 14 Befreiungsmöglichkeiten
  § 15 Geltungsbereich der Befähigungszeugnisse auf Führungsebene
  § 16 Besondere Berechtigungen für das Führen von Fahrzeugen
  § 17 Befähigungszeugnisse für das Sicherheitspersonal
  § 18 Erfassung der Befähigungszeugnisse und Schifferdienstbücher im Befähigungsregister
  § 19 Abhandengekommene Befähigungszeugnisse, Schifferdienstbücher und Bordbücher
Kapitel 2
 Erwerb von Befähigungszeugnissen
Abschnitt 1
 Allgemeine Voraussetzungen für den Erwerb
  § 20 Medizinische Tauglichkeit
  § 21 Erstmaliger Nachweis der medizinischen Tauglichkeit
  § 22 Regelmäßiger Nachweis der medizinischen Tauglichkeit
  § 23 Medizinische Tauglichkeit der Maschinenkundigen
  § 24 Zuständigkeit für die Durchführung von Tauglichkeitsuntersuchungen
  § 25 Fahrzeit
  § 26 Nachweis der Fahrzeiten
  § 27 Anerkennung von Fahrzeit
  § 28 Schifferdienstbuch
Abschnitt 2
 Einstiegsebene, Betriebsebene und Maschinenpersonal
  § 29 Decksleute
  § 30 Leichtmatrose und Leichtmatrosin
  § 31 Matrose und Matrosin
  § 32 Bootsleute
  § 33 Steuerleute
  § 34 Maschinenkundige
  § 35 Behördliche Befähigungsprüfung für die Betriebsebene
  § 36 (weggefallen)
Abschnitt 3
 Führungsebene
  § 37 Erwerb des Unionspatentes
  § 38 Behördliche Befähigungsprüfung zum Unionspatent
  § 39 Erwerb des Schifferzeugnisses
  § 40 Behördliche Befähigungsprüfung zum Erwerb des Schifferzeugnisses
Abschnitt 4
 Voraussetzungen für besondere Berechtigungen
  § 41 Erwerb der besonderen Berechtigung für Radar
  § 42 Erwerb der besonderen Berechtigung für Risikostrecken
  § 43 Erwerb der besonderen Berechtigung für maritime Wasserstraßen
  § 44 Erwerb der besonderen Berechtigung für Großverbände
  § 45 Zeitpunkt der Prüfungen für besondere Berechtigungen für Radar, maritime Wasserstraßen und Risikostrecken
Abschnitt 5
 Sicherheitspersonal
  § 46 Erwerb des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige für Flüssigerdgas
  § 47 Lehrgang zur Sachkunde für Flüssigerdgas
  § 48 Erwerb des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt
  § 49 Basislehrgang für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt
  § 50 Auffrischungslehrgang für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt
  § 51 Atemschutzgerättragende Personen
  § 52 Durchführung der Prüfungen
Abschnitt 6
 Zulassung von Lehrgängen, Ausbildungsprogrammen und Weiterbildungsprogrammen
  § 53 Lehrgänge für die grundlegende Sicherheitsausbildung
  § 54 Lehrgänge für Maschinenkundige
  § 55 Ausbildungsprogramme und Weiterbildungsprogramme
  § 56 Voraussetzungen für die Zulassung von Lehrgängen für Sachkundige
  § 57 Verfahren zur Zulassung von Lehrgängen für Sachkundige
  § 58 Lehrgänge für atemschutzgerättragende Personen
Kapitel 3
 Verfahren für die Prüfung der Befähigung, die Erteilung von Befähigungszeugnissen und Ausstellung von Schifferdienstbüchern und ihre Gültigkeit und Verlängerung
Abschnitt 1
 Verfahren auf Einstiegsebene und Betriebsebene sowie für das Maschinenpersonal
  § 59 Durchführung der behördlichen Befähigungsprüfung
  § 60 Ausstellung des Schifferdienstbuches
  § 61 Erteilung des Unionsbefähigungszeugnisses
  § 62 Erteilung des Unionsbefähigungszeugnisses nach Abschluss eines zugelassenen Ausbildungsprogramms oder Weiterbildungsprogramms
  § 63 Ablaufen und Verlängerung der Unionsbefähigungszeugnisse für die Einstiegsebene und die Betriebsebene
  § 64 Befähigungszeugnis für Maschinenkundige
Abschnitt 2
 Verfahren auf Führungsebene
Unterabschnitt 1
 Behördliche Befähigungsprüfung
  § 65 Durchführung der Prüfung
  § 66 Antrag auf Zulassung zur Prüfung
  § 67 Zulassung zur Prüfung
  § 68 Prüfungskommissionen
  § 69 Bestellung der beisitzenden Mitglieder
  § 70 Befreiungen und Erleichterungen
  § 71 Nachteilsausgleich
  § 72 Nachprüfungen von Prüfungsteilen
  § 73 Wiederholung der gesamten Prüfung
  § 74 Ausschluss von der Prüfung; Aberkennung der Prüfungsleistung
  § 75 Bewertung der Prüfungsleistung, Gültigkeit der Prüfungsleistungen
  § 76 Prüfungsordnung
  § 77 Bereitstellung von Prüfungsfragen und -antworten für andere Staaten
Unterabschnitt 2
 Befähigungszeugnisse, Schifferdienstbücher
  § 78 Erteilung des Befähigungszeugnisses für Schiffsführer und Schiffsführerinnen
  § 79 Erteilung der besonderen Berechtigung
  § 80 Erteilung des Unionspatentes nach Abschluss eines zugelassenen Ausbildungsprogramms
  § 81 Ablaufen und Verlängerung des Unionspatentes
  § 82 Ablaufen und Verlängerung des Schifferzeugnisses
  § 83 Ablaufen und Verlängerung der besonderen Berechtigungen
  § 84 Ausstellung des Schifferdienstbuches
Abschnitt 3
 Verfahren für das Sicherheitspersonal
  § 85 Erteilung des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige
  § 86 Ablaufen und Verlängerung des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige für Flüssigerdgas
  § 87 Ablaufen und Verlängerung des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt
  § 88 Ablaufen der Befähigungszeugnisse für atemschutzgerättragende Personen; Wiederholungslehrgang
Abschnitt 4
 Zulassung von Simulatoren
  § 89 Voraussetzungen für die Zulassung und den Widerruf der Zulassung von Simulatoren
  § 90 Zuständigkeit und Verfahren für die Zulassung von Simulatoren
Kapitel 4
 Überprüfung, Aussetzung und Entzug von Befähigungszeugnissen
  § 91 Aussetzung der Befähigungszeugnisse als Schiffsführer und Schiffsführerinnen
  § 92 Aussetzung ausländischer Unionspatente
  § 93 Aussetzung anderer Befähigungszeugnisse
  § 94 Entzug des Befähigungszeugnisses
  § 95 Sicherstellung des Befähigungszeugnisses
Teil 3
 Besatzung
  § 96 Allgemeines zu den Besatzungsvorschriften
  § 97 Ausrüstung der Schiffe und anwendbare Vorschriften für die Fahrt auf dem Rhein
  § 98 Allgemeines zu den Besatzungsvorschriften auf Wasserstraßen der Zonen 1 bis 4
  § 99 Nutzung neuer Technologien
  § 100 Aufgaben auf Fahrgastschiffen
  § 101 Betriebsformen
  § 102 Bordbuch
  § 103 Dienst- und Ruhezeiten
  § 104 Mindestbesatzung auf geschleppten Fahrzeugen ohne Antriebsmaschine
  § 105 Mindestbesatzung auf Gütermotorschiffen und Tankmotorschiffen
  § 106 Mindestbesatzung auf Schubverbänden
  § 107 Mindestbesatzung auf Schleppbooten
  § 108 Mindestbesatzung auf Tagesausflugsschiffen
  § 109 Mindestbesatzung auf Kabinenschiffen
  § 110 Sicherheitspersonal auf Fahrgastschiffen
  § 111 Mindestbesatzung auf Fahrgastbooten
  § 112 Mindestbesatzung auf Personenfähren
  § 113 Mindestbesatzung auf Wagenfähren
  § 114 Sachkundige für Flüssigerdgas auf Fahrzeugen mit LNG-Antrieb
  § 115 Mindestbesatzung auf übrigen Fahrzeugen
  § 116 Abweichungen
  § 117 Ausnahmebewilligungen
  § 118 Zusätzliche Bestimmungen
Teil 4
 Pflichten
  § 119 Pflichten der Eigentümer, der Ausrüster, der Bevollmächtigten und der Besatzungsmitglieder
Teil 5
 Ordnungswidrigkeiten
  § 120 Ordnungswidrigkeiten
Teil 6
 Qualitätssicherung und Evaluierung
  § 121 Überwachung
  § 122 Evaluierung
Teil 7
 Übergangs- und Schlussbestimmungen
  § 123 Gültigkeit und Umtausch der Schifferdienstbücher
  § 124 Entsprechungsübersicht der bisherigen und der neuen Befähigungen
  § 125 Gültigkeit der Fahrtenbücher und Bordbücher
  § 126 Gültigkeit der bisherigen Befähigungszeugnisse für Schiffsführer und Schiffsführerinnen
  § 127 Anerkennung von Befähigungszeugnissen nach dem STCW-Übereinkommen
  § 128 Anerkennung von Befähigungszeugnissen, Schifferdienstbüchern und Bordbüchern aus Drittstaaten
  § 129 Umtausch in ein neues Befähigungszeugnis für Schiffsführer und Schiffsführerinnen
  § 130 Übergangsbestimmungen für Sportfahrzeuge und für Fahrzeuge unter 20 Metern Länge
  § 131 Gültigkeit und Umtausch der Radarpatente und Radarbescheinigungen
  § 132 Gültigkeit der bisherigen Streckenkunde
  § 133 Gültigkeit der besonderen Berechtigung für Binnenwasserstraßen mit maritimem Charakter
  § 134 Gültigkeit der Befähigungszeugnisse für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt und für Sachkundige für LNG
  § 135 Gültigkeit der Nachweise der Befähigung für Ersthelfer und Ersthelferinnen und atemschutzgerättragende Personen
  § 136 Geltung von Besatzungsdokumenten nach der Schiffspersonalverordnung-Rhein
  § 137 Durchführung von Tauglichkeitsuntersuchungen in besonderen Fällen
  § 138 Fortgelten von Prüfungsvorschriften; Gebühren; Prüfungen von Landesbehörden
  § 139 Sicherheitspersonal auf Fahrgastschiffen
  § 140 Anrechnung und Nachweis von Fahrzeiten
  § 141 Umtausch von Radarbescheinigungen
  § 142 Befahren der Elbe; Befahren von maritimen Wasserstraßen mit Fähren
  § 143 Umschreibung von Fahrerlaubnissen der Klassen D1 und D2
  Anlage 1 (zu § 12 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2)
Wasserstraßen, auf denen für nicht in Fahrt befindliche schwimmende Geräte kein Befähigungszeugnis nötig ist
  Anlage 2 (zu § 16 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2)
Binnenwasserstraßenabschnitte mit besonderen Risiken
  Anlage 3 (zu § 17 Absatz 6 Nummer 1)
Bescheinigung Lehrgang atemschutzgerättragende Person
  Anlage 4 (zu § 20)
Medizinische Tauglichkeitskriterien bei Gesundheitsstörungen (allgemeine Tauglichkeit, Seh- und Hörvermögen)
  Anhang 1 zu Anlage 4
Relevante Kriterien in Bezug auf das Sehvermögen nach Diagnosecode H 00–59
  Anhang 2 zu Anlage 4
Relevante Kriterien in Bezug auf das Hörvermögen nach Diagnosecode H 68–95
  Anhang 3 zu Anlage 4
Bemerkungen zu der Tabelle und den Anhängen
  Anlage 5 (zu § 21 Absatz 1)
Muster des Tauglichkeitsnachweises für Besatzungsmitglieder (außer Maschinenpersonal)
  Anlage 6 (zu § 21 Absatz 1)
Muster des Tauglichkeitsnachweises für das Maschinenpersonal
  Anlage 6a (zu § 24 Absatz 2)
Voraussetzungen und Verfahren für die Zulassung und die Verlängerung der Zulassung von Ärzten und Ärztinnen
  Anhang 1 zu Anlage 6a Muster des Antragsformulars
  Anhang 2 zu Anlage 6a Muster für den Zulassungsbescheid
  Anhang 3 zu Anlage 6a Muster für den Nachweis der praktischen Tätigkeit
  Anlage 7 (zu § 29)
Grundlegende Sicherheitsausbildung für Decksleute
  Anlage 8 (zu § 35 Absatz 1)
Befähigungsstandards für die Betriebsebene
  Anlage 9 (zu § 38 Absatz 1, Absatz 4 Satz 1 Nummer 2)
Befähigungsstandards für die Führungsebene
  Anlage 10 (zu § 38 Absatz 3, § 75 Absatz 4 und 5)
Standards für die praktische Prüfung zur Erlangung eines Befähigungszeugnisses als Schiffsführer
  Anlage 11 (zu § 38 Absatz 4)
Standards für das Zusatzmodul zur Aufsicht im Rahmen der praktischen Prüfung zur Erlangung eines Befähigungszeugnisses als Schiffsführer
  Anlage 12 (zu § 40 Absatz 2)
Prüfungsprogramm Schifferzeugnis
  Anlage 13 (zu § 41 Absatz 2)
Befähigungsstandards für das Führen von Fahrzeugen unter Radar
  Anlage 14 (zu § 41 Absatz 3)
Standards für die praktische Prüfung zur Erlangung einer besonderen Berechtigung für das Führen von Fahrzeugen unter Radar
  Anlage 15 (zu § 42 Absatz 2)
Kompetenzen für besondere Berechtigung für Risikostrecken
  Anlage 16 (zu § 43 Absatz 2)
Befähigungsstandards für das Befahren von Binnenwasserstraßen mit maritimem Charakter
  Anlage 17 (zu § 47 Absatz 1)
Befähigungsstandards für Sachkundige für Flüssigerdgas (liquified natural gas – LNG)
  Anlage 18 (zu § 47 Absatz 4)
Standards für die praktische Prüfung zur Erlangung eines Befähigungszeugnisses als Sachkundiger für Flüssigerdgas (LNG)
  Anlage 19 (zu § 49 Absatz 1)
Befähigungsstandards für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt
  Anlage 20 (zu § 49 Absatz 4 und 5)
Standards für die praktische Prüfung zur Erlangung eines Befähigungszeugnisses als Sachkundiger für die Fahrgastschifffahrt
  Anlage 21 (zu § 53)
Zulassung von Lehrgängen für die grundlegende Sicherheitsausbildung
  Anhang 1 zu Anlage 21
Bescheinigung über die Teilnahme an einer grundlegenden Sicherheitsausbildung in der Binnenschifffahrt
  Anhang 2 zu Anlage 21 Lernziele
  Anlage 22 (zu § 54)
Zulassung von Lehrgängen für Maschinenkundige
  Anlage 23 (zu § 58)
Zulassung von Lehrgängen für atemschutzgerättragende Personen
  Anhang 1 zu Anlage 23
Bescheinigung über die Teilnahme an einem Grundlehrgang/Wiederholungslehrgang für atemschutzgerättragende Personen in der Binnenschifffahrt*
  Anhang 2 zu Anlage 23
  Anlage 24 (zu § 78 Absatz 3 Nummer 2)
Muster Fährschifferzeugnis
  Anlage 25 (zu § 78 Absatz 3 Nummer 3)
Muster Behördenschifferzeugnis
  Anlage 26 (zu § 78 Absatz 3 Nummer 4)
Muster Sportschifferzeugnis
  Anlage 27 (zu § 78 Absatz 3 Nummer 5)
Muster Kleinschifferzeugnis
  Anlage 28 (zu § 79 Absatz 4 Nummer 1)
Muster für die besondere Berechtigung als gesonderte Karte bei amtlichem Berechtigungsschein
  Anlage 29 (zu § 79 Absatz 4 Nummer 2)
Muster für besondere Berechtigung für Radar als gesonderte Karte bei Sportbootführerscheinen
  Anlage 30 (zu § 89 Absatz 1)
Technische und funktionale Anforderungen an Fahrsimulatoren und Radarsimulatoren in der Binnenschifffahrt
  Anlage 31 (zu § 90 Absatz 2)
Standards für das behördliche Zulassungsverfahren für Fahrsimulatoren und Radarsimulatoren
  Anlage 32 (zu § 137 Absatz 2)
(weggefallen)
  Anlage 33 (zu § 138)
(weggefallen)