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Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

Verordnung über Anforderungen an eine nachhaltige Herstellung von Biokraftstoffen (Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung - Biokraft-NachV)
Inhaltsübersicht 

Teil 1
 
Allgemeine Bestimmungen
 
§  1Anwendungsbereich
§  2Begriffsbestimmungen
 
Teil 2
 
Nachhaltigkeitsanforderungen
 
§  3Anerkennung von Biokraftstoffen
§  4Anforderungen an landwirtschaftliche Biomasse
§  5Anforderungen an forstwirtschaftliche Biomasse
§  6Treibhausgaseinsparung
 
Teil 3
 
Nachweis
 
Abschnitt 1
 
Allgemeine Bestimmungen
 
§  7Nachweis über die Erfüllung der Anforderungen
 
Abschnitt 2
 
Nachhaltigkeitsnachweise
 
§  8Anerkannte Nachweise
§  9Ausstellung von Nachhaltigkeitsnachweisen
§ 10Ausstellung auf Grund von Massenbilanzsystemen
§ 11Lieferung auf Grund von Massenbilanzsystemen
§ 12Inhalt und Form der Nachhaltigkeitsnachweise
§ 13Folgen fehlender oder nicht ausreichender Angaben
§ 14Anerkannte Nachhaltigkeitsnachweise auf Grund der Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung
§ 15Weitere anerkannte Nachhaltigkeitsnachweise
§ 16Nachhaltigkeits-Teilnachweise
§ 17Unwirksamkeit von Nachhaltigkeitsnachweisen
 
Abschnitt 3
 
Zertifikate für
Schnittstellen und Lieferanten
 
§ 18Anerkannte Zertifikate
§ 19Ausstellung von Zertifikaten
§ 20Inhalt der Zertifikate
§ 21Folgen fehlender Angaben
§ 22Gültigkeit der Zertifikate
§ 23Anerkannte Zertifikate auf Grund der Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung
§ 24Weitere anerkannte Zertifikate
 
Abschnitt 4
 
Zertifizierungsstellen
 
Unterabschnitt 1
 
Anerkennung von Zertifizierungsstellen
 
§ 25Anerkannte Zertifizierungsstellen
§ 26Anerkennung von Zertifizierungsstellen
§ 27Verfahren zur Anerkennung von Zertifizierungsstellen
§ 28Inhalt der Anerkennung
§ 29Erlöschen der Anerkennung
§ 30Widerruf der Anerkennung
 
Unterabschnitt 2
 
Aufgaben der Zertifizierungsstellen
 
§ 31Führen von Verzeichnissen
§ 32Kontrolle der Schnittstellen und Lieferanten
§ 33Kontrolle des Anbaus
§ 34Kontrolle der Entstehungsbetriebe von Abfällen und Reststoffen
§ 35Mitteilungen und Berichte über Kontrollen
§ 36Weitere Berichte und Mitteilungen
§ 37Aufbewahrung, Umgang mit Informationen
 
Unterabschnitt 3
 
Überwachung von Zertifizierungsstellen
 
§ 38Kontrollen und Maßnahmen
 
Unterabschnitt 4
 
Weitere anerkannte Zertifizierungsstellen
 
§ 39Anerkannte Zertifizierungsstellen auf Grund der Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung
§ 40Weitere anerkannte Zertifizierungsstellen
 
Unterabschnitt 5
 
Vorläufige Anerkennung
 
§ 41Vorläufige Anerkennung von Zertifizierungsstellen
 
Teil 4
 
Zentrales Register
 
§ 42Register Biokraftstoffe
§ 43Datenabgleich
 
Teil 5
 
Datenverarbeitung,
Berichtspflichten, behördliches Verfahren
 
§ 44Auskunftsrecht der zuständigen Behörde
§ 45Berichtspflicht der zuständigen Behörde
§ 46Datenübermittlung
§ 47Zuständigkeit
§ 48Verfahren vor der zuständigen Behörde
§ 49Muster und Vordrucke
§ 50Informationsaustausch
 
Teil 6
 
Ordnungswidrigkeiten
 
§ 51Ordnungswidrigkeiten