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Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

Verordnung über Anforderungen an eine nachhaltige Herstellung von Biomasse zur Stromerzeugung (Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung - BioSt-NachV)
Inhaltsübersicht 

Teil 1
 
Allgemeine Bestimmungen
 
§  1Anwendungsbereich
§  2Begriffsbestimmungen
 
Teil 2
 
Nachhaltigkeitsanforderungen
 
§  3Anforderungen für die Vergütung
§  4Anforderungen an landwirtschaftliche Biomasse
§  5Anforderungen an forstwirtschaftliche Biomasse
§  6Treibhausgaseinsparung
 
Teil 3
 
Nachweis
 
Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen
 
§  7Nachweis über die Erfüllung der Anforderungen für die Vergütung
§  8Weitere Nachweise
§  9Übermittlung der Nachweise an die zuständige Behörde
 
Abschnitt 2
Nachhaltigkeitsnachweise
 
§ 10Anerkannte Nachweise
§ 11Ausstellung von Nachhaltigkeitsnachweisen
§ 12Ausstellung auf Grund von Massenbilanzsystemen
§ 13Lieferung auf Grund von Massenbilanzsystemen
§ 14Inhalt und Form der Nachhaltigkeitsnachweise
§ 15Folgen fehlender oder nicht ausreichender Angaben
§ 16Anerkannte Nachhaltigkeitsnachweise auf Grund der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung
§ 17Weitere anerkannte Nachhaltigkeitsnachweise
§ 18Nachhaltigkeits-Teilnachweise
§ 19Unwirksamkeit von Nachhaltigkeitsnachweisen
 
Abschnitt 3
Zertifikate für
Schnittstellen und Lieferanten
 
§ 20Anerkannte Zertifikate
§ 21Ausstellung von Zertifikaten
§ 22Inhalt der Zertifikate
§ 23Folgen fehlender Angaben
§ 24Gültigkeit der Zertifikate
§ 25Anerkannte Zertifikate auf Grund der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung
§ 26Weitere anerkannte Zertifikate
 
Abschnitt 4
Zertifizierungsstellen
 
Unterabschnitt 1
Anerkennung von Zertifizierungsstellen
 
§ 27Anerkannte Zertifizierungsstellen
§ 28Anerkennung von Zertifizierungsstellen
§ 29Verfahren zur Anerkennung von Zertifizierungsstellen
§ 30Inhalt der Anerkennung
§ 31Erlöschen der Anerkennung
§ 32Widerruf der Anerkennung
 
Unterabschnitt 2
Aufgaben der Zertifizierungsstellen
 
§ 33Führen von Verzeichnissen
§ 34Kontrolle der Schnittstellen und Lieferanten
§ 35Kontrolle des Anbaus
§ 36Kontrolle der Entstehungsbetriebe von Abfällen und Reststoffen
§ 37Mitteilungen und Berichte über Kontrollen
§ 38Weitere Berichte und Mitteilungen
§ 39Aufbewahrung, Umgang mit Informationen
 
Unterabschnitt 3
Überwachung von Zertifizierungsstellen
 
§ 40Kontrollen und Maßnahmen
 
Unterabschnitt 4
Weitere anerkannte Zertifizierungsstellen
 
§ 41Anerkannte Zertifizierungsstellen auf Grund der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung
§ 42Weitere anerkannte Zertifizierungsstellen
 
Unterabschnitt 5
Vorläufige Anerkennung
 
§ 43Vorläufige Anerkennung von Zertifizierungsstellen
 
Teil 4
 
Zentrales Register
 
§ 44Register Biostrom
§ 45Datenabgleich
§ 46Maßnahmen der zuständigen Behörde
 
Teil 5
 
Datenverarbeitung,
Berichtspflichten, behördliches Verfahren
 
§ 47Auskunftsrecht der zuständigen Behörde
§ 48Berichtspflicht der zuständigen Behörde
§ 49Datenübermittlung
§ 50Zuständigkeit
§ 51Verfahren vor der zuständigen Behörde
§ 52Muster und Vordrucke
§ 53Informationsaustausch
 
Teil 6
 
Ordnungswidrigkeiten
 
§ 54Ordnungswidrigkeiten
 
Teil 7
 
Übergangs- und Schlussbestimmungen
 
§ 55Übergangsbestimmung