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- AEG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
- * Startseite * Gesetze / Verordnungen * Aktualitätendienst * Titelsuche * Volltextsuche * Translations * Hinweise * Tastenkombinationen * Landesrecht * Rechtsprechung im Internet * Verwaltungsvorschriften im Internet * N-Lex ALLGEMEINES EISENBAHNGESETZ ZUR GESAMTAUSGABE DER NORM IM FORMAT: HTML
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- AEG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
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- Anlage EBABGebV - Einzelnorm
... für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen des Eisenbahn-Bundesamtes Abschnitt 1 Individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach dem AEG Nr. Gegenstand Rechtsgrundlage Gebühr 1.1 Baufreigaben, Abnahmen, Prüfungen, Zulassungen, Genehmigungen und Überwachungen für Errichtung, Änderung, Unterhaltung ...
- § 5a AEG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ALLGEMEINES EISENBAHNGESETZ (AEG) § 5A AUFGABEN UND BEFUGNISSE DER EISENBAHNAUFSICHTSBEHÖRDEN (1) Die Eisenbahnaufsichtsbehörden haben die Aufgabe, die Einhaltung der in § 5 Abs. 1 genannten Vorschriften zu überwachen, soweit in diesem Gesetz nichts Besonderes
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- § 5b AEG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ALLGEMEINES EISENBAHNGESETZ (AEG) § 5B EISENBAHN-UNFALLUNTERSUCHUNG (1) Die Bundesstelle für Eisenbahnunfalluntersuchung untersucht Unfälle und Störungen im Sinne des Kapitels V der Richtlinie (EU) 2016/798 (gefährliche Ereignisse im Eisenbahnbetrieb
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- § 5c AEG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ALLGEMEINES EISENBAHNGESETZ (AEG) § 5C ERHEBUNG, VERARBEITUNG UND NUTZUNG VON DATEN (1) Eine Stelle für Eisenbahn-Unfalluntersuchung darf im Rahmen ihrer Befugnisse nach § 5b Absatz 3 personenbezogene Daten aller an dem gefährlichen Ereignis im Eisenbahnbetrieb
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- § 5d AEG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ALLGEMEINES EISENBAHNGESETZ (AEG) § 5D VERTRAULICHKEIT (1) Eine Stelle für Eisenbahn-Unfalluntersuchung darf vorbehaltlich des § 5e die nachstehenden Informationen und Daten zu keinem anderen Zweck als dem einer Untersuchung eines gefährlichen Ereignisses
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- § 5e AEG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ALLGEMEINES EISENBAHNGESETZ (AEG) § 5E ÜBERMITTLUNG AN ÖFFENTLICHE STELLEN (1) Eine Übermittlung der in § 5d Absatz 1 bezeichneten Informationen und Daten an öffentliche Stellen ist zulässig, soweit im öffentlichen Interesse die Übermittlung für 1. die
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- § 5f AEG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ALLGEMEINES EISENBAHNGESETZ (AEG) § 5F AUFBEWAHRUNGS- UND LÖSCHUNGSFRISTEN (1) Die Frist für die Aufbewahrung von Akten beträgt bei Unfällen mit tödlichem Ausgang 30 Jahre. Alle anderen Akten werden 20 Jahre aufbewahrt. (2) Automatisiert und nicht automatisiert
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- § 6 AEG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ALLGEMEINES EISENBAHNGESETZ (AEG) § 6 ERTEILEN UND VERSAGEN DER UNTERNEHMENSGENEHMIGUNG (1) Ohne Unternehmensgenehmigung darf niemand 1. Eisenbahnverkehrsdienste erbringen, 2. als Fahrzeughalter selbstständig am Eisenbahnbetrieb teilnehmen oder 3. Schienenwege
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