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Trefferliste für 'stpo'

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StPO - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis****
* Startseite * Gesetze / Verordnungen * Aktualitätendienst * Titelsuche * Volltextsuche * Translations * Hinweise * Tastenkombinationen * Landesrecht * Rechtsprechung im Internet * Verwaltungsvorschriften im Internet * N-Lex STRAFPROZEßORDNUNG ZUR GESAMTAUSGABE DER NORM IM FORMAT:   HTML   PDF   XML ...
German Code of Criminal Procedure (Strafprozeßordnung – StPO)***
... Landesrecht * Rechtsprechung im Internet * Verwaltungsvorschriften im Internet * N-Lex GERMAN CODE OF CRIMINAL PROCEDURE (STRAFPROZEßORDNUNG – STPO) FULL TEXT IN FORMAT:   HTML  PDF    Auf der Grundlage der Übersetzung von Brian Duffett und Monika Ebinger, aktualisiert durch Kathleen Müller-Rostin ...
§ 100a StPO - Einzelnorm**
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 100A TELEKOMMUNIKATIONSÜBERWACHUNG (1) Auch ohne Wissen der Betroffenen darf die Telekommunikation überwacht und aufgezeichnet werden, wenn 1. bestimmte Tatsachen den Verdacht begründen, dass jemand als Täter oder Teilnehmer ...
BTGO1980Anl 6 - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis**
... im Internet * Verwaltungsvorschriften im Internet * N-Lex GRUNDSÄTZE IN IMMUNITÄTSANGELEGENHEITEN UND IN FÄLLEN DER GENEHMIGUNG GEMÄß § 50 ABS 3 STPO UND § 382 ABS. 3 ZPO SOWIE BEI ERMÄCHTIGUNGEN GEMÄß § 90B ABS. 2, § 194 ABS. 4 STGB (ANLAGE 6 DER GESCHÄFTSORDNUNG DES DEUTSCHEN BUNDESTAGES, BGBL I 1980 ...
§ 53 StPO - Einzelnorm**
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 53 ZEUGNISVERWEIGERUNGSRECHT DER BERUFSGEHEIMNISTRÄGER (1) Zur Verweigerung des Zeugnisses sind ferner berechtigt 1. Geistliche über das, was ihnen in ihrer Eigenschaft als Seelsorger anvertraut worden oder bekanntgeworden ...
§ 111h StPO - Einzelnorm**
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 111H WIRKUNG DER VOLLZIEHUNG DES VERMÖGENSARRESTES (1) Die Vollziehung des Vermögensarrestes in einen Gegenstand hat die Wirkung eines Veräußerungsverbots im Sinne des § 136 des Bürgerlichen Gesetzbuchs. Für das Sicherungsrecht ...
§ 158 StPO - Einzelnorm**
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 158 STRAFANZEIGE; STRAFANTRAG (1) Die Anzeige einer Straftat und der Strafantrag können bei der Staatsanwaltschaft, den Behörden und Beamten des Polizeidienstes und den Amtsgerichten angebracht werden. Die Anzeige und der Strafantrag ...
§ 249 StPO - Einzelnorm**
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 249 FÜHRUNG DES URKUNDENBEWEISES DURCH VERLESUNG; SELBSTLESEVERFAHREN (1) Urkunden sind zum Zweck der Beweiserhebung über ihren Inhalt in der Hauptverhandlung zu verlesen. Elektronische Dokumente sind Urkunden, soweit sie verlesbar ...
§ 344 StPO - Einzelnorm**
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 344 REVISIONSBEGRÜNDUNG (1) Der Beschwerdeführer hat die Erklärung abzugeben, inwieweit er das Urteil anfechte und dessen Aufhebung beantrage (Revisionsanträge), und die Anträge zu begründen. (2) Aus der Begründung muß hervorgehen ...
§ 422 StPO - Einzelnorm**
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 422 ABTRENNUNG DER EINZIEHUNG Würde die Herbeiführung einer Entscheidung über die Einziehung nach den §§ 73 bis 73c des Strafgesetzbuches die Entscheidung über die anderen Rechtsfolgen der Tat unangemessen erschweren oder verzögern ...
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