...
, MIT EISENBAHNEN UND AUF BINNENGEWÄSSERN *) (GEFAHRGUTVERORDNUNG STRAßE, EISENBAHN UND BINNENSCHIFFFAHRT - GGVSEB) § 7 ZUSTÄNDIGKEITEN DER VOM BUNDESMINISTERIUM DER VERTEIDIGUNG ODER VOM BUNDESMINISTERIUM DES INNERN UND FÜR HEIMAT BESTELLTEN SACHVERSTÄNDIGEN ODER DIENSTSTELLEN (1) Die vom Bundesministerium ...
...
UND DER NICHTÖFFENTLICHEN STELLEN MIT LEBENS- ODER VERTEIDIGUNGSWICHTIGEN EINRICHTUNGEN (SICHERHEITSÜBERPRÜFUNGSFESTSTELLUNGSVERORDNUNG - SÜFV) § 16 BUNDESMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT UND KLIMASCHUTZ (1) Lebenswichtige Einrichtungen sind im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und ...
...
(V) - GESETZLICHE KRANKENVERSICHERUNG - (ARTIKEL 1 DES GESETZES V. 20. DEZEMBER 1988, BGBL. I S. 2477) § 369 PRÜFUNG DER VEREINBARUNGEN DURCH DAS BUNDESMINISTERIUM FÜR GESUNDHEIT (1) Die Vereinbarung über die technischen Verfahren zur telemedizinischen Erbringung der konsiliarischen Befundbeurteilung ...
...
...
VERORDNUNG ÜBER DIE BEFÖRDERUNG GEFÄHRLICHER GÜTER MIT SEESCHIFFEN (GEFAHRGUTVERORDNUNG SEE - GGVSEE) § 10 ZUSTÄNDIGKEITEN DER DURCH DAS BUNDESMINISTERIUM DER VERTEIDIGUNG BESTIMMTEN SACHVERSTÄNDIGEN UND DIENSTSTELLEN (1) Neben den zuständigen Behörden des Bundes und der Länder sind für die Durchführung ...
...
UND RICHTER DES BUNDES SOWIE DES VERSORGUNGSAUSGLEICHS (BEAMTENVERSORGUNGSZUSTÄNDIGKEITSANORDNUNG - BEAMTVZUSTANO) § 15 BESONDERHEITEN FÜR DAS BUNDESMINISTERIUM DER VERTEIDIGUNG EINSCHLIEßLICH SEINES GESCHÄFTSBEREICHS (1) Für Widersprüche im Zusammenhang mit den nach dieser Anordnung übertragenen Aufgaben ...
...
DES BUNDESMINISTERIUMS DER VERTEIDIGUNG (BMVG-BEAMTENVERSORGUNGS-ZUSTÄNDIGKEITSANORDNUNG - BMVGBEAMTVZUSTANO) § 2 ENTSCHEIDUNG DURCH DAS BUNDESMINISTERIUM DER VERTEIDIGUNG (1) Die Entscheidung nach § 31 Absatz 5 und § 31a Absatz 3 des Beamtenversorgungsgesetzes und die Entscheidung über die Gewährung ...
...
Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZU § 82 DES BUNDESDISZIPLINARGESETZES (POLIZEIVOLLZUGSBEAMTEN-DIENSTVORGESETZTENVERORDNUNG - POLVBDVORGV) § 2 BUNDESMINISTERIUM DES INNERN, FÜR BAU UND HEIMAT Dienstvorgesetzte oder Dienstvorgesetzter der Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamten im Bundesministerium ...
...
Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESUNDHEITS-IT-INTEROPERABILITÄTS-GOVERNANCE-VERORDNUNG (IOP-GOVERNANCE-VERORDNUNG - GIGV) § 12 VORSCHLAG AN DAS BUNDESMINISTERIUM FÜR GESUNDHEIT ZUR VERBINDLICHEN FESTLEGUNG VON EMPFEHLUNGEN (1) Das Kompetenzzentrum legt seinen Vorschlag zur verbindlichen Festlegung ...
...
UND DER NICHTÖFFENTLICHEN STELLEN MIT LEBENS- ODER VERTEIDIGUNGSWICHTIGEN EINRICHTUNGEN (SICHERHEITSÜBERPRÜFUNGSFESTSTELLUNGSVERORDNUNG - SÜFV) § 8 BUNDESMINISTERIUM DES INNERN UND FÜR HEIMAT Lebenswichtige Einrichtung ist im Bundesministerium des Innern und für Heimat unbeschadet von § 6 der Leitungsbereich ...