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Trefferliste für 'dokument'

Dokument 1 - 10 von 662 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 46c ArbGG - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ARBEITSGERICHTSGESETZ § 46C ELEKTRONISCHES DOKUMENT; VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNG (1) Vorbereitende Schriftsätze und deren Anlagen, schriftlich einzureichende Anträge und Erklärungen der Parteien sowie schriftlich einzureichende Auskünfte, Aussagen, Gutachten ...
§ 130a ZPO - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ZIVILPROZESSORDNUNG § 130A ELEKTRONISCHES DOKUMENT; VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNG (1) Vorbereitende Schriftsätze und deren Anlagen, schriftlich einzureichende Anträge und Erklärungen der Parteien sowie schriftlich einzureichende Auskünfte, Aussagen, Gutachten ...
§ 46d ArbGG - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ARBEITSGERICHTSGESETZ § 46D GERICHTLICHES ELEKTRONISCHES DOKUMENT Soweit dieses Gesetz dem Richter, dem Rechtspfleger, dem Urkundsbeamten der Geschäftsstelle oder dem Gerichtsvollzieher die handschriftliche Unterzeichnung vorschreibt, genügt dieser Form ...
§ 14 FamFG - Einzelnorm****
... ÜBER DAS VERFAHREN IN FAMILIENSACHEN UND IN DEN ANGELEGENHEITEN DER FREIWILLIGEN GERICHTSBARKEIT (FAMFG) § 14 ELEKTRONISCHE AKTE; ELEKTRONISCHES DOKUMENT; VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNG (1) Die Gerichtsakten können elektronisch geführt werden. § 298a Absatz 2 der Zivilprozessordnung gilt entsprechend. (2) ...
§ 130b ZPO - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ZIVILPROZESSORDNUNG § 130B GERICHTLICHES ELEKTRONISCHES DOKUMENT Soweit dieses Gesetz dem Richter, dem Rechtspfleger, dem Urkundsbeamten der Geschäftsstelle oder dem Gerichtsvollzieher die handschriftliche Unterzeichnung vorschreibt, genügt dieser Form ...
§ 11a PatV - Einzelnorm****
... IN PATENTSACHEN VOR DEM DEUTSCHEN PATENT- UND MARKENAMT (PATENTVERORDNUNG - PATV) § 11A EINREICHUNG DES SEQUENZPROTOKOLLS ALS ELEKTRONISCHES DOKUMENT; SPRACHBEZOGENE ANFORDERUNGEN AN SEQUENZPROTOKOLLE (1) Abweichend von § 3 Satz 1 ist das Sequenzprotokoll nach den Vorgaben des in § 11 Absatz 2 Satz ...
§ 12b RVG - Einzelnorm****
... GESETZ ÜBER DIE VERGÜTUNG DER RECHTSANWÄLTINNEN UND RECHTSANWÄLTE (RECHTSANWALTSVERGÜTUNGSGESETZ - RVG) § 12B ELEKTRONISCHE AKTE, ELEKTRONISCHES DOKUMENT In Verfahren nach diesem Gesetz sind die verfahrensrechtlichen Vorschriften über die elektronische Akte und über das elektronische Dokument für das ...
§ 3 AGMahnVordrV - Einzelnorm****
... VERORDNUNG ZUR EINFÜHRUNG VON VORDRUCKEN FÜR DAS ARBEITSGERICHTLICHE MAHNVERFAHREN § 3 VORDRUCKE ZUR ÜBERMITTLUNG ALS ELEKTRONISCHES DOKUMENT Die Länder können Anpassungen an den in den Anlagen bestimmten Vordrucken zulassen, die es, ohne den Inhalt wesentlich zu verändern oder dessen Verständnis zu ...
§ 7 GNotKG - Einzelnorm****
... KOSTEN DER FREIWILLIGEN GERICHTSBARKEIT FÜR GERICHTE UND NOTARE (GERICHTS- UND NOTARKOSTENGESETZ - GNOTKG) § 7 ELEKTRONISCHE AKTE, ELEKTRONISCHES DOKUMENT In Verfahren nach diesem Gesetz sind die verfahrensrechtlichen Vorschriften über die elektronische Akte und über das elektronische Dokument anzuwenden ...
§ 8 FamGKG - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER GERICHTSKOSTEN IN FAMILIENSACHEN (FAMGKG) § 8 ELEKTRONISCHE AKTE, ELEKTRONISCHES DOKUMENT In Verfahren nach diesem Gesetz sind die verfahrensrechtlichen Vorschriften über die elektronische Akte und über das elektronische Dokument anzuwenden ...
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