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Trefferliste für 'zpo'

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ZPO - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis****
* Startseite * Gesetze / Verordnungen * Aktualitätendienst * Titelsuche * Volltextsuche * Translations * Hinweise * Tastenkombinationen * Landesrecht * Rechtsprechung im Internet * Verwaltungsvorschriften im Internet * N-Lex ZIVILPROZESSORDNUNG ZUR GESAMTAUSGABE DER NORM IM FORMAT:   HTML   PDF   XML ...
Code of Civil Procedure**
... (UNCITRAL-Modellgesetz über die internationale Handelsgerichtsbarkeit). Die vorliegende englische Übersetzung überträgt den Wortlaut der deutschen ZPO-Bestimmungen, was teilweise zu Abweichungen vom Wortlaut des nur auf Englisch vorliegenden UNCITRAL-Modellgesetzes führt. Translation (except Book 10 ...
BTGO2025Anl 5/Grds - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis**
... im Internet * N-Lex GRUNDSÄTZE IN IMMUNITÄTSANGELEGENHEITEN UND IN FÄLLEN DER GENEHMIGUNG GEMÄß § 50 ABSATZ 3 STPO UND § 382 ABSATZ 3 ZPO SOWIE BEI ERMÄCHTIGUNGEN GEMÄß § 90B ABSATZ 2, § 194 ABSATZ 4 STGB 1 (ANLAGE 5 DER GESCHÄFTSORDNUNG DES DEUTSCHEN BUNDESTAGES, BGBL 2025 I NR 250) ZUR GESAMTAUSGABE ...
§ 1092a ZPO - Einzelnorm**
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ZIVILPROZESSORDNUNG § 1092A RECHTSBEHELF BEI NICHTZUSTELLUNG ODER BEI NICHT ORDNUNGSGEMÄßER ZUSTELLUNG DES EUROPÄISCHEN ZAHLUNGSBEFEHLS (1) Der Antragsgegner kann die Aufhebung des Europäischen Zahlungsbefehls beantragen, wenn ihm der Europäische Zahlungsbefehl ...
§ 1093 ZPO - Einzelnorm**
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ZIVILPROZESSORDNUNG § 1093 VOLLSTRECKUNGSKLAUSEL Aus einem nach der Verordnung (EG) Nr. 1896/2006 erlassenen und für vollstreckbar erklärten Europäischen Zahlungsbefehl findet die Zwangsvollstreckung im Inland statt, ohne dass es einer Vollstreckungsklausel ...
§ 1094 ZPO - Einzelnorm**
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ZIVILPROZESSORDNUNG § 1094 ÜBERSETZUNG Hat der Gläubiger nach Artikel 21 Abs. 2 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 1896/2006 eine Übersetzung vorzulegen, so ist diese in deutscher Sprache zu verfassen und von einer in einem der Mitgliedstaaten der Europäischen ...
§ 1095 ZPO - Einzelnorm**
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ZIVILPROZESSORDNUNG § 1095 VOLLSTRECKUNGSSCHUTZ UND VOLLSTRECKUNGSABWEHRKLAGE GEGEN DEN IM INLAND ERLASSENEN EUROPÄISCHEN ZAHLUNGSBEFEHL (1) Wird die Überprüfung eines im Inland erlassenen Europäischen Zahlungsbefehls nach Artikel 20 der Verordnung (EG ...
§ 1096 ZPO - Einzelnorm**
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ZIVILPROZESSORDNUNG § 1096 ANTRÄGE NACH DEN ARTIKELN 22 UND 23 DER VERORDNUNG (EG) NR. 1896/2006; VOLLSTRECKUNGSABWEHRKLAGE (1) Für Anträge auf Verweigerung der Zwangsvollstreckung nach Artikel 22 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1896/2006 gilt § 1084 Abs ...
§ 1097 ZPO - Einzelnorm**
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ZIVILPROZESSORDNUNG § 1097 EINLEITUNG UND DURCHFÜHRUNG DES VERFAHRENS (1) Die Formblätter gemäß der Verordnung (EG) Nr. 861/2007 und andere Anträge oder Erklärungen können als Schriftsatz, als Telekopie oder nach Maßgabe des § 130a als elektronisches ...
§ 1098 ZPO - Einzelnorm**
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ZIVILPROZESSORDNUNG § 1098 ANNAHMEVERWEIGERUNG AUF GRUND DER VERWENDETEN SPRACHE Die Frist zur Erklärung der Annahmeverweigerung nach Artikel 6 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 861/2007 beträgt eine Woche. Sie ist eine Notfrist und beginnt mit der Zustellung ...
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