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Trefferliste für 'eintragung'
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- § 4 HalblSchG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN SCHUTZ DER TOPOGRAPHIEN VON MIKROELEKTRONISCHEN HALBLEITERERZEUGNISSEN (HALBLEITERSCHUTZGESETZ - HALBLSCHG) § 4 EINTRAGUNG, BEKANNTMACHUNG, ÄNDERUNGEN (1) Entspricht die Anmeldung den Anforderungen des § 3, so verfügt das Deutsche Patent- und Markenamt die Eintragung ...
- § 7 DöKVAG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis AUSFÜHRUNGSGESETZ ZUM DEUTSCH-ÖSTERREICHISCHEN KONKURSVERTRAG (DÖKVAG) § 7 LÖSCHUNG EINER EINTRAGUNG AUF ERSUCHEN DES ÖSTERREICHISCHEN GERICHTS Eine Eintragung in einem öffentlichen Buch oder Register (Artikel 5 Abs. 2 des Vertrags) ist auf Grund des
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- § 9 DöKVAG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis AUSFÜHRUNGSGESETZ ZUM DEUTSCH-ÖSTERREICHISCHEN KONKURSVERTRAG (DÖKVAG) § 9 EINTRAGUNG IN DAS PATENTREGISTER Für die Eintragung in das Patentregister (§ 30 des Patentgesetzes), um die ein österreichisches Gericht ersucht (Artikel 5 Abs. 2 des Vertrags
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- § 9 DeckRegV - Einzelnorm
... FORM UND DEN INHALT DER DECKUNGSREGISTER NACH DEM PFANDBRIEFGESETZ UND DIE AUFZEICHNUNG DER EINTRAGUNGEN (DECKUNGSREGISTERVERORDNUNG - DECKREGV) § 9 EINTRAGUNG IM INLAND BELEGENER HYPOTHEKEN UND GRUNDSCHULDEN Eintragungen im Inland belegener Hypotheken und Grundschulden sind entsprechend des in Anlage ...
- § 13 DeckRegV - Einzelnorm
... UND DEN INHALT DER DECKUNGSREGISTER NACH DEM PFANDBRIEFGESETZ UND DIE AUFZEICHNUNG DER EINTRAGUNGEN (DECKUNGSREGISTERVERORDNUNG - DECKREGV) § 13 EINTRAGUNG VON DERIVATEGESCHÄFTEN Die Eintragung von Derivategeschäften in das jeweilige Unterregister ist entsprechend des in Anlage 3 dargestellten Formulars ...
- § 26 BEHV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES BRENNSTOFFEMISSIONSHANDELSGESETZES (BRENNSTOFFEMISSIONSHANDELSVERORDNUNG - BEHV) § 26 EINTRAGUNG DER BRENNSTOFFEMISSIONEN (1) Der Verantwortliche ist für die ordnungsgemäße Eintragung der nach § 7 Absatz 1 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes für ...
- § 40 BZRG - Einzelnorm
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DAS ZENTRALREGISTER UND DAS ERZIEHUNGSREGISTER (BUNDESZENTRALREGISTERGESETZ - BZRG) § 40 NACHTRÄGLICHE EINTRAGUNG Wird eine weitere Verurteilung im Register eingetragen oder erfolgt eine weitere Eintragung nach § 11, so kommt der betroffenen Person eine ...
- § 33 MarkenG - Einzelnorm
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN SCHUTZ VON MARKEN UND SONSTIGEN KENNZEICHEN (MARKENGESETZ - MARKENG) § 33 ANMELDETAG, ANSPRUCH AUF EINTRAGUNG, VERÖFFENTLICHUNG DER ANMELDUNG (1) Der Anmeldetag einer Marke ist der Tag, an dem der Anmelder die Anmeldung mit den Angaben nach § 32 Absatz ...
- § 1 EU/EWRHwV - Einzelnorm
... VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE AUSÜBUNG EINES ZULASSUNGSPFLICHTIGEN HANDWERKS* (EU/EWR-HANDWERK-VERORDNUNG - EU/EWRHWV) § 1 AUSNAHMEBEWILLIGUNG ZUR EINTRAGUNG IN DIE HANDWERKSROLLE Staatsangehörigen eines Mitgliedstaates der Europäischen Union, eines anderen Vertragsstaates des Abkommens über den Europäischen ...
- § 187 VAG - Einzelnorm
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE BEAUFSICHTIGUNG DER VERSICHERUNGSUNTERNEHMEN (VERSICHERUNGSAUFSICHTSGESETZ - VAG) § 187 EINTRAGUNG (1) Bei der Eintragung ins Handelsregister sind anzugeben: 1. die Firma und der Sitz des Vereins, 2. die Versicherungszweige, auf die sich der Betrieb ...
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