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Trefferliste für 'amtshandlungen'
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- § 55 FahrlG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DAS FAHRLEHRERWESEN (FAHRLEHRERGESETZ - FAHRLG) § 55 KOSTEN (1) Für Amtshandlungen, einschließlich Prüfungen und Untersuchungen nach diesem Gesetz und nach den auf diesem Gesetz beruhenden Rechtsvorschriften, werden Kosten (Gebühren und Auslagen
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- § 18 FlugfunkV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER FLUGFUNKZEUGNISSE (FLUGFUNKV) § 18 GEBÜHREN UND AUSLAGEN (1) Die für Amtshandlungen nach dieser Verordnung zu erhebenden Gebühren bestimmen sich nach dem Gebührenverzeichnis in Anlage 2. Neben den ausgewiesenen Gebührensätzen werden Auslagen
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- ZollKostV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... DER NORM IM FORMAT: HTML PDF XML EPUB Eingangsformel Inhaltsübersicht § 1 Regelungsgegenstand § 2 Kostenpflichtige Amtshandlungen § 3 Gebührensätze § 4 Gebührenberechnung § 5 Zusätzliche Kosten § 6 Untersuchung von Waren § 7 Lagerkosten § 8 Schreibauslagen ...
- ZollVG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... Zahlungsmitteln § 12b Befugnisse des Zollfahndungsdienstes bei der Verfolgung der internationalen organisierten Geldwäsche § 12c Amtshandlungen von Beamten der Bundespolizei im Zuständigkeitsbereich der Zollverwaltung § 12d Amtshandlungen von Zollbediensteten in den Vollzugsbereichen der ...
- § 105 IRG - Einzelnorm
... VON SCHÄDEN (1) Ersetzt ein anderer Mitgliedstaat der Europäischen Union einen Schaden, den deutsche Richter oder sonstige deutsche Amtsträger bei Amtshandlungen nach Abschnitt 2 des Zehnten Teils in dem Hoheitsgebiet des anderen Mitgliedstaates verursachen, gegenüber der geschädigten Person oder gegenüber ...
- § 62 GWB - Einzelnorm
... der Verweisungsantrag an die Europäische Kommission oder die Anmeldung bei der Europäischen Kommission der Anmeldung nach § 39 Absatz 1 gleich; 2. Amtshandlungen aufgrund der §§ 19a, 26, 30 Absatz 3, des § 31b Absatz 1 und 3, der §§ 32 bis 32d, 34 – jeweils auch in Verbindung mit den §§ 50 bis ...
- § 5 AtSKostV - Einzelnorm
... , im Falle des Absatzes 1 Nr. 1 am Ende eines Monats, in dem Messungen und Untersuchungen vorgenommen worden sind. Bei regelmäßig wiederkehrenden Amtshandlungen können abweichend von Satz 1 Abschläge erhoben werden, die bei der nachfolgenden Gebührenfestsetzung zu verrechnen sind. (4) Zur Abgeltung mehrfacher ...
- Inhaltsübersicht AufenthV - Einzelnorm
... für Aufenthaltstitel in Ausnahmefällen § 45c Gebühr bei Neuausstellung § 46 Gebühren für das Visum § 47 Gebühren für sonstige aufenthaltsrechtliche Amtshandlungen § 48 Gebühren für pass- und ausweisrechtliche Maßnahmen § 49 Bearbeitungsgebühren § 50 Gebühren für Amtshandlungen zugunsten Minderjähriger ...
- § 2 GGKostV - Einzelnorm
... - GGKOSTV) § 2 GEBÜHRENFESTSETZUNG (1) Die Gebühren werden nach Zeitaufwand berechnet. Davon abweichend werden für wiederkehrende Amtshandlungen mit vergleichbarem Arbeitsaufwand Gebühren in Form von Rahmensätzen oder nach dem Wert des Gegenstandes erhoben. (2) Der Zeitaufwand wird in Stunden ermittelt ...
- § 37e BImSchG - Einzelnorm
... dem Bundesministerium der Finanzen durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates die gebührenpflichtigen Tatbestände und Gebührensätze für Amtshandlungen im Sinne von Absatz 1 Nummer 1 zu bestimmen und dabei feste Sätze, auch in Form von Zeitgebühren oder Rahmensätzen, vorzusehen. In der Rechtsverordnung ...
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