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Trefferliste für 'aufhebung'

Dokument 91 - 100 von 3084 Treffer, je mehr , umso höher die Genauigkeit.

§ 57 SektVO - Einzelnorm: ... VERGABE VON ÖFFENTLICHEN AUFTRÄGEN IM BEREICH DES VERKEHRS, DER TRINKWASSERVERSORGUNG UND DER ENERGIEVERSORGUNG (SEKTORENVERORDNUNG - SEKTVO) § 57 AUFHEBUNG UND EINSTELLUNG DES VERFAHRENS Ein Vergabeverfahren kann ganz oder bei Losvergabe für einzelne Lose aufgehoben werden oder im Fall eines Verhandlungsverfahrens ...

§ 1386 BGB - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BÜRGERLICHES GESETZBUCH (BGB) § 1386 VORZEITIGE AUFHEBUNG DER ZUGEWINNGEMEINSCHAFT Jeder Ehegatte kann unter entsprechender Anwendung des § 1385 die vorzeitige Aufhebung der Zugewinngemeinschaft verlangen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...

§ 124 ZPO - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ZIVILPROZESSORDNUNG § 124 AUFHEBUNG DER BEWILLIGUNG (1) Das Gericht soll die Bewilligung der Prozesskostenhilfe aufheben, wenn 1. die Partei durch unrichtige Darstellung des Streitverhältnisses die für die Bewilligung der Prozesskostenhilfe maßgebenden ...

§ 61 BauGB - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BAUGESETZBUCH *) (BAUGB) § 61 AUFHEBUNG, ÄNDERUNG UND BEGRÜNDUNG VON RECHTEN (1) Grundstücksgleiche Rechte sowie andere Rechte an einem im Umlegungsgebiet gelegenen Grundstück oder an einem das Grundstück belastenden Recht, ferner Ansprüche mit dem Recht ...

§ 10 StepVG - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE STIFTUNG FÜR EHEMALIGE POLITISCH VERFOLGTE (STEPVG) § 10 AUFHEBUNG DER STIFTUNG Bei der Aufhebung der Stiftung vorhandenes Vermögen fließt dem Bund zu. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...

§ 120 BauGB - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BAUGESETZBUCH *) (BAUGB) § 120 AUFHEBUNG DES ENTEIGNUNGSBESCHLUSSES (1) Ist die Ausführungsanordnung noch nicht ergangen, so hat die Enteignungsbehörde den Enteignungsbeschluss auf Antrag aufzuheben, wenn der durch die Enteignung Begünstigte die ihm durch ...

§ 13 ZAG - Einzelnorm: ... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE BEAUFSICHTIGUNG VON ZAHLUNGSDIENSTEN (ZAHLUNGSDIENSTEAUFSICHTSGESETZ - ZAG) § 13 ERLÖSCHEN UND AUFHEBUNG DER ERLAUBNIS (1) Die Erlaubnis eines Instituts erlischt, wenn das Institut von ihr nicht innerhalb eines Jahres seit ihrer Erteilung Gebrauch macht ...

§ 8 QEWV - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZU QUALIFIZIERTEN EINRICHTUNGEN UND QUALIFIZIERTEN WIRTSCHAFTSVERBÄNDEN (QEWV) § 8 AUFHEBUNG DER EINTRAGUNG IN DER LISTE DER QUALIFIZIERTEN VERBRAUCHERVERBÄNDE AUF ANTRAG (1) Der Antrag nach § 4c Absatz 1 Nummer 1 des Unterlassungsklagengesetzes ...

§ 17 QEWV - Einzelnorm: ... VERORDNUNG ZU QUALIFIZIERTEN EINRICHTUNGEN UND QUALIFIZIERTEN WIRTSCHAFTSVERBÄNDEN (QEWV) § 17 VERFAHREN ZUR ÜBERPRÜFUNG DER EINTRAGUNG UND AUFHEBUNG DER EINTRAGUNG (1) Das Bundesamt für Justiz leitet das Verfahren zur Überprüfung der Eintragung nach § 8b Absatz 3 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb ...

§ 20 QEWV - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZU QUALIFIZIERTEN EINRICHTUNGEN UND QUALIFIZIERTEN WIRTSCHAFTSVERBÄNDEN (QEWV) § 20 AUFHEBUNG DER EINTRAGUNG IN DER LISTE DER QUALIFIZIERTEN EINRICHTUNGEN AUF ANTRAG Für das Verfahren der Aufhebung einer Eintragung in der Liste der qualifizierten ...

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