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Trefferliste für 'dokument'
Dokument 91 - 100 von 662 Treffer,
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- § 25 GüKGrKabotageV - Einzelnorm
... einen Nachweis nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erbringt, 2. entgegen § 2 Satz 2 oder § 23 Satz 2 ein dort genanntes Dokument nicht oder nicht rechtzeitig vorlegt, 3. einer vollziehbaren Auflage nach § 4 Absatz 4, § 7 Absatz 3 oder § 10 Absatz 3 zuwiderhandelt, 4. entgegen ...
- Anlage XXII StVZO - Einzelnorm
... des Fahrzeugherstellers bei NO x MS-Pkw ohne technische Änderungen Anhang I (zu Nummer 2) Beschreibungsbogen/Informations-Dokument Anhang II (zu Nummer 5) Verwendungsbereich Anhang III (zu Nummer 11) Antrag auf Erteilung einer Allgemeinen Betriebserlaubnis für ein NO xMS-Pkw bei einer Hardware-Nachrüstung ...
- § 36 IfSG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR VERHÜTUNG UND BEKÄMPFUNG VON INFEKTIONSKRANKHEITEN BEIM MENSCHEN (INFEKTIONSSCHUTZGESETZ - IFSG) § 36 INFEKTIONSSCHUTZ BEI BESTIMMTEN EINRICHTUNGEN, UNTERNEHMEN UND PERSONEN; VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNG (1) Folgende Einrichtungen und Unternehmen
...
- § 136 GBO - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GRUNDBUCHORDNUNG § 136 EINGANG ELEKTRONISCHER DOKUMENTE BEIM GRUNDBUCHAMT (1) Ein mittels Datenfernübertragung als elektronisches Dokument übermittelter Eintragungsantrag ist beim Grundbuchamt eingegangen, sobald ihn die für den Empfang bestimmte Einrichtung nach § 135 Absatz 1 Satz ...
- § 5a VwZG - Einzelnorm
... nach § 5 Absatz 9 des De-Mail-Gesetzes. Für diese gelten § 371 Absatz 1 Satz 2 und § 371a Absatz 3 der Zivilprozessordnung. (4) Ein elektronisches Dokument gilt in den Fällen des § 5 Absatz 5 Satz 2 am vierten Tag nach der Absendung an das De-Mail-Postfach des Empfängers als zugestellt, wenn er dieses ...
- § 17 VRV - Einzelnorm
... Geschäftsstelle unterschrieben und mit Siegel oder Stempel versehen sein. (2) Wird eine beglaubigte Abschrift von einem zum Register eingereichten Dokument beantragt, so ist in dem Beglaubigungsvermerk ersichtlich zu machen, ob das Dokument eine Urschrift, eine Wiedergabe auf einem Bildträger oder anderen ...
- § 9 VwZG - Einzelnorm
... hat. Wird kein Zustellungsbevollmächtigter benannt, können spätere Zustellungen bis zur nachträglichen Benennung dadurch bewirkt werden, dass das Dokument unter der Anschrift der Person, an die zugestellt werden soll, zur Post gegeben wird. Das Dokument gilt am siebenten Tag nach Aufgabe zur Post als ...
- § 60 TabStV - Einzelnorm
... Verbindung mit § 40f Satz 1, § 26 Absatz 2 Satz 1, § 27 Absatz 2 Satz 1 oder § 28 Absatz 2 Satz 1 ein Sortenverzeichnis, eine Bescheinigung oder ein Dokument nicht, nicht richtig oder nicht in der vorgeschriebenen Weise ausfertigt, 2. entgegen § 5 Absatz 2 Satz 2 oder 3, jeweils auch in Verbindung mit ...
- Anlage 2 SchSV - Einzelnorm
... Regel I/12 BG Verkehr (5.) Ausnahmezeugnis (SOLAS) nach SOLAS Regel I/12 BG Verkehr (6.) Bescheinigung nach SOLAS Regel II-2/19.4 BG Verkehr (7.) Dokument über die für einen sicheren Schiffsbetrieb erforderliche Mindestbesatzung nach SOLAS Regel V/14.2 BG Verkehr (8.) Genehmigung für Getreidetransporte ...
- § 31 NotAktVV - Einzelnorm
... in Urschrift oder in beglaubigter Abschrift beigefügt und mit ihm in der Urkundensammlung verwahrt. (4) Einem in der Urkundensammlung verwahrten Dokument können andere Urschriften oder Unterlagen beigefügt und mit ihm verwahrt werden, wenn 1. diese mit dem verwahrten Dokument inhaltlich derart zusammenhängen ...
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