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- § 12 FäV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DEN BETRIEB DER FÄHREN AUF BUNDESWASSERSTRAßEN (FÄHRENBETRIEBSVERORDNUNG - FÄV) § 12 EINSATZ DER FÄHRE UND EINSTELLUNG DES FÄHRVERKEHRS (1) Der Fährführer darf die Kahnfähre nicht in der Nacht zum Fährverkehr einsetzen. (2) Der Fährführer hat den Fährverkehr einzustellen ...
- § 15 SLV - Einzelnorm
... zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE LAUFBAHNEN DER SOLDATINNEN UND SOLDATEN (SOLDATENLAUFBAHNVERORDNUNG - SLV) § 15 EINSTELLUNG MIT EINEM HÖHEREN DIENSTGRAD (1) In das Dienstverhältnis einer Soldatin auf Zeit oder eines Soldaten auf Zeit kann eingestellt werden 1. mit ...
- § 30 SLV - Einzelnorm
... zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE LAUFBAHNEN DER SOLDATINNEN UND SOLDATEN (SOLDATENLAUFBAHNVERORDNUNG - SLV) § 30 EINSTELLUNG ALS SANITÄTSOFFIZIERIN ODER SANITÄTSOFFIZIER (1) In die Laufbahn der Offizierinnen und Offiziere des Sanitätsdienstes kann eingestellt werden ...
- § 40 SLV - Einzelnorm
... zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE LAUFBAHNEN DER SOLDATINNEN UND SOLDATEN (SOLDATENLAUFBAHNVERORDNUNG - SLV) § 40 EINSTELLUNG ALS GEOINFORMATIONSOFFIZIERIN ODER GEOINFORMATIONSOFFIZIER (1) In die Laufbahn der Offizierinnen und Offiziere des Geoinformationsdienstes ...
- § 257 AO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ABGABENORDNUNG (AO) § 257 EINSTELLUNG UND BESCHRÄNKUNG DER VOLLSTRECKUNG (1) Die Vollstreckung ist einzustellen oder zu beschränken, sobald 1. die Vollstreckbarkeitsvoraussetzungen des § 251 Absatz 1 weggefallen sind, 2. der Verwaltungsakt, aus dem vollstreckt
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- § 258 AO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ABGABENORDNUNG (AO) § 258 EINSTWEILIGE EINSTELLUNG ODER BESCHRÄNKUNG DER VOLLSTRECKUNG Soweit im Einzelfall die Vollstreckung unbillig ist, kann die Vollstreckungsbehörde sie einstweilen einstellen oder beschränken oder eine Vollstreckungsmaßnahme aufheben
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- § 301 AO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ABGABENORDNUNG (AO) § 301 EINSTELLUNG DER VERSTEIGERUNG (1) Die Versteigerung wird eingestellt, sobald der Erlös zur Deckung der beizutreibenden Beträge einschließlich der Kosten der Vollstreckung ausreicht. (2) Die Empfangnahme des Erlöses durch den
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- § 63 ZDG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN ZIVILDIENST DER KRIEGSDIENSTVERWEIGERER (ZIVILDIENSTGESETZ - ZDG) § 63 EINSTELLUNG DES VERFAHRENS Wird durch die Ermittlung ein Dienstvergehen nicht festgestellt oder hält die oder der Disziplinarvorgesetzte eine Disziplinarmaßnahme nicht
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- § 398 AO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ABGABENORDNUNG (AO) § 398 EINSTELLUNG WEGEN GERINGFÜGIGKEIT Die Staatsanwaltschaft kann von der Verfolgung einer Steuerhinterziehung, bei der nur eine geringwertige Steuerverkürzung eingetreten ist oder nur geringwertige Steuervorteile erlangt sind, auch
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- § 4 UmstRückstGDV - Einzelnorm
... IN DER UMSTELLUNGSRECHNUNG DER GELDINSTITUTE, VERSICHERUNGSUNTERNEHMEN UND BAUSPARKASSEN UND IN DER ALTBANKENRECHNUNG DER BERLINER ALTBANKEN § 4 EINSTELLUNG IN DIE UMSTELLUNGSRECHNUNG ODER ALTBANKENRECHNUNG (1) In die Umstellungsrechnung oder Altbankenrechnung eines jeden beteiligten Instituts kann ...
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