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Trefferliste für 'inverkehrbringens'
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, umso höher die Genauigkeit.
- SaatV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis



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biochemischer oder molekularer Techniken § 18 Rücknahme der Anerkennung Abschnitt 3 Standardsaatgut von Gemüse § 19 Gestattung des Inverkehrbringens § 20 Anforderungen an die Sortenreinheit und Beschaffenheit, Höchstgewicht einer Partie § 20a Besondere Anforderungen bei Gemüsearten ...
- § 41 TEHG - Einzelnorm



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gebracht werden, 3. eine Bezeichnung der von dem Verantwortlichen in Verkehr gebrachten Brennstoffe, 4. eine Beschreibung der Art und Weise des Inverkehrbringens der Brennstoffe, 5. eine Beschreibung der vorgesehenen Endverwendung oder Endverwendungen der in Verkehr gebrachten Brennstoffe und 6. eine ...
- § 12 TierGesG - Einzelnorm



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im Sinne des § 11 Absatz 1 Satz 1 oder In-vitro-Diagnostika im Sinne des § 11 Absatz 2 Satz 1 gewerbs- oder berufsmäßig zum Zwecke des Inverkehrbringens oder der Anwendung in eigenen Tierbeständen herstellen will, bedarf für das jeweilige immunologische Tierarzneimittel oder das jeweilige In-vitro-Diagnostikum ...
- Gesetze im Internet - Gesetze / Verordnungen - Teilliste



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- oder unionsrechtlicher Verordnungen auf dem Gebiet der Chemikaliensicherheit PDF ChemVerbotsV Verordnung über Verbote und Beschränkungen des Inverkehrbringens und über die Abgabe bestimmter Stoffe, Gemische und Erzeugnisse nach dem Chemikaliengesetz PDF ChemVOCFarbV Chemikalienrechtliche Verordnung ...
- § 4 AGOZV - Einzelnorm



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zu stellen, 2. von Sorten nach § 57a Absatz 1 Satz 2 Nummer 7 des Saatgutverkehrsgesetzes dem Bundessortenamt die Absicht des Inverkehrbringens anzuzeigen,sofern die betreffende Sorte nicht bereits in die Gesamtliste der Obstsorten eingetragen ist. Für die Antragstellung und die Anzeige sind Vordrucke ...
- Gesetze im Internet - Gesetze / Verordnungen - Teilliste



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- § 130b SGB 5 - Einzelnorm



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2028 zustande gekommenen Vereinbarung nach Absatz 1 oder einer bis zum 30. Juni 2028 getroffenen Festsetzung nach Absatz 4 aufgrund des erstmaligen Inverkehrbringens eines Arzneimittels mit einem neuen Wirkstoff durch Erklärung gegenüber dem Spitzenverband Bund der Krankenkassen bestimmen, dass bis ...
- § 3 GenTBetV - Einzelnorm



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§ 3 VERFAHREN BEI ANTRÄGEN ZUM INVERKEHRBRINGEN VON PRODUKTEN IM GELTUNGSBEREICH DES GENTECHNIKGESETZES (1) Wird die Erteilung der Genehmigung eines Inverkehrbringens beantragt, hat die zuständige Bundesoberbehörde unverzüglich nach Eingang des Antrags die Zusammenfassung der Antragsunterlagen in der ...
- § 31 TabakerzG - Einzelnorm



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zu betreten, in oder auf denen im Rahmen einer Geschäftstätigkeit Erzeugnisse 1. hergestellt werden, 2. erstmals verwendet werden, 3. zum Zweck des Inverkehrbringens lagern oder 4. ausgestellt sind.Sie sind befugt, diese Erzeugnisse zu besichtigen, zu prüfen oder prüfen zu lassen. Diese Besichtigungs ...
- § 35a SGB 5 - Einzelnorm



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, die er einschließlich aller von ihm durchgeführten oder in Auftrag gegebenen klinischen Prüfungen spätestens zum Zeitpunkt des erstmaligen Inverkehrbringens sowie vier Wochen nach Zulassung neuer Anwendungsgebiete des Arzneimittels an den Gemeinsamen Bundesausschuss elektronisch zu übermitteln hat ...
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