Volltextsuche - Trefferliste
Trefferliste für 'aufhebung'
Dokument 991 - 1000 von 3090 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- § 264 HGB - Einzelnorm
... Berichte von Unternehmen bestimmter Rechtsformen und zur Änderung der Richtlinie 2006/43/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinien 78/660/EWG und 83/349/EWG des Rates (ABl. L 182 vom 29.6.2013, S. 19), die zuletzt durch die Richtlinie (EU) 2021/2101 (ABl. L 429 vom ...
- Art IX BEGSchlG - Einzelnorm
... ) Die Rechtsvorschriften zur Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts in der Strafrechtspflege, die eine Frist zur Stellung des Antrags auf Aufhebung strafgerichtlicher Entscheidungen vorsehen, treten insoweit außer Kraft. (2) Ergibt sich weder nach den landesrechtlichen Vorschriften noch nach ...
- § 1 TGV - Einzelnorm
... Richter und 3. Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit. (2) Trennungsgeld wird gewährt aus Anlaß der 1. Versetzung aus dienstlichen Gründen, 2. Aufhebung einer Versetzung nach einem Umzug mit Zusage der Umzugskostenvergütung, 3. Verlegung der Beschäftigungsbehörde, 4. nicht nur vorübergehenden Zuteilung ...
- § 346 AO - Einzelnorm
... (1) Kosten, die bei richtiger Behandlung der Sache nicht entstanden wären, sind nicht zu erheben. (2) Die Frist für den Ansatz der Kosten und für die Aufhebung und Änderung des Kostenansatzes beträgt ein Jahr. Sie beginnt mit Ablauf des Kalenderjahrs, in dem die Kosten entstanden sind. Einem vor Ablauf ...
- Inhaltsübersicht SGB9uaÄndG - Einzelnorm
... des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes Artikel 20 Änderung des Gesetzes zur Reform und Verbesserung der Ausbildungsförderung Artikel 21 Aufhebung der Verordnung über die Gewährung der Kapitalentschädigung nach dem Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetz Artikel 22 Änderung des Deutschen Richtergesetzes ...
- MKSeuchV 2005 - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... oder Drittland Teil 3 Schutzmaßregeln in Schlachtstätten, auf dem Transport und in Grenzkontrollstellen § 28 Schutzmaßregeln Teil 4 Aufhebung der Schutzmaßregeln, Wiederbelegung von Betrieben § 29 Aufhebung der Schutzmaßregeln § 30 Wiederbelegung von Betrieben Teil 5 Behördliche Anordnungen ...
- § 924 ZPO - Einzelnorm
... ein Arrest angeordnet wird, findet Widerspruch statt. (2) Die widersprechende Partei hat in dem Widerspruch die Gründe darzulegen, die sie für die Aufhebung des Arrestes geltend machen will. Das Gericht hat Termin zur mündlichen Verhandlung von Amts wegen zu bestimmen. Ist das Arrestgericht ein Amtsgericht ...
- § 80 BPersVG - Einzelnorm
... Wochentage, 2. Anordnung von Dienstbereitschaft, Bereitschaftsdienst, Rufbereitschaft, Mehrarbeit und Überstunden, 3. Einführung, Änderung und Aufhebung von Arbeitszeitmodellen, 4. Gestaltung der Arbeitsplätze, 5. Einführung, Änderung und Aufhebung von Arbeitsformen außerhalb der Dienststelle, 6. Aufstellung ...
- § 7 WSF-KostV - Einzelnorm
... (WIRTSCHAFTSSTABILISIERUNGSFONDS-KOSTENVERORDNUNG - WSF-KOSTV) § 7 FESTSETZUNGSVERJÄHRUNG (1) Die Festsetzung von Kostenerstattungen sowie ihre Aufhebung oder Änderung ist nicht mehr zulässig, wenn die Festsetzungsfrist abgelaufen ist (Festsetzungsverjährung).(2) Die Festsetzungsfrist beträgt vier Jahre ...
- § 21 KHG - Einzelnorm
... Landesbehörde die Bestimmung nach den Sätzen 2 und 4 am 15. Tag aufzuheben. Der Anspruch auf die Ausgleichszahlungen endet am 14. Tag nach der Aufhebung. Das Robert Koch-Institut übermittelt, auf der Grundlage der von den Krankenhäusern an das DIVI IntensivRegister übermittelten Angaben, an die für ...
Seite:
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 71 72 73 74 75 76 77 78 79 80 81 82 83 84 85 86 87 88 89 90 91 92 93 94 95 96 97 98 99 100
neue Volltext-Suche