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Trefferliste für 'betreiber'
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- § 12j EnWG - Einzelnorm



... zuständige Behörde beteiligt vor der Ausweisung des Infrastrukturgebiets die Behörden, deren Aufgabenbereich berührt wird, die zuständigen Betreiber von Übertragungsnetzen mit Regelzonenverantwortung und die Öffentlichkeit nach den Bestimmungen des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung, soweit ...
- § 9 27. BImSchV - Einzelnorm



... VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES BUNDES-IMMISSIONSSCHUTZGESETZES (VERORDNUNG ÜBER ANLAGEN ZUR FEUERBESTATTUNG - 27. BIMSCHV) § 9 EINZELMESSUNGEN Der Betreiber einer nach Inkrafttreten dieser Verordnung errichteten Anlage hat die Einhaltung der Anforderungen für Gesamtstaub, Gesamtkohlenstoff und Dioxine ...
- § 3 AtSMV - Einzelnorm



... VON STÖRFÄLLEN UND SONSTIGEN EREIGNISSEN (ATOMRECHTLICHE SICHERHEITSBEAUFTRAGTEN- UND MELDEVERORDNUNG - ATSMV) § 3 PFLICHTEN DES BETREIBERS (1) Der Betreiber hat den Sicherheitsbeauftragten bei der Erfüllung seiner Aufgaben zu unterstützen und ihm insbesondere, soweit dies zur Erfüllung seiner Aufgaben ...
- § 5 AtSMV - Einzelnorm



... (1) Der Sicherheitsbeauftragte darf bei der Erfüllung seiner Aufgaben nicht behindert und wegen seiner Tätigkeit nicht benachteiligt werden. (1a) Der Betreiber hat durch innerbetriebliche Organisationsmaßnahmen sicherzustellen, dass der Sicherheitsbeauftragte keine Funktionen mit direkter Produktionsverantwortung ...
- § 13i EnWG - Einzelnorm



... endgültiger Stilllegungen und zu dem Umgang mit geplanten Stilllegungen von Erzeugungsanlagen nach den §§ 13b und 13c, d) zu den Verpflichtungen der Betreiber von Anlagen zur Erzeugung oder Speicherung elektrischer Energie im Sinne von § 13a Absatz 1 und § 13b Absatz 4 und 5, e) zu der Vergütung bei ...
- § 22 KSpTG - Einzelnorm



... DAUERHAFTEN SPEICHERUNG UND ZUM TRANSPORT VON KOHLENDIOXID 1) (KOHLENDIOXID-SPEICHERUNG-UND-TRANSPORT-GESETZ - KSPTG) § 22 EIGENÜBERWACHUNG (1) Der Betreiber hat auf Grundlage des Überwachungskonzepts nach § 20 den Kohlendioxidspeicher und den Speicherkomplex, insbesondere die Anlagen zur Injektion ...
- § 72 MPDG - Einzelnorm



... Untersuchung durch die zuständige Bundesoberbehörde oder durch einen von ihr beauftragten Sachverständigen. (5) Professionelle Anwender und Betreiber tragen dafür Sorge, dass Produkte und Probematerialien, die im Verdacht stehen, an einem schwerwiegenden Vorkommnis beteiligt zu sein, nicht verworfen ...
- § 14a EnWG - Einzelnorm



... ; FESTLEGUNGSKOMPETENZEN (1) Die Bundesnetzagentur kann durch Festlegung nach § 29 Absatz 1 bundeseinheitliche Regelungen treffen, nach denen Betreiber von Elektrizitätsverteilernetzen und Lieferanten, Letztverbraucher und Anschlussnehmer verpflichtet sind, nach den Vorgaben der Bundesnetzagentur Vereinbarungen ...
- § 28 KSpTG - Einzelnorm



... oder zur Beseitigung zu treffen. (5) Widerspruch und Anfechtungsklage gegen Anordnungen nach Absatz 4 haben keine aufschiebende Wirkung. Kommt der Betreiber Anordnungen nach Absatz 4 Satz 3 innerhalb einer von der zuständigen Behörde gesetzten angemessenen Frist nicht nach, so wird die notwendige Maßnahme ...
- § 14c EnWG - Einzelnorm



... - ENWG) § 14C MARKTGESTÜTZTE BESCHAFFUNG VON FLEXIBILITÄTSDIENSTLEISTUNGEN IM ELEKTRIZITÄTSVERTEILERNETZ; FESTLEGUNGSKOMPETENZ (1) Betreiber von Elektrizitätsverteilernetzen, die Flexibilitätsdienstleistungen für ihr Netz beschaffen, um die Effizienz bei Betrieb und Ausbau ihres Verteilernetzes zu verbessern ...
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