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- § 6 SRV - Einzelnorm
... (SCHUTZSCHRIFTENREGISTERVERORDNUNG - SRV) § 6 LÖSCHUNG (1) Der Betreiber des Registers stellt sicher, dass Schutzschriften sechs Monate nach ihrer Einstellung gelöscht werden. Die gemäß § 2 Absatz 1 Satz 2 und § 5 Absatz 2 zu dieser Schutzschrift gespeicherten Daten sind nach weiteren drei Monaten zu ...
- § 51 WpIG - Einzelnorm
... genannten und der nach § 49 Nummer 1 und § 50 angeordneten Eigenmittelanforderungen führen oder die Fähigkeit des Wertpapierinstituts gefährden, die Einstellung der Geschäftstätigkeit geordnet durchzuführen. (2) Die Bundesanstalt kann bei einem Mittleren Wertpapierinstitut die Angemessenheit der nach ...
- § 10 PublG - Einzelnorm
... § 319 Abs. 1 des Handelsgesetzbuchs nicht Abschlußprüfer sind.Die Nichtigkeit nach Nummer 2 kann nicht mehr geltend gemacht werden, wenn seit der Einstellung des Jahresabschlusses im Unternehmensregister sechs Monate verstrichen sind. § 256 Abs. 6 Satz 2 des Aktiengesetzes gilt sinngemäß. * zum Seitenanfang ...
- § 20 GntVDDVCSVDV - Einzelnorm
... legt die Behörde, die das Auswahlverfahren durchführt, eine Rangfolge der Bewerberinnen und Bewerber fest. Die festgelegte Rangfolge ist für die Einstellung maßgeblich. (3) Wer erfolglos am Auswahlverfahren teilgenommen hat, erhält eine schriftliche oder elektronische Mitteilung über die Ablehnung. ...
- Inhaltsübersicht ASRG 1995 - Einzelnorm
... der Landwirte Artikel 11 Änderung des Zweiten Gesetzes über die Krankenversicherung der Landwirte Artikel 12 Änderung des Gesetzes zur Förderung der Einstellung der landwirtschaftlichen Erwerbstätigkeit Artikel 13 Änderung des Künstlersozialversicherungsgesetzes Artikel 14 Änderung des Gesetzes über ...
- § 27 AVAG - Einzelnorm
... nach den §§ 567 bis 577 der Zivilprozessordnung. Die Notfrist für die Einlegung der sofortigen Beschwerde beträgt einen Monat. (5) Für die Einstellung der Zwangsvollstreckung und die Aufhebung bereits getroffener Vollstreckungsmaßregeln sind die §§ 769 und 770 der Zivilprozessordnung entsprechend anzuwenden ...
- § 64 WpIG - Einzelnorm
... Drittstaat sowie die Aufnahme und die Beendigung der Erbringung grenzüberschreitender Dienstleistungen ohne Errichtung einer Zweigstelle, 7. die Einstellung des Geschäftsbetriebs, 8. die Absicht ihrer gesetzlichen und satzungsgemäßen Organe, eine Entscheidung über eine Auflösung herbeizuführen, 9. den ...
- Art 45 ASRG 1995 - Einzelnorm
... 1995) ART 45 BEKANNTMACHUNG IM BUNDESGESETZBLATT Das Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung kann den Wortlaut des Gesetzes zur Förderung der Einstellung der landwirtschaftlichen Erwerbstätigkeit in der vom Inkrafttreten dieses Gesetzes an geltenden Fassung im Bundesgesetzblatt bekanntmachen ...
- Art 46 ASRG 1995 - Einzelnorm
... August 1990 (BGBl. 1990 II S. 885, 1058) treten in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet in Kraft 1. das Gesetz zur Förderung der Einstellung der landwirtschaftlichen Erwerbstätigkeit vom 21. Februar 1989 (BGBl. I S. 233), zuletzt geändert durch Artikel 12 des Gesetzes vom 29. Juli ...
- § 52 BBergG - Einzelnorm
... Laufzeit des Hauptbetriebsplans ist bei Hauptbetriebsplänen im Zusammenhang mit der aufgrund des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes vorgesehenen Einstellung von Braunkohletagebauen im Regelfall zu erwarten. Die festzulegende Laufzeit soll in den Fällen der Sätze 3 und 4 vier Jahre nicht überschreiten ...
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