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- § 25a NachwV - Einzelnorm
... zu bestätigen. (3) Die nach den Absätzen 1 und 2 Verpflichteten haben die in das Register eingestellten Angaben drei Jahre, jeweils vom Datum der Einstellung in das Register an gerechnet, in dem Register zu belassen. Anschließend sind die Daten unverzüglich beziehungsweise im Falle der Speicherung in ...
- HBankDVDV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 2 Ausbildungsziele § 3 Erholungsurlaub § 4 Nachteilsausgleich § 5 Bewertung der Leistungen Abschnitt 2 Auswahlverfahren und Einstellung § 6 Auswahlverfahren und Zulassung zum Auswahlverfahren § 7 Auswahlkommission § 8 Teile des Auswahlverfahrens § 9 Schriftlicher ...
- § 10b VerkSiG - Einzelnorm
... EISENBAHNINFRASTRUKTUR (1) Eisenbahnen des Bundes sind verpflichtet, dem Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur jede beabsichtigte 1. Einstellung des Gesamtbetriebes auf einer Strecke, 2. Übertragung des Gesamtbetriebes auf einer Strecke an eine nichtbundeseigene Eisenbahn, 3. Aufgabe ...
- § 22a ABBergV - Einzelnorm
... der Küstengewässer anfallen (bergbauliche Abfälle), unbeschadet der Vorschriften über die Betriebsplanpflicht für die Errichtung, Führung und Einstellung des Betriebes geeignete Maßnahmen zu treffen, um Auswirkungen auf die Umwelt sowie sich daraus ergebende Risiken für die menschliche Gesundheit so ...
- § 349 ZPO - Einzelnorm
... der Prozesskostenhilfe; 8. in Wechsel- und Scheckprozessen; 9. über die Art einer angeordneten Sicherheitsleistung; 10. über die einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung; 11. über den Wert des Streitgegenstandes; 12. über Kosten, Gebühren und Auslagen. (3) Im Einverständnis der Parteien kann ...
- § 4 ZStVBetrV - Einzelnorm
... Entscheidung im vereinfachten Jugendverfahren nach § 76 des Jugendgerichtsgesetzes, 5. das Datum der Aussetzung oder vorläufigen oder endgültigen Einstellung des Verfahrens und die angewandte Vorschrift, 6. das Datum des Freispruchs oder der Verurteilung, 7. das Datum und die Art einer sonstigen staatsanwaltschaftlichen ...
- Anhang 6 ABBergV - Einzelnorm
... ( Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2008, 88 ) 1 Unbeschadet der Vorschriften über die Errichtung, den Betrieb und die Einstellung des Betriebes haben Betriebspläne für Abfallentsorgungseinrichtungen folgende Angaben zu enthalten: 1.1 Name und Anschrift des Unternehmers und der für die Abfallentsorgungseinrichtung ...
- § 10 AGG - Einzelnorm
... für den Zugang zur Beschäftigung oder für bestimmte mit der Beschäftigung verbundene Vorteile, 3. die Festsetzung eines Höchstalters für die Einstellung auf Grund der spezifischen Ausbildungsanforderungen eines bestimmten Arbeitsplatzes oder auf Grund der Notwendigkeit einer angemessenen Beschäftigungszeit ...
- § 19 HRV - Einzelnorm
... Grundlage und einen Vermerk "Von Amts wegen eingetragen" zu enthalten. Dies gilt nicht für die Eintragung der Vermerke über die Eröffnung, die Einstellung oder Aufhebung des Insolvenzverfahrens, die Aufhebung des Eröffnungsbeschlusses, die Anordnung der Eigenverwaltung durch den Schuldner und deren ...
- § 262 AO - Einzelnorm
... Gegenstände von der Vollstreckung betroffen seien. Welche Rechte die Veräußerung hindern, bestimmt sich nach bürgerlichem Recht. (2) Für die Einstellung der Vollstreckung und die Aufhebung von Vollstreckungsmaßnahmen gelten die §§ 769 und 770 der Zivilprozessordnung. (3) Die Klage ist ausschließlich ...
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