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Trefferliste für 'energie'
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- § 7 WiSiV - Einzelnorm
... DER GEWERBLICHEN WIRTSCHAFT (WIRTSCHAFTSSICHERSTELLUNGSVERORDNUNG - WISIV) § 7 EINSCHRÄNKUNGEN (1) Schränkt das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie durch Verordnung die Lieferung, den Bezug oder die Verwendung von Waren zeitlich oder mengenmäßig ein (Warenbewirtschaftung), so darf der Unternehmer ...
- § 8 WiSiV - Einzelnorm
... - WISIV) § 8 ALLGEMEINE ZULASSUNGEN UND GENEHMIGUNGEN IM EINZELFALL (1) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie kann die Lieferung, den Bezug und die Verwendung bewirtschafteter Waren durch Unternehmer insgesamt oder hinsichtlich bestimmter Waren und Warenarten oder besonderer Tatbestände allgemein ...
- § 10 WiSiV - Einzelnorm
... Bedarfs kann ein Zuteilungsnachweis eingeführt werden. Über seine Einführung und Ausgestaltung entscheidet das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie im Benehmen mit den Ländern. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 12 WiSiV - Einzelnorm
... WIRTSCHAFT (WIRTSCHAFTSSICHERSTELLUNGSVERORDNUNG - WISIV) § 12 ZUSTÄNDIGE BEHÖRDE (1) Zuständig sind 1. das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie für die Erteilung von Ermächtigungen nach § 3 Abs. 1 an a) die obersten Bundesbehörden, b) die Bundesoberbehörden; 2. die für die gewerbliche Wirtschaft ...
- § 25 InvKG - Einzelnorm
... und Landwirtschaft sowie einer Vertretung für jedes Land nach § 1 Absatz 1 Satz 1. Die Vertretung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie nach Satz 1 übt den Vorsitz aus. Jedes Mitglied kann sich vertreten lassen. Das Koordinierungsgremium kann bei Bedarf weitere Ressorts und Bundesbehörden ...
- § 49 KVBG - Einzelnorm
... EINES ÖFFENTLICH-RECHTLICHEN VERTRAGS Zur Reduzierung und Beendigung der Braunkohleverstromung kann das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie für die Bundesrepublik Deutschland mit den Betreibern oder einem Betreiber von Braunkohleanlagen und weiteren, von der Reduzierung und Beendigung der Braunkohleverstromung ...
- § 4 LFGB - Einzelnorm
... Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (Bundesministerium) wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates, soweit es zur Erfüllung der in § 1 Absatz 1 Nummer 1, auch in Verbindung mit § 1 Absatz ...
- § 14 WiSiV - Einzelnorm
... nur nach Maßgabe des Artikels 80a des Grundgesetzes und erst dann angewandt werden, wenn und soweit es das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie durch Verordnung bestimmt. (3) § 12 Abs. 3 ist mit dem Inkrafttreten anwendbar. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- Eingangsformel SoEnergieV - Einzelnorm
... WIRTSCHAFTSZONE (SONSTIGE-ENERGIEGEWINNUNGSBEREICHE-VERORDNUNG - SOENERGIEV) EINGANGSFORMEL Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie verordnet auf Grund des § 71 Nummer 5 des Windenergie-auf-See-Gesetzes vom 13. Oktober 2016 (BGBl. I S. 2258, 2310), der zuletzt durch Artikel 12a des Gesetzes ...
- Anlage 1 InvKG - Einzelnorm
... - oder Projektfelder ohne Anspruch einer abschließenden Priorisierung ab: 1. Verkehrsinfrastrukturentwicklung (Neukonzeption und Realisierung), 2. Energie- oder Wasserstoff, insbesondere auch Power-to-X-Anlagenbau, 3. Siedlungsentwicklung, 4. Wirtschaftsentwicklung und -förderung, 5. Digitalinfrastruktur ...
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