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Trefferliste für 'inverkehrbringen'
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- § 26 TabakerzG - Einzelnorm



... Stoffe festzusetzen, die aus bestimmten Bedarfsgegenständen auf Verbraucher einwirken oder übergehen können oder die beim Herstellen, Behandeln oder Inverkehrbringen von bestimmten Bedarfsgegenständen in oder auf diesen vorhanden sein dürfen; 5. Reinheitsanforderungen für bestimmte Stoffe festzusetzen ...
- Anlage 2 KPBV - Einzelnorm



... oder vertreibt. Dies schließt Unternehmen ein, auf die durch Vertrag Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Erforschung, Entwicklung, Herstellung, dem Inverkehrbringen und der Bereitstellung von Arzneimitteln übertragen werden. 3 Beratungsverhältnis meint jede beratende Tätigkeit ungeachtet ihrer vertraglichen ...
- § 29 TabakerzG - Einzelnorm



... entspricht, 2. anzuordnen, dass der Hersteller ein Erzeugnis prüft oder prüfen lässt und das Ergebnis der Prüfung mitteilt, 3. das Inverkehrbringen eines Erzeugnisses vorübergehend zu verbieten, bis das Ergebnis einer entnommenen Probe oder einer von den Marktüberwachungsbehörden veranlassten oder nach ...
- Inhaltsübersicht KrWaffKontrG - Einzelnorm



... DIE KONTROLLE VON KRIEGSWAFFEN) INHALTSÜBERSICHT Erster Abschnitt EUR Genehmigungsvorschriften Begriffsbestimmung § 1 Herstellung und Inverkehrbringen § 2 Beförderung innerhalb des Bundesgebietes § 3 Beförderung außerhalb des Bundesgebietes § 4 Auslandsgeschäfte § 4a Befreiungen ...
- § 4 AMSachKV - Einzelnorm



... , ob der Prüfungsteilnehmer ausreichende Kenntnisse und Fertigkeiten über das ordnungsgemäße Abfüllen, Abpacken, Kennzeichnen, Lagern und Inverkehrbringen von freiverkäuflichen Arzneimitteln sowie Kenntnisse über die für diese Arzneimittel geltenden Vorschriften besitzt. (2) Im einzelnen ist festzustellen ...
- § 39 TabakerzG - Einzelnorm



... zugelassen werden. Satz 1 gilt nicht für die Verbote der §§ 19 bis 21. (2) Ausnahmen dürfen nur zugelassen werden für das Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen von Erzeugnissen unter amtlicher Beobachtung, sofern Ergebnisse zu erwarten sind, die für eine Änderung oder Ergänzung der Vorschriften ...
- § 42 TabakerzG - Einzelnorm



... Vorschriften dieses Gesetzes und der aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen nicht entsprechen, müssen von Erzeugnissen, die für das Inverkehrbringen in der Bundesrepublik Deutschland bestimmt sind, getrennt gehalten und kenntlich gemacht werden. (4) Das Bundesministerium für Ernährung ...
- § 1 BMELBGebV - Einzelnorm



... nach a) dem Pflanzenschutzgesetz, b) der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Aufhebung der Richtlinien 79/117/EWG und 91/414/EWG des Rates (ABl. L 309 vom 24.11.2009, S. 1; L 45 vom 18 ...
- § 5 TabakerzV - Einzelnorm



... die in Anlage 3 aufgeführten Pflanzenschutzmittel werden die dort bezeichneten Höchstmengen festgesetzt, die in oder auf Tabakerzeugnissen bei deren Inverkehrbringen nicht überschritten sein dürfen. (2) Bei der amtlichen Kontrolle der Rückstände von Pflanzenschutzmitteln sind Analysemethoden anzuwenden ...
- § 1 ErsatzbaustoffV - Einzelnorm



... im Sinne des § 2 Nummer 1 die 1. Anforderungen an die Herstellung dieser mineralischen Ersatzbaustoffe in mobilen und stationären Anlagen und an das Inverkehrbringen von mineralischen Ersatzbaustoffen, 2. Anforderungen an die Probenahme und Untersuchung von nicht aufbereitetem Bodenmaterial und nicht ...
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