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Trefferliste für 'eintragung'

Dokument 101 - 110 von 2392 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 899 BGB - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BÜRGERLICHES GESETZBUCH (BGB) § 899 EINTRAGUNG EINES WIDERSPRUCHS (1) In den Fällen des § 894 kann ein Widerspruch gegen die Richtigkeit des Grundbuchs eingetragen werden. (2) Die Eintragung erfolgt auf Grund einer einstweiligen Verfügung oder auf Grund ...
§ 914 BGB - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BÜRGERLICHES GESETZBUCH (BGB) § 914 RANG, EINTRAGUNG UND ERLÖSCHEN DER RENTE (1) Das Recht auf die Rente geht allen Rechten an dem belasteten Grundstück, auch den älteren, vor. Es erlischt mit der Beseitigung des Überbaus. (2) Das Recht wird nicht in ...
§ 41 MarkenG - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN SCHUTZ VON MARKEN UND SONSTIGEN KENNZEICHEN (MARKENGESETZ - MARKENG) § 41 EINTRAGUNG, VERÖFFENTLICHUNG UND MARKENINFORMATION (1) Entspricht die Anmeldung den Anmeldungserfordernissen und wird sie nicht gemäß § 37 zurückgewiesen, so wird ...
§ 57a GmbHG - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ BETREFFEND DIE GESELLSCHAFTEN MIT BESCHRÄNKTER HAFTUNG (GMBHG) § 57A ABLEHNUNG DER EINTRAGUNG Für die Ablehnung der Eintragung durch das Gericht findet § 9c Abs. 1 entsprechende Anwendung. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
§ 6 RefiRegV - Einzelnorm****
... DES REFINANZIERUNGSREGISTERS NACH DEM KREDITWESENGESETZ SOWIE DIE ART UND WEISE DER AUFZEICHNUNG (REFINANZIERUNGSREGISTERVERORDNUNG - REFIREGV) § 6 EINTRAGUNG AUSLÄNDISCHER SICHERUNGSRECHTE Eintragungen ausländischer Sicherungsrechte sind entsprechend § 5 vorzunehmen. Soweit die Bezeichnung der ausländischen ...
§ 34 G Artikel 29 Abs. 6 - Einzelnorm****
... DAS VERFAHREN BEI VOLKSENTSCHEID, VOLKSBEGEHREN UND VOLKSBEFRAGUNG NACH ARTIKEL 29 ABS. 6 DES GRUNDGESETZES (G ARTIKEL 29 ABS. 6) § 34 INHALT DER EINTRAGUNG Die Eintragung muß enthalten 1. Vor- und Familiennamen, 2. Geburtsdatum, 3. Wohnort und Wohnung, 4. die Unterschrift. * zum Seitenanfang * Impressum ...
§ 5a DVLStHV - Einzelnorm****
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DER VORSCHRIFTEN ÜBER DIE LOHNSTEUERHILFEVEREINE (DVLSTHV) § 5A ABLEHNUNG DER EINTRAGUNG Wird die Eintragung einer Beratungsstelle oder eines Beratungsstellenleiters in das Verzeichnis der Lohnsteuerhilfevereine abgelehnt, gilt § 4 ...
§ 22 GenRegV - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DAS GENOSSENSCHAFTSREGISTER (GENOSSENSCHAFTSREGISTERVERORDNUNG - GENREGV) § 22 EINTRAGUNG DER NICHTIGKEIT DER GENOSSENSCHAFT (1) Soll eine Genossenschaft oder eine Europäische Genossenschaft von Amts wegen als nichtig gelöscht werden, ...
§ 23 GenRegV - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DAS GENOSSENSCHAFTSREGISTER (GENOSSENSCHAFTSREGISTERVERORDNUNG - GENREGV) § 23 EINTRAGUNG DER NICHTIGKEIT VON BESCHLÜSSEN DER GENERALVERSAMMLUNG Soll ein eingetragener Beschluss der Generalversammlung von Amts wegen als nichtig gelöscht ...
§ 6 DöKVAG - Einzelnorm****
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis AUSFÜHRUNGSGESETZ ZUM DEUTSCH-ÖSTERREICHISCHEN KONKURSVERTRAG (DÖKVAG) § 6 RECHTSMITTEL GEGEN DIE ABLEHNUNG DER EINTRAGUNG Wird die Eintragung abgelehnt, so kann auch der Masseverwalter das in dem Verfahren gegebene Rechtsmittel einlegen. Das Verfahren über das Rechtsmittel ...
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