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Trefferliste für 'bekanntmachung'

Dokument 101 - 110 von 6019 Treffer, je mehr , umso höher die Genauigkeit.

§ 43 BWO - Einzelnorm

zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BUNDESWAHLORDNUNG (BWO) § 43 BEKANNTMACHUNG DER LANDESLISTEN (1) Der Landeswahlleiter ordnet die endgültig zugelassenen Landeslisten in der durch § 30 Abs. 3 Satz 1 und 2 des Bundeswahlgesetzes bestimmten Reihenfolge unter fortlaufenden Nummern und macht ...

§ 17 SchVG - Einzelnorm

zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER SCHULDVERSCHREIBUNGEN AUS GESAMTEMISSIONEN (SCHULDVERSCHREIBUNGSGESETZ - SCHVG) § 17 BEKANNTMACHUNG VON BESCHLÜSSEN (1) Der Schuldner hat die Beschlüsse der Gläubiger auf seine Kosten in geeigneter Form öffentlich bekannt zu machen. Hat der ...

§ 70 NeuGlV - Einzelnorm

... VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES GESETZES NACH ARTIKEL 29 ABS. 6 DES GRUNDGESETZES (NEUGLIEDERUNGSDURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG - NEUGLV) § 70 BEKANNTMACHUNG ZUM VOLKSBEGEHREN (1) Die Gemeindebehörde macht spätestens am sechsten Tag vor Beginn der Eintragungsfrist unter Hinweis auf Eintragungsfrist und Eintragungsstunden ...

§ 94 NeuGlV - Einzelnorm

... VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES GESETZES NACH ARTIKEL 29 ABS. 6 DES GRUNDGESETZES (NEUGLIEDERUNGSDURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG - NEUGLV) § 94 ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG (1) Die nach dem Gesetz über das Verfahren bei Volksentscheid, Volksbegehren und Volksbefragung nach Artikel 29 Abs. 6 des Grundgesetzes ...

§ 62a FamGKG - Einzelnorm

zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER GERICHTSKOSTEN IN FAMILIENSACHEN (FAMGKG) § 62A BEKANNTMACHUNG VON NEUFASSUNGEN Das Bundesministerium der Justiz kann nach Änderungen den Wortlaut des Gesetzes feststellen und als Neufassung im Bundesgesetzblatt bekannt machen. Die Bekanntmachung ...

§ 35 StPO - Einzelnorm

zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 35 BEKANNTMACHUNG (1) Entscheidungen, die in Anwesenheit der davon betroffenen Person ergehen, werden ihr durch Verkündung bekanntgemacht. Auf Verlangen ist ihr eine Abschrift zu erteilen. (2) Andere Entscheidungen werden durch ...

§ 15 VkBkmG - Einzelnorm

... GESETZEN UND RECHTSVERORDNUNGEN UND ÜBER BEKANNTMACHUNGEN (VERKÜNDUNGS- UND BEKANNTMACHUNGSGESETZ - VKBKMG) § 15 ZUSTÄNDIGE STELLE FÜR DIE AMTLICHE BEKANNTMACHUNG VON BESCHLÜSSEN NACH ARTIKEL 80A DES GRUNDGESETZES Zuständige Stelle für die amtliche Bekanntmachung der Beschlüsse nach Artikel 80a Absatz ...

§ 36 BeschussV - Einzelnorm

zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ALLGEMEINE VERORDNUNG ZUM BESCHUSSGESETZ (BESCHUSSVERORDNUNG - BESCHUSSV) § 36 BEKANNTMACHUNG (1) Die Zulassung nach § 11 des Gesetzes, ihre Änderung, Rücknahme und ihr Widerruf werden im Amts- und Mitteilungsblatt der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt ...

§ 16 VkBkmG - Einzelnorm

... VON GESETZEN UND RECHTSVERORDNUNGEN UND ÜBER BEKANNTMACHUNGEN (VERKÜNDUNGS- UND BEKANNTMACHUNGSGESETZ - VKBKMG) § 16 VERFAHREN DER AMTLICHEN BEKANNTMACHUNG VON BESCHLÜSSEN NACH ARTIKEL 80A DES GRUNDGESETZES Beschlüsse nach Artikel 80a Absatz 1 und 3 Satz 1 des Grundgesetzes sind unverzüglich im Bundesgesetzblatt ...

§ 61 SVWO - Einzelnorm

zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis WAHLORDNUNG FÜR DIE SOZIALVERSICHERUNG (SVWO) § 61 BEKANNTMACHUNG DER ERGEBNISSE DER WAHLEN MIT WAHLHANDLUNG ZU DEN VERTRETERVERSAMMLUNGEN UND DEN VERWALTUNGSRÄTEN (1) Der Wahlausschuß stellt unverzüglich das Wahlergebnis fest und macht es mit den in ...

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