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Trefferliste für 'bundesgesetzblatt'
Dokument 101 - 110 von 1132 Treffer,
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- Art 3 GesundZAAbkFRAG - Einzelnorm
... . (2) Die Tage, an denen das Rahmenabkommen nach seinem Artikel 10 und die Verwaltungsvereinbarung nach ihrem Artikel 6 in Kraft treten, sind im Bundesgesetzblatt bekannt zu geben. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- Art I § 4 BerlinFG 1990 - Einzelnorm
... Raffinieren oder Legieren in Berlin (West) hergestellt worden sind; 11. Trinkbranntweine im Sinne des Gesetzes über das Branntweinmonopol in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 612-7, veröffentlichten bereinigten Fassung in der jeweils geltenden Fassung und Halbfabrikate zur Trinkbranntweinherstellung ...
- § 8 LAG - Einzelnorm
... . I S. 961) und das Gesetz zur Bewertung des Vermögens für die Kalenderjahre 1949 bis 1951 (Hauptveranlagung 1949) vom 16. Januar 1952 (Bundesgesetzblatt I S. 22) als Bewertungsgesetz, 11. das Gesetz über die Eröffnungsbilanz in Deutscher Mark und die Kapitalneufestsetzung (D-Markbilanzgesetz) vom 21 ...
- Anlage 2 EnWFachwBAProFV - Einzelnorm
... . Bezeichnung des erworbenen Fortbildungsabschlusses nach § 1 Absatz 5, 5. Bezeichnung und Fundstelle dieser Fortbildungsordnung nach den Angaben im Bundesgesetzblatt unter Berücksichtigung erfolgter Änderungen dieser Verordnung, 6. Datum der Ausstellung des Zeugnisses samt Faksimile oder Unterschrift ...
- Anlage 2 TextilIndMeistPrV 2006 - Einzelnorm
... . Bezeichnung des erworbenen Fortbildungsabschlusses nach § 1 Absatz 4, 5. Bezeichnung und Fundstelle dieser Fortbildungsordnung nach den Angaben im Bundesgesetzblatt unter Berücksichtigung erfolgter Änderungen dieser Verordnung, 6. Datum der Ausstellung des Zeugnisses samt Unterschrift der zuständigen ...
- § 3 G Artikel 29 Abs. 6 - Einzelnorm
... Innern, für Bau und Heimat bestimmt den Abstimmungstag und gibt den Gegenstand des Volksentscheides, das Abstimmungsgebiet und den Abstimmungstag im Bundesgesetzblatt bekannt. Die Abstimmung findet an einem Sonntag oder einem gesetzlichen Feiertag statt. (2) Die Regierungen der betroffenen Länder oder ...
- § 3 WeizenratVorRV - Einzelnorm
... -Übereinkommen von 1971 für die Bundesrepublik Deutschland außer Kraft tritt. (3) Der Tag des Inkrafttretens und des Außerkrafttretens ist im Bundesgesetzblatt bekanntzugeben. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- ---- Münz10DMBek 1989-08 - Einzelnorm
... IM NENNWERT VON 10 DEUTSCHEN MARK (GEDENKMÜNZE 2000 JAHRE BONN) ---- Auf Grund des § 6 des Gesetzes über die Ausprägung von Scheidemünzen in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 690-1, veröffentlichten bereinigten Fassung hat die Bundesregierung beschlossen, zur 2000-Jahr-Feier der Stadt ...
- § 4 GrPfREuroV - Einzelnorm
... Kraft, ab dem die Bundesrepublik Deutschland an der dritten Stufe der Währungsunion gemäß Artikel 109j des EG-Vertrages teilnimmt; dieser Tag ist im Bundesgesetzblatt bekanntzugeben. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 14 G Artikel 29 Abs. 6 - Einzelnorm
... Heimat. (3) Für die Prüfung des Abstimmungsergebnisses und die Entscheidung über die Gültigkeit der Abstimmung gilt das Wahlprüfungsgesetz in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 111-2, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 24. Juni 1975 ...
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