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Trefferliste für 'inverkehrbringens'
Dokument 101 - 110 von 204 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- LMBVV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... XML EPUB Abschnitt 1 Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen § 1 Anwendungsbereich § 2 Begriffsbestimmungen Abschnitt 2 Anzeige des Inverkehrbringens § 3 Zuständige Behörde und Anzeige des Inverkehrbringens Abschnitt 3 Kräuter- und Früchtetee für Säuglinge oder Kleinkinder ...
- § 16 GenTG - Einzelnorm
... . (2) Die Genehmigung für ein Inverkehrbringen ist zu erteilen oder zu verlängern, wenn nach dem Stand der Wissenschaft im Verhältnis zum Zweck des Inverkehrbringens unvertretbare schädliche Einwirkungen auf die in § 1 Nr. 1 bezeichneten Rechtsgüter nicht zu erwarten sind. Im Falle eines Antrags auf ...
- § 59 PflSchG - Einzelnorm
... sowie der Vorräte von Pflanzen und Pflanzenerzeugnissen auf das Auftreten von Schadorganismen, 2. die Überwachung des Beförderns, des Inverkehrbringens, des Lagerns, der Einfuhr, des innergemeinschaftlichen Verbringens und der Ausfuhr von Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen und Kultursubstraten im Rahmen ...
- § 16d GenTG - Einzelnorm
... - GENTG) § 16D ENTSCHEIDUNG DER BEHÖRDE BEI INVERKEHRBRINGEN (1) Die zuständige Bundesoberbehörde entscheidet im Rahmen der Genehmigung des Inverkehrbringens eines Produkts, das gentechnisch veränderte Organismen enthält oder aus solchen besteht, über 1. den Verwendungszweck, 2. die besonderen Bedingungen ...
- § 4 AGOZV - Einzelnorm
... zu stellen, 2. von Sorten nach § 57a Absatz 1 Satz 2 Nummer 7 des Saatgutverkehrsgesetzes dem Bundessortenamt die Absicht des Inverkehrbringens anzuzeigen,sofern die betreffende Sorte nicht bereits in die Gesamtliste der Obstsorten eingetragen ist. Für die Antragstellung und die Anzeige sind Vordrucke ...
- § 21 GenTG - Einzelnorm
... Behörde unverzüglich jedes Vorkommnis mitzuteilen, das nicht dem erwarteten Verlauf der gentechnischen Arbeit oder der Freisetzung oder des Inverkehrbringens entspricht und bei dem der Verdacht einer Gefährdung der in § 1 Nr. 1 bezeichneten Rechtsgüter besteht. Dabei sind alle für die Sicherheitsbewertung ...
- MaisPflSchMV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... MAISSAATGUT*) ZUR GESAMTAUSGABE DER NORM IM FORMAT: HTML PDF XML EPUB Eingangsformel § 1 Vollständiges Verbot der Einfuhr und des Inverkehrbringens § 2 Beschränktes Verbot der Einfuhr und des Inverkehrbringens § 3 Verbot und Beschränkung der Aussaat § 4 Ausnahmen § 5 ...
- § 12 TierGesG - Einzelnorm
... im Sinne des § 11 Absatz 1 Satz 1 oder In-vitro-Diagnostika im Sinne des § 11 Absatz 2 Satz 1 gewerbs- oder berufsmäßig zum Zwecke des Inverkehrbringens oder der Anwendung in eigenen Tierbeständen herstellen will, bedarf für das jeweilige immunologische Tierarzneimittel oder das jeweilige In-vitro-Diagnostikum ...
- § 29 AMG - Einzelnorm
... das Inverkehrbringen des Arzneimittels vorübergehend oder endgültig eingestellt wird. Die Anzeige hat spätestens zwei Monate vor der Einstellung des Inverkehrbringens zu erfolgen. Dies gilt nicht, wenn Umstände vorliegen, die der Inhaber der Zulassung nicht zu vertreten hat. (1d) Der Inhaber der Zulassung ...
- § 31 TabakerzG - Einzelnorm
... zu betreten, in oder auf denen im Rahmen einer Geschäftstätigkeit Erzeugnisse 1. hergestellt werden, 2. erstmals verwendet werden, 3. zum Zweck des Inverkehrbringens lagern oder 4. ausgestellt sind.Sie sind befugt, diese Erzeugnisse zu besichtigen, zu prüfen oder prüfen zu lassen. Diese Besichtigungs ...
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