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Trefferliste für 'personenbezogene'
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- § 15 SchwarzArbG - Einzelnorm
... des Ersten Teils der Abgabenordnung zum Steuergeheimnis bleiben unberührt. (2) Die Behörden der Zollverwaltung können unbeschadet des Absatzes 1 personenbezogene Daten weiterverarbeiten, soweit dies erforderlich ist 1. zur Erfüllung ihrer Aufgaben nach diesem Gesetz oder 2. zur Verhütung, Verfolgung ...
- § 276 SGB 5 - Einzelnorm
... , 3 und 4 befugt, zu den üblichen Geschäfts- und Betriebszeiten die Räume des Krankenhauses zu betreten, die erforderlichen Unterlagen einzusehen und personenbezogene Daten zu verarbeiten, soweit dies in der Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses nach § 137 Absatz 3 oder in der Richtlinie des Medizinischen ...
- § 24a AZRG - Einzelnorm
... für Migration und Flüchtlinge darf die nach Satz 1 übermittelten Anschriften zum Zwecke der Durchführung des Forschungsvorhabens verarbeiten. (3) Personenbezogene Daten sind zu pseudonymisieren, soweit dies nach dem Forschungszweck möglich ist und keinen im Verhältnis zu dem angestrebten Schutzzweck ...
- § 110 BBG - Einzelnorm
... zu überlassen, die zu ihrer oder seiner Person automatisiert gespeichert sind. (2) Die Beamtin oder der Beamte hat ein Recht auf Auskunft auch über personenbezogene Daten über sie oder ihn, die in anderen Akten enthalten sind und für ihr oder sein Dienstverhältnis verarbeitet werden, soweit gesetzlich ...
- § 130 StrlSchV - Einzelnorm
... Überschreitung der bei der Untersuchung zugrunde zu legenden diagnostischen Referenzwerte und 4. eine Nichtbeachtung der Optimierungsvorschläge.Personenbezogene Daten der untersuchten oder behandelten Personen dürfen nicht übermittelt werden. (4) Die ärztlichen und zahnärztlichen Stellen dürfen die ...
- § 6 PolBeauftrG - Einzelnorm
... ihrer oder seiner Untersuchungen nach § 5 ab. Die Verwendung der Untersuchungsergebnisse in fallübergreifenden Berichten ohne konkrete personenbezogene Bezüge zum anhängigen Verfahren bleibt hiervon unberührt. (6) Auf Anfrage der oder des Polizeibeauftragten des Bundes übermitteln das zuständige Bundesministerium ...
- § 12 ZFdG - Einzelnorm
... ist, kann das Zollkriminalamt zur Erfüllung seiner Aufgaben nach § 3 Absatz 1, 2, 4 und 13, jeweils auch in Verbindung mit § 3 Absatz 11, personenbezogene Daten von denjenigen Personen weiterverarbeiten, bei denen tatsächliche Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass 1. sie bei einer künftigen Strafverfolgung ...
- § 13 ZFdG - Einzelnorm
... kann, soweit es zur Erfüllung seiner Aufgaben nach § 3 Absatz 1, 2 und 13, jeweils auch in Verbindung mit § 3 Absatz 11, erforderlich ist, personenbezogene Daten von Personen, die am innerstaatlichen, grenzüberschreitenden und internationalen Waren-, Kapital- und Dienstleistungsverkehr teilnehmen, verarbeiten ...
- § 7 G 10 - Einzelnorm
... UND FERNMELDEGEHEIMNISSES (ARTIKEL 10-GESETZ - G 10) § 7 ÜBERMITTLUNGEN DURCH DEN BUNDESNACHRICHTENDIENST (1) Durch Beschränkungen nach § 5 erhobene personenbezogene Daten dürfen an die Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder sowie an das Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst unter ...
- § 26 ZFdG - Einzelnorm
... UND DIE ZOLLFAHNDUNGSÄMTER (ZOLLFAHNDUNGSDIENSTGESETZ - ZFDG) § 26 ALLGEMEINE DATENVERARBEITUNG (1) Die Behörden des Zollfahndungsdienstes können personenbezogene Daten verarbeiten, soweit dies zur Erfüllung ihrer Aufgaben nach den §§ 4 bis 7 erforderlich ist und dieses Gesetz oder andere Rechtsvorschriften ...
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