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Trefferliste für 'personenbezogene'
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- § 5 SanktDG - Einzelnorm
... RESSOURCEN (1) Die Zentralstelle für Sanktionsdurchsetzung darf, soweit dies zur Erfüllung ihrer Aufgaben nach diesem Gesetz erforderlich ist, personenbezogene Daten verarbeiten. Sie erhält die zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlichen Informationen von anderen Behörden, sofern gesetzliche Verschwiegenheitspflichten ...
- § 4 ZSHG - Einzelnorm
... ZEUGEN (ZEUGENSCHUTZ-HARMONISIERUNGSGESETZ - ZSHG) § 4 VERWENDUNG PERSONENBEZOGENER DATEN (1) Die Zeugenschutzdienststelle kann Auskünfte über personenbezogene Daten der zu schützenden Person verweigern, soweit dies für den Zeugenschutz erforderlich ist. (2) Öffentliche Stellen sind berechtigt, auf ...
- § 68 PostG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis POSTGESETZ (POSTG) § 68 ANSCHRIFTEN, DATEN ZUM ZWECK DER ZUSTELLUNG (1) Diensteanbieter dürfen personenbezogene Daten, die sich auf die vorübergehende oder dauerhafte Änderung einer Anschrift beziehen, anderen Diensteanbietern übermitteln, soweit dies
...
- § 32 ZFdG - Einzelnorm
... Straftat mit erheblicher Bedeutung erforderlich ist, können die Behörden des Zollfahndungsdienstes zur Erfüllung ihrer Aufgaben nach den §§ 4 bis 7 personenbezogene Daten von denjenigen Personen weiterverarbeiten, bei denen tatsächliche Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass 1. sie bei einer künftigen ...
- § 197a SGB 5 - Einzelnorm
... sind. Über die Ergebnisse des Erfahrungsaustausches sind die Aufsichtsbehörden zu informieren. (3a) Die Einrichtungen nach Absatz 1 dürfen personenbezogene Daten, die von ihnen zur Erfüllung ihrer Aufgaben nach Absatz 1 erhoben oder an sie übermittelt wurden, untereinander und an Einrichtungen nach ...
- § 6 SodEG - Einzelnorm
... IN VERBINDUNG MIT EINEM SICHERSTELLUNGSAUFTRAG (SOZIALDIENSTLEISTER-EINSATZGESETZ - SODEG) § 6 DATENSCHUTZ (1) Die Leistungsträger sind befugt, personenbezogene Daten, die die sozialen Dienstleister ihnen zusammen mit den Informationen zu den Unterstützungsleistungen nach § 1 übermitteln, zu erheben ...
- § 61a IRG - Einzelnorm
... INTERNATIONALE RECHTSHILFE IN STRAFSACHEN (IRG) § 61A DATENÜBERMITTLUNG OHNE ERSUCHEN (1) Gerichte und Staatsanwaltschaften dürfen ohne ein Ersuchen personenbezogene Daten aus strafprozessualen Ermittlungen an öffentliche Stellen anderer Staaten sowie zwischen- und überstaatliche Stellen übermitteln ...
- § 4e FinDAG - Einzelnorm
... (FINANZDIENSTLEISTUNGSAUFSICHTSGESETZ - FINDAG) § 4E VORSCHRIFTEN ÜBER DIE VERARBEITUNG PERSONENBEZOGENER DATEN (1) Die Bundesanstalt ist befugt, personenbezogene Daten zu verarbeiteten, soweit dies zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben erforderlich ist. Verarbeitet die Bundesanstalt im Zuge einer ...
- § 24a AZRG - Einzelnorm
... für Migration und Flüchtlinge darf die nach Satz 1 übermittelten Anschriften zum Zwecke der Durchführung des Forschungsvorhabens verarbeiten. (3) Personenbezogene Daten sind zu pseudonymisieren, soweit dies nach dem Forschungszweck möglich ist und keinen im Verhältnis zu dem angestrebten Schutzzweck ...
- § 339 SGB 5 - Einzelnorm
... von Systemen und Diensten im Gesundheits- oder Sozialbereich nach Maßgabe der §§ 352 und 359 im zeitlichen Zusammenhang mit der Behandlung auf personenbezogene Daten, insbesondere auf Gesundheitsdaten der Versicherten in einer Anwendung nach § 334 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1, 4, 5 und 7 zugreifen, soweit ...
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