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- § 6c KrimLV - Einzelnorm
... IM KRIMINALPOLIZEILICHEN VOLLZUGSDIENST DES BUNDES (KRIMINALLAUFBAHNVERORDNUNG - KRIMLV) § 6C EINGANGSAMT IM GEHOBENEN KRIMINALDIENST FÜR EINE VERWENDUNG IM BEREICH CYBERKRIMINALITÄT Wer in den gehobenen Kriminaldienst für eine Verwendung im Bereich Cyberkriminalität eingestellt wird, kann in das Amt ...
- § 22 AVBWasserV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER ALLGEMEINE BEDINGUNGEN FÜR DIE VERSORGUNG MIT WASSER (AVBWASSERV) § 22 VERWENDUNG DES WASSERS (1) Das Wasser wird nur für die eigenen Zwecke des Kunden, seiner Mieter und ähnlich berechtigter Personen zur Verfügung gestellt. Die Weiterleitung
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- § 4 BeamtVÜV - Einzelnorm
... BEAMTENVERSORGUNGSRECHTLICHE ÜBERGANGSREGELUNGEN NACH HERSTELLUNG DER EINHEIT DEUTSCHLANDS (BEAMTENVERSORGUNGS-ÜBERGANGSVERORDNUNG - BEAMTVÜV) § 4 VERWENDUNG VON BEAMTEN UND RICHTERN IM RUHESTAND (1) Für Beamte und Richter im Ruhestand, die wegen ihrer besonderen Fachkenntnisse zum Zwecke der Aufbauhilfe ...
- § 33a WeinV 1995 - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis WEINVERORDNUNG § 33A VERWENDUNG BESTIMMTER BEHÄLTNISSE (ZU § 24 ABSATZ 2 NUMMER 4 I. V. M. § 54 ABSATZ 1 DES WEINGESETZES) (1) Die Landesregierungen von Baden-Württemberg und Bayern können für in ihrem Gebiet hergestellte Qualitätsweine, Prädikatsweine
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- § 2 BEDBPStruktG - Einzelnorm
... GESETZ ZUR VERBESSERUNG DER PERSONELLEN STRUKTUR BEIM BUNDESEISENBAHNVERMÖGEN UND IN DEN POSTNACHFOLGEUNTERNEHMEN § 2 FÖRDERUNG DER ANDERWEITIGEN VERWENDUNG (1) Für jeden in § 1 Nr. 1 bezeichneten Beamten, der vor dem 1. Januar 1999 in einen anderen Geschäftsbereich oder in den Bereich eines anderen ...
- § 3 DBeglG - Einzelnorm
... BUNDESTAGES VOM 20. JULI 1991 ZUR VOLLENDUNG DER EINHEIT DEUTSCHLANDS (DIENSTRECHTLICHES BEGLEITGESETZ - DBEGLG) § 3 VORÜBERGEHENDE GERINGERWERTIGE VERWENDUNG Einem Beamten, dessen Aufgabengebiet von der Verlegung von Behörden gemäß § 1 berührt ist, kann unter Beibehaltung seines Amtes ohne seine Zustimmung ...
- § 43a LFGB - Einzelnorm
... - UND FUTTERMITTELGESETZBUCH 1) 2) 3) (LEBENSMITTEL- UND FUTTERMITTELGESETZBUCH - LFGB) § 43A PROBENAHME BEI ERZEUGNISSEN, DIE UNTER VERWENDUNG VON FERNKOMMUNIKATIONSMITTELN ANGEBOTEN WERDEN (1) Im Fall von Erzeugnissen, die unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln im Sinne von § 312c Absatz 2 ...
- § 14 SortSchG 1985 - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis SORTENSCHUTZGESETZ § 14 VERWENDUNG DER SORTENBEZEICHNUNG (1) Vermehrungsmaterial einer geschützten Sorte darf, außer im privaten Bereich zu nichtgewerblichen Zwecken, nur in den Verkehr gebracht werden, wenn hierbei die Sortenbezeichnung angegeben ist
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- § 38a StVG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAßENVERKEHRSGESETZ (STVG) § 38A ÜBERMITTLUNG AN UND VERWENDUNG DURCH DEN EMPFÄNGER FÜR STATISTISCHE ZWECKE (1) Die nach § 33 Abs. 1 gespeicherten Fahrzeug- und Halterdaten dürfen zur Vorbereitung und Durchführung von Statistiken, soweit sie durch Rechtsvorschriften
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- § 18 PassG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis PASSGESETZ (PASSG) § 18 VERWENDUNG IM NICHTÖFFENTLICHEN BEREICH (1) Der Pass oder ein Passersatz können auch im nichtöffentlichen Bereich als Ausweis- und Legitimationspapier benutzt werden. (2) Die Seriennummern dürfen nicht so verwendet werden, dass
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