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Trefferliste für 'wirksamwerden'

Dokument 101 - 110 von 384 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 24a KWG - Einzelnorm*
... es sich um ein CRR-Kreditinstitut handelt, auch den zuständigen Stellen des Aufnahmemitgliedstaats diese Änderungen mindestens einen Monat vor dem Wirksamwerden der Änderungen anzuzeigen. Sofern die Europäische Zentralbank die Aufsichtsbehörde ist, leitet die Bundesanstalt die Anzeige an sie weiter ...
Art 24 EinigVtr - Einzelnorm*
... ) ART 24 ABWICKLUNG DER FORDERUNGEN UND VERBINDLICHKEITEN GEGENÜBER DEM AUSLAND UND DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND (1) Die Abwicklung der beim Wirksamwerden des Beitritts noch bestehenden Forderungen und Verbindlichkeiten, soweit sie im Rahmen des Außenhandels- und Valutamonopols oder in Wahrnehmung ...
BGB - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... Textform     § 127 Vereinbarte Form     § 127a Gerichtlicher Vergleich     § 128 Notarielle Beurkundung     § 129 Öffentliche Beglaubigung     § 130 Wirksamwerden der Willenserklärung gegenüber Abwesenden     § 131 Wirksamwerden gegenüber nicht voll Geschäftsfähigen     § 132 Ersatz des Zugehens durch ...
§ 95 SGB 5 - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis SOZIALGESETZBUCH (SGB) FÜNFTES BUCH (V) - GESETZLICHE KRANKENVERSICHERUNG - (ARTIKEL 1 DES GESETZES V. 20. DEZEMBER 1988, BGBL. I S. 2477) § 95 TEILNAHME AN DER VERTRAGSÄRZTLICHEN VERSORGUNG (1) An der vertragsärztlichen Versorgung nehmen zugelassene ...
§ 15 UAG - Einzelnorm*
... und Inhaber von Fachkenntnisbescheinigungen sind von der Zulassungsstelle in regelmäßigen Abständen, mindestens alle 24 Monate nach Wirksamwerden der Zulassung oder der Fachkenntnisbescheinigung dahin zu überprüfen, ob die Voraussetzungen für die Zulassung nach den §§ 9 und 10 und für die Erteilung ...
§ 2 BesÜG - Einzelnorm*
... eines Amtes oder Dienstgrades einer höheren Besoldungsgruppe der Bundesbesoldungsordnung A wirksam, erfolgt die endgültige Zuordnung mit dem Wirksamwerden dieser Ernennung, wobei die Ernannten so gestellt werden, als ob die Ernennung am 30. Juni 2009 wirksam gewesen wäre. (6) Steht am 30. Juni 2009 ...
§ 2 GefStoffV - Einzelnorm*
... Gemisch ist ein Gemisch aus brennbaren Gasen, Dämpfen, Nebeln oder aufgewirbelten Stäuben und Luft oder einem anderen Oxidationsmittel, das nach Wirksamwerden einer Zündquelle in einer sich selbsttätig fortpflanzenden Flammenausbreitung reagiert, sodass im Allgemeinen ein sprunghafter Temperatur- und ...
Art 38 EinigVtr - Einzelnorm*
... und Forschung in dem in Artikel 3 genannten Gebiet in die gemeinsame Forschungsstruktur der Bundesrepublik Deutschland gewährleisten. (2) Mit dem Wirksamwerden des Beitritts wird die Akademie der Wissenschaften der Deutschen Demokratischen Republik als Gelehrtensozietät von den Forschungsinstituten ...
Art 231 § 2 EGBGB - Einzelnorm*
... - vom 21. Februar 1990 (GBl. I Nr. 10 S. 75), geändert durch das Gesetz vom 22. Juni 1990 (GBl. I Nr. 37 S. 470, Nr. 39 S. 546, vor dem Wirksamwerden des Beitritts entstanden sind, bestehen fort. (2) Auf sie sind ab dem Tag des Wirksamwerdens des Beitritts die §§ 21 bis 79 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ...
Anhang EV RVO - Einzelnorm*
... Vomhundertsätze des Verletztengeldes nach Absatz 1 gezahlt. (3) Leistungen, die dem Verletztengeld oder Übergangsgeld entsprechen und die vor dem Wirksamwerden des Beitritts nach dem bisherigen Recht des in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebietes bewilligt worden sind, werden in bisheriger Höhe weitergezahlt ...
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