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Trefferliste für 'zuwiderhandlungen'
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- § 19 Offshore-ArbZV - Einzelnorm
... BEI OFFSHORE-TÄTIGKEITEN (OFFSHORE-ARBEITSZEITVERORDNUNG - OFFSHORE-ARBZV) § 19 HINWEIS AUF STRAF- UND BUßGELDVORSCHRIFTEN DES SEEARBEITSGESETZES Zuwiderhandlungen gegen § 48 Absatz 1 des Seearbeitsgesetzes in Verbindung mit § 14 Absatz 1 Satz 2, 3 oder Satz 4 dieser Verordnung werden nach § 145 Absatz ...
- PreisV 30/53 - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 9 Prüfung der Preise § 10 Feststellung der Angemessenheit von Selbstkostenpreisen durch öffentliche Auftraggeber § 11 Zuwiderhandlungen § 12 Inkrafttreten Schlußformel Anlage Leitsätze für die Preisermittlung auf Grund von Selbstkosten * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
- § 14 UWG - Einzelnorm
... wird, ist außerdem das Gericht zuständig, in dessen Bezirk die Zuwiderhandlung begangen wurde. Satz 2 gilt nicht für 1. Rechtsstreitigkeiten wegen Zuwiderhandlungen im elektronischen Geschäftsverkehr oder in digitalen Diensten nach § 1 Absatz 4 Nummer 1 des Digitale-Dienste-Gesetzes oder 2. Rechtsstreitigkeiten ...
- § 19 GasGVV - Einzelnorm
... erforderlich ist, um den Gebrauch von Gas unter Umgehung, Beeinflussung oder vor Anbringung der Messeinrichtungen zu verhindern. (2) Bei anderen Zuwiderhandlungen, insbesondere bei der Nichterfüllung einer Zahlungsverpflichtung trotz Mahnung, ist der Grundversorger berechtigt, die Grundversorgung vier ...
- § 33 StVG - Einzelnorm
... gegebenenfalls das Gewerbe (Wirtschaftszweig).(3) Im örtlichen und im Zentralen Fahrzeugregister darf die Anordnung einer Fahrtenbuchauflage wegen Zuwiderhandlungen gegen Verkehrsvorschriften gespeichert werden. (4) Ferner werden für Daten, die nicht übermittelt werden dürfen (§ 41), in den Fahrzeugregistern ...
- § 4 FrischZV 2021 - Einzelnorm
... TIERISCHEN URSPRUNGS BEI DER HERSTELLUNG VON ARZNEIMITTELN 1 (FRISCHZELLENVERORDNUNG) § 4 HINWEIS AUF STRAFVORSCHRIFTEN DES ARZNEIMITTELGESETZES Zuwiderhandlungen gegen § 6 Absatz 1 des Arzneimittelgesetzes in Verbindung mit § 2 dieser Verordnung werden nach § 95 Absatz 1 Nummer 2, Absatz 2 bis 4 des ...
- § 1 ZollVG - Einzelnorm
... fallen.Darüber hinaus wirken die Behörden des Zollfahndungsdienstes im Rahmen des Absatzes 4 bei der Bekämpfung sonstiger Straftaten und Zuwiderhandlungen mit. Die Mitwirkung umfasst insbesondere Maßnahmen zur Aufklärung der Herkunft und des Verwendungszwecks festgestellter Barmittel oder gleichgestellter ...
- § 18 UKlaG - Einzelnorm
... werden zu qualifizierten Verbraucherverbänden. (2) § 6a ist nur auf Anträge auf Erlass einstweiliger Verfügungen und auf Klagen anzuwenden, die Zuwiderhandlungen betreffen, die nach dem 24. Juni 2023 drohen oder stattfanden. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- StrVerkSiV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... Nutzfahrzeugen § 7 Erteilung der Erlaubnis für Fahrten mit Nutzfahrzeugen § 8 Betriebs- und Beförderungspflichten im Linienverkehr § 9 Zuwiderhandlungen § 10 Zuständigkeiten § 11 Inkrafttreten Anlage 1 (zu § 5 Abs. 2) Anlage 2 (zu § 7 Abs. 2) * zum Seitenanfang * Impressum ...
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