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Trefferliste für 'aufhebung'

Dokument 111 - 120 von 3004 Treffer, je mehr , umso höher die Genauigkeit.

§ 330 SGB 3 - Einzelnorm: ... (SGB) DRITTES BUCH (III) - ARBEITSFÖRDERUNG - (ARTIKEL 1 DES GESETZES VOM 24. MÄRZ 1997, BGBL. I S. 594) § 330 SONDERREGELUNGEN FÜR DIE AUFHEBUNG VON VERWALTUNGSAKTEN (1) Liegen die in § 44 Abs. 1 Satz 1 des Zehnten Buches genannten Voraussetzungen für die Rücknahme eines rechtswidrigen nicht begünstigenden ...

§ 927 ZPO - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ZIVILPROZESSORDNUNG § 927 AUFHEBUNG WEGEN VERÄNDERTER UMSTÄNDE (1) Auch nach der Bestätigung des Arrestes kann wegen veränderter Umstände, insbesondere wegen Erledigung des Arrestgrundes oder auf Grund des Erbietens zur Sicherheitsleistung die Aufhebung ...

§ 934 ZPO - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ZIVILPROZESSORDNUNG § 934 AUFHEBUNG DER ARRESTVOLLZIEHUNG (1) Wird der in dem Arrestbefehl festgestellte Geldbetrag hinterlegt, so wird der vollzogene Arrest von dem Vollstreckungsgericht aufgehoben. (2) Das Vollstreckungsgericht kann die Aufhebung des ...

§ 939 ZPO - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ZIVILPROZESSORDNUNG § 939 AUFHEBUNG GEGEN SICHERHEITSLEISTUNG Nur unter besonderen Umständen kann die Aufhebung einer einstweiligen Verfügung gegen Sicherheitsleistung gestattet werden. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...

§ 8 QEWV - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZU QUALIFIZIERTEN EINRICHTUNGEN UND QUALIFIZIERTEN WIRTSCHAFTSVERBÄNDEN (QEWV) § 8 AUFHEBUNG DER EINTRAGUNG IN DER LISTE DER QUALIFIZIERTEN VERBRAUCHERVERBÄNDE AUF ANTRAG (1) Der Antrag nach § 4c Absatz 1 Nummer 1 des Unterlassungsklagengesetzes ...

§ 143 StPO - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 143 DAUER UND AUFHEBUNG DER BESTELLUNG (1) Die Bestellung des Pflichtverteidigers endet mit der Einstellung oder dem rechtskräftigen Abschluss des Strafverfahrens einschließlich eines Verfahrens nach den §§ 423 oder 460. (2 ...

§ 17 QEWV - Einzelnorm: ... VERORDNUNG ZU QUALIFIZIERTEN EINRICHTUNGEN UND QUALIFIZIERTEN WIRTSCHAFTSVERBÄNDEN (QEWV) § 17 VERFAHREN ZUR ÜBERPRÜFUNG DER EINTRAGUNG UND AUFHEBUNG DER EINTRAGUNG (1) Das Bundesamt für Justiz leitet das Verfahren zur Überprüfung der Eintragung nach § 8b Absatz 3 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb ...

§ 132 FamFG - Einzelnorm: ... Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DAS VERFAHREN IN FAMILIENSACHEN UND IN DEN ANGELEGENHEITEN DER FREIWILLIGEN GERICHTSBARKEIT (FAMFG) § 132 KOSTEN BEI AUFHEBUNG DER EHE (1) Wird die Aufhebung der Ehe ausgesprochen, sind die Kosten des Verfahrens gegeneinander aufzuheben. Erscheint dies im Hinblick darauf ...

§ 20 QEWV - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZU QUALIFIZIERTEN EINRICHTUNGEN UND QUALIFIZIERTEN WIRTSCHAFTSVERBÄNDEN (QEWV) § 20 AUFHEBUNG DER EINTRAGUNG IN DER LISTE DER QUALIFIZIERTEN EINRICHTUNGEN AUF ANTRAG Für das Verfahren der Aufhebung einer Eintragung in der Liste der qualifizierten ...

§ 147 FamFG - Einzelnorm: ... Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DAS VERFAHREN IN FAMILIENSACHEN UND IN DEN ANGELEGENHEITEN DER FREIWILLIGEN GERICHTSBARKEIT (FAMFG) § 147 ERWEITERTE AUFHEBUNG Wird eine Entscheidung auf Rechtsbeschwerde teilweise aufgehoben, kann das Rechtsbeschwerdegericht auf Antrag eines Beteiligten die Entscheidung ...

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